Nachdem das Amtsgericht Breisach einen Polizisten wegen Volksverhetzung und der Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafen verurteilt hat, kommentiere ich dieses Verfahren an dieser...
Zunächst nichtöffentlich im Haupt- und Finanzausschuß - Mittwoch (20.11.) beim Ausschuß Schule und Weiterbildung - öffentlich Beschluß am Dienstag, 26.11.2024
Das Deutschlandticket soll um 9€ beim Sozialticket auf 37 € erhöht werden, das...
Update 19.11.2024 In der Sitzung des HFA wollte nur der Baubürgermeister reden, die Rät*innen nicht 1:391:00 Im Umweltbericht des am 26.11.2004 zum Beschluß anstehenden 1. Bebauungsplan Dietenbach-Frohnholz stehen folgende Erkenntnis für...
Peter Unmüssig, sieht sich selbst gern als Projektentwickler. Seine Unmüssig Bauträger Betreuungsgesellschaft Baden mbH wird von ihm auch als solche geadelt vermarktet. Als führender Betongold Profiteur ist sie aber schon in Freiburg und...
Nun sind sie also wieder ganz nahe an den 10 %. Was? Na, die StromVersorgung aus erneuerbaren Quelle in Freiburg. Wie Bitte Green City? 10 % nicht wie in der Gesamt Bundesrepublik über 50% beim Strom! Auch sonst ist die standartisierte...
Die Bundesrepublik ist nach Eigenverständnis ein demokratischer Rechtsstaat. Vor allem eine parlamentarische Demokratie auf Basis der Menschen- und Bürgerrechte. Als sozialer verpflichteter Bundesstaat sind die Länder beteiligt. Die...
Was der #Reichpogromnacht voranging, war die Deportation - neudeutsch Abschiebung - von ca. 17.000 Jüd:innen an die Grenze nach Polen verbracht dem nächsten Annektionziel der Nazis nach Österreich und Sudetenland und Tschechien...
In Sachsen wird eine Terrorvorbereitungs-Combo mit AfD Fuktionären ausgehoben (Antifa-News Halle), Kretschmar verhandelt mit AfD Fraktionschef, das OLG Dresden exkulpiert Susann E. und Ampel-Aus als Streit um Wahltermin mit inhaltlichen End...
Grün-schwarz aus Baden-Württemberg und die Ampel aus Rheinland-Pfalz streichen die Bestands- und Entwicklungs Garantie der 2-Länderanstalt #SWR kräftig zusammen.
U.a. regelt der Entwurf * den Wegfall eines flächendeckenden...
Vergangene Woche hatte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden entschieden, gegen eine Vertraute der NSU-Terroristin Beate Zschäpe kein Hauptverfahren wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu eröffnen. Nach Auffassung des...
Vor wenigen Tagen wurde bei RDL über den Vorfall an der Uni Freiburg berichtet, bei dem es zu Repression gegen Mitglieder der Hochschulgruppe "Students for Palestine", "Free Congo" und dem "Antirassismus-Referat" der Uni Freiburg gekommen...
Die Verpflichtung stammt noch aus dem Handlungs-Programm des neo-wirtschaftsliberalen Vorgängers Dieter Salomon. Dieser ließ seinen Maximal-Rendite geilen Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) Geschäftsführer wie Herrn Klausmann nach...
Mit der Drohung des VW-Managements, mindestens drei Werke in Deutschland schließen zu wollen, ist wohl allen klar geworden, die Einschläge einer Industriekrise kommen näher und das in innen- wie außenpolitisch höchst unruhigen Zeiten...
Die Wohnungslosigkeit ist in Freiburg 2023 weiter rasant angestiegen: 150 mehr waren es Ende 2023: Die von Odachlosigkeit bedroht Gesamtzahl belief zum 31.12.2023 auf: 2.067 Personen!
Definitiv festgestellt sind mit weiteren, zusätzlich...
Bereits seit 2021 ist öffentlich bekannt, dass im Jahr 2025 im Sektor sozial gebundener betreuter Wohnungen bei über 300 Wohnungen die Sozialbindung in 2025 ausläuft. In Zeiten da allein in Freiburg weitere über 1.000 Rentner*innen auf die...
RDL sprach vor wenigen Tagen mit zwei betroffenen Migrant*innen sowei Vertreter*innen des Migrant_innen Beirats der Stadt Freiburg über die Schwierigkeiten und Herausforderungen im Umgang mit dem Amt für Migration und Integration.
Die AfD ist bei der Kommunalwahl am 9. Juni 24 auf Gruppenniveau abgesenkt geblieben. Ihre gezielte Nichtteilnahme an der Ratsarbeit in Ausschüssen hat sie – wie wir berichten - durch gezieltes wählen bei der Ausschußwahl an Freie Wähler...
Vermutlich hat die PKK eine Rüstungsfirma in Ankara angegriffen, die auch Drohnen herstellt und dabei mehrere Menschen ermordet, darunter auch einen Taxifahrer. Das geschah in einem Moment, in dem es politische Bemühungen um eine Lösung der...
Es scheint so als wäre es erheblich leichter, nur ein wenig schwanger zu sein, als im Palästina-Konflikt nicht zu hundert und fünfzig Prozent auf einer Seite zu stehen... ein Kommentar
In einer Vorlage (G-24/170) die erstmals im BauAuschuss am 9.10.24 beraten wird erhöhen sich die geplanten Kosten für da NS Doku-Zentrum um 1 Million auf 5,9 Millionen €. (Die laufenden kalkulatorischen Abschreibungen dann fortlaufend...
Iron Dome (eiserne Kuppel) steht für eine Komponente und sinnbildlich auch für das ganze so überaus erfolgreiche Luftabwehrsystem, welches Israel schützt. Die Ukraine ist auch nach zweieinhalb Jahren Krieg nicht annähernd so gut geschützt...
Erst hatte die Innenminsterin das Otto-Schily Gedächtnis Paket mit Vorratsdatenspeicherung, Biometrischer Massenauswertung , Asyl-Enrechtunsg-Grausamkeiten durchpeitschen wollen mit Beratung am 12.9.24 . Nun besteht doch "Abstimmunsgbedarf...
Völlig zurecht feiert die Internationale Coordination Againt Nuclearweapon - ICAN - die weitere Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrag durch drei Staaten. Darunter Indonesien mit 270 Millionen Einwohnerinnen.
Der Kommentar zu der Nachttanzdemonstration hat neben zahlreichen positiven Rückmeldungen vorauszusehen auch Missmut erzeugt. Ein kurzer Kommentar zu den Reaktionen...
Kritische Einordnung der Nachttanzdemonstration 2024, deren Losziehen polizeilich verhindert wurde, die inhaltliche Schwächen aufwies und die durch antizionistische Einflussnahme an Rückhalt für die eigentlichen Anliegen um das Recht auf...
Die "Junge Freiheit" hat im Rahmen einer "Recherchereise" in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen...
Für Beobachter sind die Auschüsse ASW, UKA; KJA und Mobilität wie auch der Migra eine erfreulichen Perpektiverweiterung aus der Zivilgesellschaft. Mit öfters lebhaften Debatten. Der Hälfte des Rates scheinen sie ein Greul zu sein. Zu oft...
In schwerer Sprache: Die Antidiskriminierungsecke. Für unsere Mittwoch-Mora Sendung haben wir überlegt, zum Thema Behinderung und Ableismus, eine Art Anti Ableistisches Lexikon zu machen. Regelmäßig sollen Bezeichnungen transportiert und...
Das 92 Seiten umfassenende, vom Vorwurf der Unterstützung einer verbotenen Vereinigung [IMC linksunten old] freisprechende Urteil des Landgericht Karlsruhe vom 9.Juni 2024 gegenüber unserem Kollegen Fabian Kienert liegt jetzt schriftlich...
Kommentar: Polizist wegen rassistischer Chats verurteilt: Ende gut, alles gut?
Nachdem das Amtsgericht Breisach einen Polizisten wegen Volksverhetzung und der Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafen verurteilt hat, kommentiere ich dieses Verfahren an dieser...
Sozialticket: Freiburg lässt D-Ticket Preiserhöhung selbst bei Sozialticket ausschließlich von Nutzenden bezahlen
Zunächst nichtöffentlich im Haupt- und Finanzausschuß - Mittwoch (20.11.) beim Ausschuß Schule und Weiterbildung - öffentlich Beschluß am Dienstag, 26.11.2024
Das Deutschlandticket soll um 9€ beim Sozialticket auf 37 € erhöht werden, das...
Was für neue Hitzespots planen Verwaltung und Gemeinderat in Freiburg?: Im Sommer Nachts drei Grad erhöhte Temperatur im neuen Stadtteil ?Unbedenklich? Kein bioklimatisches Gutachten nötig?
Update 19.11.2024 In der Sitzung des HFA wollte nur der Baubürgermeister reden, die Rät*innen nicht 1:391:00
Im Umweltbericht des am 26.11.2004 zum Beschluß anstehenden 1. Bebauungsplan Dietenbach-Frohnholz stehen folgende Erkenntnis für...
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Beton-Maximal Verdichter Unmüssig will ein neues Renditemaximierungsprojekt am zentralen automobilen Quartiers-Eingang von Freiburg-Landwasser gegenüber dem Roten Otto hinschmeissen lassen
Peter Unmüssig, sieht sich selbst gern als Projektentwickler.
Seine Unmüssig Bauträger Betreuungsgesellschaft Baden mbH wird von ihm auch als solche geadelt vermarktet. Als führender Betongold Profiteur ist sie aber schon in Freiburg und...
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No Comment: Klima Bilanz a la Freiburg – abgehängt beim Ökostromanteil vom Rest der Republik
Nun sind sie also wieder ganz nahe an den 10 %. Was?
Na, die StromVersorgung aus erneuerbaren Quelle in Freiburg.
Wie Bitte Green City? 10 % nicht wie in der Gesamt Bundesrepublik über 50% beim Strom!
Auch sonst ist die standartisierte...
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Parlamentarische Demokratie oder Merz/Lindner zerstörischer Hahnenkampf mit Scholz?: 22 Klimarelevante Gesetze auf Sankt Nimmerlein vertagt?
Die Bundesrepublik ist nach Eigenverständnis ein demokratischer Rechtsstaat. Vor allem eine parlamentarische Demokratie auf Basis der Menschen- und Bürgerrechte. Als sozialer verpflichteter Bundesstaat sind die Länder beteiligt. Die...
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Das Umfeld der Reichspogrom-Tage 1938 - nicht nur in Freiburg
Was der #Reichpogromnacht voranging, war die Deportation - neudeutsch Abschiebung - von ca. 17.000 Jüd:innen an die Grenze nach Polen verbracht dem nächsten Annektionziel der Nazis nach Österreich und Sudetenland und Tschechien...
Corax AntifaNews und RDL : Der Zeitgeist wabert durch das Deutsche Haus
In Sachsen wird eine Terrorvorbereitungs-Combo mit AfD Fuktionären ausgehoben (Antifa-News Halle), Kretschmar verhandelt mit AfD Fraktionschef, das OLG Dresden exkulpiert Susann E. und Ampel-Aus als Streit um Wahltermin mit inhaltlichen End...
SWR Staatsvertrag Entwurf streicht Bestands- und Entwicklungsgarantie zusammen
Grün-schwarz aus Baden-Württemberg und die Ampel aus Rheinland-Pfalz streichen die Bestands- und Entwicklungs Garantie der 2-Länderanstalt #SWR kräftig zusammen.
U.a. regelt der Entwurf
* den Wegfall eines flächendeckenden...
OLG Dresden mit Anklage Nicht-Zulassung exkulpiert Susan E. von Unterstützung terroristischer Vereinigung NSU
Vergangene Woche hatte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden entschieden, gegen eine Vertraute der NSU-Terroristin Beate Zschäpe kein Hauptverfahren wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu eröffnen.
Nach Auffassung des...
Kritische Ergänzung zum Bericht über Repression gegen "Students for Palestine" in Freiburg
Vor wenigen Tagen wurde bei RDL über den Vorfall an der Uni Freiburg berichtet, bei dem es zu Repression gegen Mitglieder der Hochschulgruppe "Students for Palestine", "Free Congo" und dem "Antirassismus-Referat" der Uni Freiburg gekommen...
Freiburger Kommunalpolitik: Neubau von 100 Kleinstwohnungen bis 2023 – Chronik eines grandiosen Scheitern einer selbstgestellten OB-Aufgabe verlängert bis in das Jahr 2032 hinein
Zugegeben:
Die Verpflichtung stammt noch aus dem Handlungs-Programm des neo-wirtschaftsliberalen Vorgängers Dieter Salomon. Dieser ließ seinen Maximal-Rendite geilen Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) Geschäftsführer wie Herrn Klausmann nach...
Der Kanzler im Herbst
Mit der Drohung des VW-Managements, mindestens drei Werke in Deutschland schließen zu wollen, ist wohl allen klar geworden, die Einschläge einer Industriekrise kommen näher und das in innen- wie außenpolitisch höchst unruhigen Zeiten...
Freiburger Kommunalpolitik: Sozial-Frost-Notstand bei der Wohnungslosenhilfe?
Die Wohnungslosigkeit ist in Freiburg 2023 weiter rasant angestiegen: 150 mehr waren es Ende 2023: Die von Odachlosigkeit bedroht Gesamtzahl belief zum 31.12.2023 auf: 2.067 Personen!
Definitiv festgestellt sind mit weiteren, zusätzlich...
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20241031-sozialfrostn-w35064.mp3
Neues Scheitern von Martin Horn?: Mindestens 177 Wohnungen im betreuten Wohnen verlieren zu Jahresende ihre Sozialbindung!
Bereits seit 2021 ist öffentlich bekannt, dass im Jahr 2025 im Sektor sozial gebundener betreuter Wohnungen bei über 300 Wohnungen die Sozialbindung in 2025 ausläuft. In Zeiten da allein in Freiburg weitere über 1.000 Rentner*innen auf die...
Kommentar: Das Amt für Migration und Integration muss seine Praxis verbessern
RDL sprach vor wenigen Tagen mit zwei betroffenen Migrant*innen sowei Vertreter*innen des Migrant_innen Beirats der Stadt Freiburg über die Schwierigkeiten und Herausforderungen im Umgang mit dem Amt für Migration und Integration.
An dieser...
Freiburger Gemeinderat am 22.Oktober 2024 : Blaubraun macht was es - schlecht – kann: Rechte Ideologie mit Reframing in NS Biedermann Style
Die AfD ist bei der Kommunalwahl am 9. Juni 24 auf Gruppenniveau abgesenkt geblieben. Ihre gezielte Nichtteilnahme an der Ratsarbeit in Ausschüssen hat sie – wie wir berichten - durch gezieltes wählen bei der Ausschußwahl an Freie Wähler...
Der Anschlag von Ankara und die Windungen der Kurdischen Frage
Vermutlich hat die PKK eine Rüstungsfirma in Ankara angegriffen, die auch Drohnen herstellt und dabei mehrere Menschen ermordet, darunter auch einen Taxifahrer. Das geschah in einem Moment, in dem es politische Bemühungen um eine Lösung der...
Was war los im Freiburger Bau - Ausschuß?
Korrespondentenbericht von Michael
Nahostkonflikt: Es fehlt der Abstand nach beiden Seiten
Es scheint so als wäre es erheblich leichter, nur ein wenig schwanger zu sein, als im Palästina-Konflikt nicht zu hundert und fünfzig Prozent auf einer Seite zu stehen... ein Kommentar
jk
Bauausschuß am 9.10.24: 1 Million € - Teure NS-Bild Denkmal Pflege verteuert NS-Dokuzentrum
In einer Vorlage (G-24/170) die erstmals im BauAuschuss am 9.10.24 beraten wird erhöhen sich die geplanten Kosten für da NS Doku-Zentrum um 1 Million auf 5,9 Millionen €. (Die laufenden kalkulatorischen Abschreibungen dann fortlaufend...
Warum kein "Iron Dome" für Kiew?
Iron Dome (eiserne Kuppel) steht für eine Komponente und sinnbildlich auch für das ganze so überaus erfolgreiche Luftabwehrsystem, welches Israel schützt. Die Ukraine ist auch nach zweieinhalb Jahren Krieg nicht annähernd so gut geschützt...
Koalitionäre "Abstimmungsprobleme" beim Sicherheits-Paket
Erst hatte die Innenminsterin das Otto-Schily Gedächtnis Paket mit Vorratsdatenspeicherung, Biometrischer Massenauswertung , Asyl-Enrechtunsg-Grausamkeiten durchpeitschen wollen mit Beratung am 12.9.24 . Nun besteht doch "Abstimmunsgbedarf...
ICAN: Jetzt mit 99 Staaten für ein Atomwaffenverbot -Putin ermächtigt Atomwaffeneinsatz gegen überfallene Staaten,die von Atommächten unterstützt werden
Völlig zurecht feiert die Internationale Coordination Againt Nuclearweapon - ICAN - die weitere Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrag durch drei Staaten. Darunter Indonesien mit 270 Millionen Einwohnerinnen.
Eine Pressemitteilung zur...
Reaktionen auf den Meinungsbeitrag zur Nachttanzdemonstration
Der Kommentar zu der Nachttanzdemonstration hat neben zahlreichen positiven Rückmeldungen vorauszusehen auch Missmut erzeugt. Ein kurzer Kommentar zu den Reaktionen...
(jr)
Potential verspielt und Rückhalt verloren: Nachttanzdemonstration 2024 in Freiburg
Kritische Einordnung der Nachttanzdemonstration 2024, deren Losziehen polizeilich verhindert wurde, die inhaltliche Schwächen aufwies und die durch antizionistische Einflussnahme an Rückhalt für die eigentlichen Anliegen um das Recht auf...
Kommentar: Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg!
Die "Junge Freiheit" hat im Rahmen einer "Recherchereise" in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen...
Sachkundige Teilhabe muss weg: Grüne, CDU und SPD wollen Auschüsse im Freiburger Rat oligarchisieren
Für Beobachter sind die Auschüsse ASW, UKA; KJA und Mobilität wie auch der Migra eine erfreulichen Perpektiverweiterung aus der Zivilgesellschaft. Mit öfters lebhaften Debatten.
Der Hälfte des Rates scheinen sie ein Greul zu sein.
Zu oft...
Verbündet sein : Allyship - radikale Solidarität
In schwerer Sprache: Die Antidiskriminierungsecke. Für unsere Mittwoch-Mora Sendung haben wir überlegt, zum Thema Behinderung und Ableismus, eine Art Anti Ableistisches Lexikon zu machen. Regelmäßig sollen Bezeichnungen transportiert und...
Freispruch für RDL Redakteur Fabian jetzt mit schriftlichen Urteilsgründen. Staatsanwaltschaft muß jetzt eigene Revision begründen
Das 92 Seiten umfassenende, vom Vorwurf der Unterstützung einer verbotenen Vereinigung [IMC linksunten old] freisprechende Urteil des Landgericht Karlsruhe vom 9.Juni 2024 gegenüber unserem Kollegen Fabian Kienert liegt jetzt schriftlich...
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