Bundesregierung für harte Anti-Corona-Maßnahmen im November

Bundesregierung für harte Anti-Corona-Maßnahmen im November

Nach Medienberichten befürwortet die Vorlage der Bundesregierung für die heutige Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen der Länder harte Maßnahmen im November.

 

Bars, Klubs und Diskotheken sollen geschlossen werden. Restaurants dürfen Speisen nur noch zum Abholen oder zur Lieferung für den Verzehr zu Hause bereiten.

 

Der gemeinsame Aufenthalt von Menschen in der Öffentlichkeit soll nur noch den Mitgliedern zweier Hausstände erlaubt sein.

 

Touristische Übernachtungen im Inland sollen verboten werden.

 

Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitsparks, Sportstätten und Bordelle sollen schließen.

 

Schließen sollen auch Kosmetikstudios, Tattoostudios, Massagepraxen. Frisiersalons können mit Auflagen offen bleiben. Medizinisch notwendige Physiotherapien bleiben erlaubt.

 

Schulen, Kindergärten und Einzelhandel bleiben offen.

 

Die Maßnahmen sollen am 4. November in Kraft treten. Ziel ist es, in der Weihnachtszeit ein niedriges Infektionsniveau zu erreichen.

 

Das letzte Wort haben aber die Länder, wenn nicht die Gerichte. Außerdem ist mit Kritik zu rechnen, weil die Parlamente an der Entscheidung wieder nicht beteiligt sind.