Deutschland fällt auf dem Index der Pressefreiheit erneut zurück

Deutschland fällt auf dem Index der Pressefreiheit erneut zurück

Auf dem jährlich erstellten Index der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen ist Deutschland erneut zurückgefallen. Diesmal ging es vom 13. Auf den 16. Rang. Ein Grund für die Zurückstufung sind Angriffe auf Medienschaffende auf Demonstrationen insbesondere auf solchen der sogenannten Querdenker*innen. Daneben wird insbesondere auf eine abnehmende Medienvielfalt hingewiesen. Aber auch die aus Sicht der Reporter ohne Grenzen ungenügende Reform des BND-Gesetzes schlägt zu Buche. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, auch der Bundesnachrichtendienst (BND) müsse die Pressefreiheit und das Telekommunikationsgesetz weltweit achten, doch nach Meinung der Reporter ohne Grenzen erlaubt die durch dieses Urteil angestoßene Reform dem BND weiter das massenhafte Sammeln von aussagekräftigen Daten. Der BND erhalte sogar zusätzliche Hacking-Befugnisse. Außerdem könne er diese Daten ungehindert an andere Nachrichtendienste weitergeben. Außerdem sehen die Reporter ohne Grenzen eine Gefahr für die Pressefreiheit durch einschüchternde Klagen. Das Auskunftsrecht gegenüber Bundesbehörden sei mangelhaft. Außerdem wird kritisiert, dass sich auch deutsche Behörden die Spionagesoftware Pegasus beschafft haben. Ob sie auch in Deutschland wie zum Beispiel in Ungarn und Spanien auch gegen Journalist*innen eingesetzt wurde, ist nicht bekannt. Die Möglichkeit besteht aber.

 

Das Ranking der Pressefreiheit listet insgesamt 180 Länder und Territorien auf. Die beste Note bekam Norwegen. Am Ende der Skala stehen Nordkorea, Eritrea und Turkmenistan.