Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden. All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung) Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist. Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
Statement von SPD KV W. Krögner zur noch immer nicht beantworteten Anfrage der SPD wegen der polizeilichen Besetzung des Schattenparkerwagenplatz aus Anlass des Ratzinger Besuch
Das wollte gegenüber RDL jedenfalls die persönliche Referentin des OB A. Schubert nahelegen . Nächste Woche wäre es angeblich so weit. Aber alles sei jetzt im Ressort des Ersten Bürgermeisters Neideck von der CDU Wie der arbeitet...
Der Schattenparker Mietvertrag am Eselswinkel lief zum 31.August aus. Die Mietzahlung September erfolgte - und wurde von der Stadt akzepiert. Zugleich wurde das Regime der Allgemeinverfügung des unsäglichen Ordnungsamtchef Rubsamen (SPD...
Wenn morgens die Polizei im Schlafzimmer steht, braucht es dazu eigentlich handfeste Gründe. Als neulich am Papstwochenende die Schattenparker von der Polizei aus den Betten geholt wurden, scheint man sich bei Polizei und Ordnungsamt...
Der schwarze Regisseur der grünen OB Marionette, der CDU Politiker und EBM Neideck versuchte erfolgreich, die Wucht aus der Kritik am von Ihm gegenüber RDL massiv verteidigten sechsstündigen Überfall der Polizei auf die Schattenparker am...
