Die deutschen Rüstungsexporte boomen regelrecht im Jahr 2019. Das geht aus der Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, aus der das "Handelsblatt" zitiert. Demnach hat die Bundesregierung allein im ersten Halbjahr 2019 mehr Waffenexporte genehmigt als im gesamten Jahr zuvor, zumindest was den Wert angeht. Die genehmigten Waffenexporte betragen bereits mehr als 5 Milliarden Euro für dieses Jahr.
Deutlich gestiegen ist der Anteil der Rüstungsverkäufe an Mitgliedstaaten der EU oder der NATO, von knapp 40 Prozent im Jahr 2017 auf 60 Prozent im ersten Halbjahr 2019. Grösster Abnehmer deutscher Waffen war im ersten Halbjahr bei weitem Ungarn. Finanziell gesehen führen ein Drittel der deutschen Rüstungsexporte dorthin, also Waffen im Wert von knapp 2 Milliarden Euro.
Zweitgrösster Abnehmer deutscher Waffen ist Ägypten, das dieses Jahr bereits rund 800 Millionen Euro an Waffen bei Deutschland eingekauft hat. Dorthin führen also finanziell gesehen 15 Prozent der deutschen Rüstungsexporte für dieses Jahr. Ägypten ist als Geschäftspartner bei Rüstungsexporten umstritten wegen der repressiven Regierung einerseits und wegen ihrer Beteiligung am Jemen-Krieg andererseits.
Das "Handelsblatt" weist darauf hin, dass die Bundesregierung die Richtlinien für Waffenexporte verschärfte, um den Export von Kleinwaffen ausserhalb von EU und NATO zu verbieten. Denn Pistolen und Gewehre gelten als tödlichste Waffen weltweit in Konflikten und Bürgerkriegen. Doch diese Verschärfung wurde erst im Juni verabschiedet und begrenzte damit nicht die Waffenexporte des ersten Halbjahrs.
(mc)