15.HFA am 1.12.2025: Ears and eyes wide shut - Aber der Kessel explodiert bei der grünbetriebenen Umstrukturierung der Kulturförderung

Ears and eyes wide shut - Aber der Kessel explodiert bei der grünbetriebenen Umstrukturierung der Kulturförderung

Eine Stunde neun Minuten brauchten die Mitglieder des Haupt- Finanzausschuss um 14 Tops, die am Di 9.12.25 auch durch den Rat sollen, wegzuputzen. Dennoch gelang den zwei Hs [Horn-Haag] nicht bzw. konnten sie bei bei allem Transparenzverlust – wie Demokratientleerungs Gehabe – Motto: nicht viel reden, Verwaltung machen lassen - nicht eine Explosion , eine Sachaufklärung und eine knickligen Wortaustausch zwischen Lina Wiemer-Ciallowisz und dem SM-Selbstinszenierer zu hindern.
Doch der Reihe nach:
Egal ob Spendenannahme, Aufwands-Pauschalerhöhung bei gehandicappeten Sachkundigen, ob Startchancen-Programm  Komplementärförderung (mit öfftl. Vordebatte) oder Parkgebührensatzung (ohne öffentliche) mit Erhöhungen und neuem 24 Stundenticket auch in der Innenstadt [Die Stadtspitze verzichete hier auf die Sachauskunft des anwesenden Amtschef, um Haag schriftlich antwoten lassen zu können].
Ob städtebauliche Sanierungen 2026 oder Elsässerstr.2 im Breisacher Hof (jeweils ohne), nur bei dem Ausbau der gemeinderätlich veranlassten Sozialantragsberatung in Stadtteilen (ohne) und der Barrierebefreiung bei Plätzen und Haltestellen(ohne im HFA) gab es zumindest eine öffentliche Fach-Ausschußvorberatung. Und ein öffentliches Lob mit beigemischten Bitterstoffen beim 28 Kleinstwohnungen in St.Georgen (nicht-öff-vorberaten).0:32
An dieser fehlte es natürlich auch sowohl bei dem Anschluss der Bebelstr. an die B294 oder die Gebührennachkalkulationen bei der Stadtentwässerung, die meist im Kanalbau/-wartung die Badenova im Auftrag der Stadt macht bzw. Zweckverbände die Rechnungen an die ESE [Eigenbetrieb Stadtentwässerung ] stellen . In zwei Jahren nacheinander defizitär. Aber tiefste Omerta im öffentlichen Ratsausschuß. Bei einem geplünderten Kanalnetz im Eigentum finanziert von den Bürgern, das in Entnahmen zu Krediten umfinanziert wurde – bereits unter den Vorgängern der jetzigen Verwaltungsspitze.

Was wurde auch erörternd debattiert?
Martin Horn macht für den erkrankten Finanzbürgermeister die Einleitung zum 2.Finanzbericht mit folgendem Fazit:0:08 Bärbel Schäfer 1:54 und Gregor Mohlberg 2:14 bewerteten und redeten zusammen mit Schüle 0:55für ihre Fraktionen.
Aufschlußreiches ergab sich aber eher aus den Fragen von Fiek 1:15 und Kämmerer Schabers Antworten 0:57, die sich mit dem Akzent des Rückgang der Nettoneuverschuldung von 40 Mio.€ auf 16 Mio€ im Jahr 2025 ergaben.

Die eingangs erwähnte Demokratiesteuerung durch die 2 Hs konnte einen zuvor nichtöffentlichen Konflikt im Kultur-Ausschuß dank eines offenen Briefes zur Kulturförderungsumstrukturierung nicht mehr unter dem Deckel gehalten und stattdessen wurde die Vorhänge von dem Vertreter der Kultur-Liste zurückgezogen. Die Schelte der betreibenden Grünen war ihm dabei in dem 39 minütigen Alle- gegen-einen gewiss38:43. Mehr dazu demnächst. (MM)