Der neue Europäische Auswertige Dienst

Der neue Europäische Auswertige Dienst

Mit großer Mehrheit gab das Europäische Parlament vergangene Woche grünes Licht für die Einrichtung eines europäischen Auswärtigen Dienstes. Zuvor hatten die EU-Volksvertreter monatelang über Aufbau und Kompetenzen der neuen Super-Behörde verhandelt. Nun kann das EU-Außenministerium wohl noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen. Geleitet wird es von der europäischen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, der Britin Catherine Ashton. Sie würdigte den Parlamentsbeschluss als einen „historischen Schritt für die weitere Entwicklung der EU“. Doch nicht alle sind mit dem neuen europäischen diplomatischen Dienst zufrieden. Kritische Stimmen kommen vor allem von der Linkspartei. Tobias Pflüger ist Mitglied im Bundesvorstand der Linken und Experte für Europa- und Friedenspolitik. Mit ihm habe ich mich vor der Sendung unterhalten. Zuerst wollte ich von ihm wissen, weshalb er die Einrichtung einer Behörde für eine gemeinsame europäische Außenpolitik kritisiert.