Unabhängige Listen passé : Eine-Stadt-für-alle Fraktion präsentiert sich als neue 2.größte Fraktion

Eine-Stadt-für-alle Fraktion präsentiert sich als neue 2.größte Fraktion

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PK der neuen Fraktion Eine-Stadt-für-Alle 05.07.2019
Quelle: 
kmm/RDL 2019

Sie werden mit 7 Stadträten wegen der erzielten Stimmenzahl die zweitgrößte Fraktion sein. Gerade auch nach dem Stimmen-Schwünden von CDU und SPD! Sie  wollen es in der neuen Wahlperiode  mit einer Doppelspitze versuchen - Monika Stein (GAF) und Michael Moos (LiSSt) - egal was die Entgeltsatzung  in der Differenz bestimmt und die anderen Fraktionen  ihnen dies nicht durchgehen lassen. Irene  Vogel wird stellvertretene Fraktionsvorsitzende.

links.ökologisch.feministisch ohne Gegensätze zu behandeln, ist der Anspruch für neuen Wind im Gemeinderat. Die Neubildung sei problemlos gewesen, weil in der Vergangenheit gut für eine solidarische Stadt kooperiert worden sei. Allerdings KULT mit Atai Keller gehört nicht mehr dazu. Die Differenz sei insbesondere in der Verkehspolitik zu groß worden.

Die neue Gemeinderatszusammensetzung spiegele, dass insbesondere das Lager der Listen mit progressiven Politikansätzen bei der Wahl vom Mai relevant gestärkt worden sei. Dies will die neue Fraktionsgemeinschaft im neuen, sich am 24.7.19 formell konstituierenden Gemeinderat zu Impulsen für einen solidarischen und ökologischen wie feministischen Politikwechsel nutzen und dafür Mehrheiten finden.

In den Vordergrund stellen sie dabei neben der Wohnen und Mitenpolitik, eine deutliche Verstärkung der Anstrengungen für eine Verkehrs- und Energiewende, den Kampf gegen soziale Ungleichheiten und einer Teilhabe aller , eine konsquente Gleichstellungspolitik (u.a. eine auskömmliche  Care-Arbeit als kommunale Aufgabe), die konsequente Bekämpfung jeder Form von Menschenfeindlichkeit und Kritik einer vermeintlichen Sicherheits- und Kriminalitätspolitik, die vor allem auf Repression setzt.
(kmm)

Monika Stein 1:19

Michael Moos  1:24

Lina Wiemer- Cialowisz für die erkrankte Irene Vogel 1:25