Kurzes aus dem Freiburger Gemeinderat vom 10.11.2020: Die Grünen und die Stadion Polizeiverordnung mit massiven Grundrechtseinschränkungen

Die Grünen und die Stadion Polizeiverordnung mit massiven Grundrechtseinschränkungen

Am 29. Juli mußte sie auf Verlangen der Polizei von der Gemeinderatsitzung abgesetzt werden. Zwei Geheimsitzungen - 18.9.20 und 2.11.20 -waren  nötig, um  weitgehende Eingriffsmöglichkeiten  gegen Meinungs- und Pressefreiheit gegen Schal und Fanutensilien Kleinsthändler sowie sperrige Choreo Utensilien für die Polizei und umgekehrt ihre Freistellung von Handeln gegen rassistische und sexistische Slurs, weil die Einsatzleitung keine Diskrimmierungs-,Diffamierungs- oder Erniedrigungsabsicht ausmacht, ist in der 3. Fassung enthalten.

Die Polizeiverordnug derart in Kraft zu setzen, ist Dank dem geschlossenen Abstimmungsverhalten der größten Fraktion, den Grünen möglich. Anlass für einen erzürnte Korrespondenten die Fraktionsvorsitzende Maria Viethen 2:27und den Polizei- und Ordnungrechts-Experten der Fraktion, Stadtrat Petersen (Amtsrichter), um rechtfertigende Stellungnahmen zu bitten.0:51

0:51https://corrillo.org/chance-verpasst-kein-richtungswechsel-der-freiburge...