Während Justizministerin Gentges (CDU) mit unsubstantierten Behauptungen über die Pull-Funktion der hohen Hartz4 Sätze auf den Zuzug von Kriegs-Flüchtlingen aus anderen EU-Staaten eine alte CDU-AfD Behauptung recycelt, lässt sie via...
Folter, Misshandlungen, tausende willkürliche Festnahmen: Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit werden Menschenrechte in El Salvador gerade massiv eingeschränkt. Seitdem Präsident Bukele am 27. März 2022 den Ausnahmezustand ausgerufen...
Es gibt viele Leute, die den Frieden und billiges Gas wollen und dafür gerne ein paar Provinzen der Ukraine in die Waagschale legen würden, auch wenn das wenige offen so sagen. Aber was bedeutet das eigentlich und hat es die andere Seite...
In weniger als 2 Minuten war in der Hauptausschussitzung alles vorbei. Der Generalunternehmer (GU) Unmüssig, der 2018 die Fertigstellung des sogenannten Kopfbaus an der Neuen Messe auf den 30. Juni 2020(!) versprochen hatte, bekommt...
Das Aussenbad des Westbades ist seit knapp 20 Jahren als Sparmaßnahme aus dem städtischen Haushalt geflogen: den Salomon-Grünen war die Badefachkraftstelle zu teuer.
Der Kampf um dieses Aussenbecken für die Bevölkerung des Freiburger...
Der Freiburger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag den 12. Juli die Änderung des Flächennutzungsplans fürs Metzgergrün verabschiedet. Ein Antrag auf ein einjähriges Abrissmoratorium von der Eine-Stadt-Für-Alle Fraktion hatte...
Alle zittern, weil es wirklich sein kann, dass Putin Deutschland und anderen Ländern den Gashahn demnächst ganz abdreht. Die möglichen Folgen sind keineswegs harmlos, aber vielleicht muss man sich mehr davor fürchten, dass er den Gashahn...
Die knapp dreistündige öffentliche Sitzung des Freiburger Gemeinderates im Bürgerhaus Zähringen brachte neben der Durchstimmung der Tagesordnung in 12 von 24 Punkten ohne Debatte (davon 2 Beschlußpunkte die...
Wichtigste Erkenntnis bisher ist, daß die Stadtverwaltung nicht wenn nix zu entscheiden hat. In Antwort auf einen Fragenkatalog der Grünen stellte der Finanz - und Ordnungsbürgermeister, der sich sichtlich unwohl in seiner Rolle als...
Wohl auf Wunsch des gerade erst von einer SarsCov-2-Infektion genesenen Finanzbürgermeister Stefan Breiter wurde die Finanzlage der Stadt Freiburg von der öffentlichen Tagesordnung der 2. Sitzung des Ausschuß für Wirtschaft und Wissenschaft...
In der Drucksache zu Ausnahmen aus dem Aufstellungsbeschluß des Gemeinderates vom 21.7.21 zu einer sozialen Erhaltungssatzung östlich der Güterbahnlinie in Haslach heißt es lakonisch:
„Für den Bereich südlich der Carl-Kistner-Straße wurde...
In der Drucksache zu Ausnahmen aus dem Aufstellungsbeschluß des Gemeinderates vom 21.7.21 zu einer sozialen Erhaltungssatzung östlich der Güterbahnlinie in Haslach heißt es lakonisch:
„Für den Bereich südlich der Carl-Kistner-Straße wurde...
Die alte Bergarbeitersiedlung im Stadtteil St. Georgen am Imberyweg/Mettweg wird weiterhin unter dem Schutz einer sozialen Erhaltungssatzung stehen. Wie Herr Staible vom Amt für Projektentwicklung und Stadtentwicklung als Ergebnis einer...
DAS der von den Herren des Freiburger Printmonopols ausgemachte "Zeitdruck"(BZ) der Sparkassen EMD oder gar das fantasierte "Dietenbach-Beben" das der Freiburger Wochenberichts(FWB) ausmacht, (von BZ-Eigner Z(w)eitungs-Tochter) Wirkung...
Im 3. Sozialauschuß vermeldet der Sozialamtschef Boris Gourdial nicht ohne einen gewissen Stolz, daß in Freiburg die Umstellung der Auszahlungen auf Hartz4 problemlos bei den registrierten Ukraine Kriegsflüchtlinge erfolgt sei. boris...
Auf der renomierten Kunstausstellung "Documenta" wurde ein Bild gezeigt, dass sich in die schlimmsten Produkte des Antisemitismus einreihen lässt. Nach Protesten wurde es erst verhüllt. Dazu veröffentlichte die Leitung der Documenta eine...
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, im Eilverfahren dem Wunsch der Blaubraunen stattzugeben, ihre nach der Geschäftsordnung des Bundestags Ihnen zustehenden drei Ausschußvorsitzenden auch gegen den Willen der Mehrheit im Aussch...
In knapp 20 Minuten winkten die Räte die von der Verwaltung für öffentlichkeitsbedürftig erachteten und gesetzlich erforderlichen drei Punkte durch. OB Martin Horn beließ selbst bei den Delegationbesuchen in Tel Aviv und Lviv bei einigen...
Freiburg, 10 Juni 10 Uhr Eisenbahnstr.64. Nach verschiedenen Anläufen besuchten heute Greenpaece Aktivistinnen der Ortsgruppe Freiburg das Wahlkreisbüro des CDU MdEP Abgeordneten Andraes Schwab. Das Büro war trotz Vorankündigung nicht...
Putins Eroberungskrieg ist eine Realität auf die wir nicht nur mit einer Diskussion um Waffenlieferungen antworten sollten. Zunächst wäre zu fragen, was schiefgelaufen ist, dass wir das Ereignis nicht haben kommen sehen. Sodann gilt es von...
Auch Menschen ohne finanzielle Reserven müssen - bei nicht offentsichtlich aussichtslosen -Widersprüche Leistungs-Bescheiden, Geld für unabhängige Rechts-Beratungen bekommen.
"Das Grundgesetz verbürgt in Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art...
Die Gemeinderatsmehrheit aus Grünen, ESFA,SPD und Jupi hat auf Initiative von JUPI sich gegenüber der Verwaltung durchgesetzt. Ab September 2022 bis 31.03.2023 wird der Gemeinderat die Erhöhung des Sozialtickets (weil mutmasslich auch die...
Am Montag,16.Mai 2022 wird im Gemeinderat von March eine Ausgründungs Änderung der Badenova Thema sein: die Badenova Energie Gmbh soll den Energievertrieb mit 196 Beschäftigten und zwei hundert% Töchtern ausgründen. Dies betrifft alle...
Wegen der Führung eines Interviews und Kommentaren von mir und anderen hat der Friedensaktivist Jürgen Grässlin einen offenen Brief geschrieben und den Autor heftig kritisiert. Dazu der Kommentar in eigener Sache.
Land will altes OBI-Gebäude an Baslerstr. ab Oktober als Massenunterkunft für Ukraineflüchtlinge umwandeln
Während Justizministerin Gentges (CDU) mit unsubstantierten Behauptungen über die Pull-Funktion der hohen Hartz4 Sätze auf den Zuzug von Kriegs-Flüchtlingen aus anderen EU-Staaten eine alte CDU-AfD Behauptung recycelt, lässt sie via...
Ech, Ajda (auf Russisch) 06.08.2022: Ein Land, in dem man atmen kann / Страна, в которой дышится легко
"Страна, в которой дышится легко" комментарий Алексея Гресько о политике и перспективах Росии после победы Украины: второй шанс.
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EuGH: Deutschland hat jahrelang rechtswidrig Familiennachzug verhindert
Gute Nachricht für zerrissene Familien vermeldet Pro- Asyl: Der Europäische Gerichtshof hat heute am Montag, 8. August der europarechtswidrigen Praxis deutscher Behörden, einem volljährig gewordenen Kind die Zusammenführung mit den Eltern...
El Salvador: 45.000 Verhaftungen in vier Monaten
Folter, Misshandlungen, tausende willkürliche Festnahmen: Fast unbemerkt
von der Weltöffentlichkeit werden Menschenrechte in El Salvador gerade
massiv eingeschränkt. Seitdem Präsident Bukele am 27. März 2022 den
Ausnahmezustand ausgerufen...
Natürlich bleibt Russland wichtig, aber was folgt daraus?
Es gibt viele Leute, die den Frieden und billiges Gas wollen und dafür gerne ein paar Provinzen der Ukraine in die Waagschale legen würden, auch wenn das wenige offen so sagen. Aber was bedeutet das eigentlich und hat es die andere Seite...
8.Haupt- und Finanzausschuss: A never ending story.: Mal so eben 1 Million € Nachschlag für den Generalunternehmer
In weniger als 2 Minuten war in der Hauptausschussitzung alles vorbei. Der Generalunternehmer (GU) Unmüssig, der 2018 die Fertigstellung des sogenannten Kopfbaus an der Neuen Messe auf den 30. Juni 2020(!) versprochen hatte, bekommt...
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Stadt stellt keine Förderantrag an bund/Landeprogramm: Wiedermal verarscht: Westbad- Freibecken
Das Aussenbad des Westbades ist seit knapp 20 Jahren als Sparmaßnahme aus dem städtischen Haushalt geflogen: den Salomon-Grünen war die Badefachkraftstelle zu teuer.
Der Kampf um dieses Aussenbecken für die Bevölkerung des Freiburger...
Kommentar: So legitimiert der Freiburger Gemeinderat die beschlossene Verdrängung im Metzgergrün
Der Freiburger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag den 12. Juli die Änderung des Flächennutzungsplans fürs Metzgergrün verabschiedet. Ein Antrag auf ein einjähriges Abrissmoratorium von der Eine-Stadt-Für-Alle Fraktion hatte...
Und wenn Putin den Gashahn ganz zudreht? - Soll er doch!
Alle zittern, weil es wirklich sein kann, dass Putin Deutschland und anderen Ländern den Gashahn demnächst ganz abdreht. Die möglichen Folgen sind keineswegs harmlos, aber vielleicht muss man sich mehr davor fürchten, dass er den Gashahn...
6. Gemeinderatssitzung am 12.7.22 : Von Endlosschleifen zum Lärm, Metzgergrün-Gentrifizierung und blaubraunen Störungen
6. Gemeinderatssitzung am 12.7.22
Die knapp dreistündige öffentliche Sitzung des Freiburger Gemeinderates im Bürgerhaus Zähringen brachte neben der Durchstimmung der Tagesordnung in 12 von 24 Punkten ohne Debatte (davon 2 Beschlußpunkte die...
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Zweite Notfallstufe Gas und Freiburg
Wichtigste Erkenntnis bisher ist, daß die Stadtverwaltung nicht wenn nix zu entscheiden hat. In Antwort auf einen Fragenkatalog der Grünen stellte der Finanz - und Ordnungsbürgermeister, der sich sichtlich unwohl in seiner Rolle als...
Freiburger Finanzen entwickeln sich gut - aber " sehr risikobehaftet"(Horn)
Wohl auf Wunsch des gerade erst von einer SarsCov-2-Infektion genesenen Finanzbürgermeister Stefan Breiter wurde die Finanzlage der Stadt Freiburg von der öffentlichen Tagesordnung der 2. Sitzung des Ausschuß für Wirtschaft und Wissenschaft...
Soziale Erhaltungssatzung in Haslach-Östlich der Güterbahn soll im Juli 22 den Gemeinderat passiert haben
In der Drucksache zu Ausnahmen aus dem Aufstellungsbeschluß des Gemeinderates vom 21.7.21 zu einer sozialen Erhaltungssatzung östlich der Güterbahnlinie in Haslach heißt es lakonisch:
„Für den Bereich südlich der Carl-Kistner-Straße wurde...
Soziale Erhaltungssatzung in Haslach-Östlich der Güterbahn soll im Juli 22 den Gemeinderat passiert haben
In der Drucksache zu Ausnahmen aus dem Aufstellungsbeschluß des Gemeinderates vom 21.7.21 zu einer sozialen Erhaltungssatzung östlich der Güterbahnlinie in Haslach heißt es lakonisch:
„Für den Bereich südlich der Carl-Kistner-Straße wurde...
5. BaUStA am 29. Juni 2022: Wie wär es mit ein bischen mehr Öffentlichkeit?
Die alte Bergarbeitersiedlung im Stadtteil St. Georgen am Imberyweg/Mettweg wird weiterhin unter dem Schutz einer sozialen Erhaltungssatzung stehen. Wie Herr Staible vom Amt für Projektentwicklung und Stadtentwicklung als Ergebnis einer...
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Maria Viethen zu Poker um Dietenbach-Entwicklung:: Grüne wollen standhaft bleiben bei Wohnbauzielen für neuen Stadtteil Dietenbach - kein Aufweichung zu Gunsten des Grundstückszwischenhändler EMD "Dann lieber kaufen"
DAS der von den Herren des Freiburger Printmonopols ausgemachte "Zeitdruck"(BZ) der Sparkassen EMD oder gar das fantasierte "Dietenbach-Beben" das der Freiburger Wochenberichts(FWB) ausmacht, (von BZ-Eigner Z(w)eitungs-Tochter) Wirkung...
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Neues von der diesjährigen Art Basel: Robinism auf der Art Basel
Robin fasst seine kunstmäßigen Eindrücke, Fails und Favouriten der Art Basel 2022 zusammen.
Weitere Kunstwerke, auf welche auch in Robins reviewmäßigem Kommentar Bezug genommen wird, seht ihr unten.
3. Sozialauschuß vom Donnerstag, 23. Juni 2022: Reibungslos ! Umstellung auf Hartz 4 für knapp 1600 ukrainische Kriegsflüchtlinge in Freiburg
Im 3. Sozialauschuß vermeldet der Sozialamtschef Boris Gourdial nicht ohne einen gewissen Stolz, daß in Freiburg die Umstellung der Auszahlungen auf Hartz4 problemlos bei den registrierten Ukraine Kriegsflüchtlinge erfolgt sei. boris...
Documenta Kassel: An Antisemitismus nichtmehr zu überbieten
Auf der renomierten Kunstausstellung "Documenta" wurde ein Bild gezeigt, dass sich in die schlimmsten Produkte des Antisemitismus einreihen lässt. Nach Protesten wurde es erst verhüllt. Dazu veröffentlichte die Leitung der Documenta eine...
Braune Fraktion im Bundestag:: Weiterhin glücklos mit Eil-Durchsetzung der eigenen Kandidaten auf Ausschußvorsitz im Deutschen Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, im Eilverfahren dem Wunsch der Blaubraunen stattzugeben, ihre nach der Geschäftsordnung des Bundestags Ihnen zustehenden drei Ausschußvorsitzenden auch gegen den Willen der Mehrheit im Aussch...
6. HFA am 20.Juni 2022: Wie gehabt: das politisch Relevante hinter verschlossenen Vorhang
In knapp 20 Minuten winkten die Räte die von der Verwaltung für öffentlichkeitsbedürftig erachteten und gesetzlich erforderlichen drei Punkte durch. OB Martin Horn beließ selbst bei den Delegationbesuchen in Tel Aviv und Lviv bei einigen...
20220622-wiegehabtdas-w27867.mp3
20220622-wiegehabtdas-w27868.mp3
Mit der Freiheit kommt Verantwortung, oder:: Warum die Meinungsfreiheit kein Schweigen entschuldigt
Ein Kommentar zu der Causa Nikolaus von Gayling und dem Nicht-Verhalten des FDP-Kreisverbandes dazu.
Von "russischer Erde"
Vom Zar Peter sprach er und vor allem von "russischer Erde" - es gibt Stellen, da sollte man bei Putin genau hinhören.
EU Taxonomie und Atom- und Gasförderung: Freiburger Europaparlamentarier Schwab verweigert Greenpeace Gespräch
Freiburg, 10 Juni 10 Uhr Eisenbahnstr.64. Nach verschiedenen Anläufen besuchten heute Greenpaece Aktivistinnen der Ortsgruppe Freiburg das Wahlkreisbüro des CDU MdEP Abgeordneten Andraes Schwab. Das Büro war trotz Vorankündigung nicht...
OVG Berlin scheitert als gerichtlicher Stoßtrupp für Zweckentfremdung im Air B&B-style
Unzulässig! Unsubstantiert, wegen fehlender Glaubhaftmachung des Grundrechtseingriff !
Was die obersten Berliner Verwaltungsrichter vom Bundesverfassungsgericht in das Stammbuch geschieben bekommen, würde in jeder studentischen...
Da ist kein einfacher Hebel, den wir von Krieg auf Frieden stellen könnten
Putins Eroberungskrieg ist eine Realität auf die wir nicht nur mit einer Diskussion um Waffenlieferungen antworten sollten. Zunächst wäre zu fragen, was schiefgelaufen ist, dass wir das Ereignis nicht haben kommen sehen. Sodann gilt es von...
BVerfG garantiert auch für Beratung im Sozialwiderspruch Beratungshilfeanspruch
Auch Menschen ohne finanzielle Reserven müssen - bei nicht offentsichtlich aussichtslosen -Widersprüche Leistungs-Bescheiden, Geld für unabhängige Rechts-Beratungen bekommen.
"Das Grundgesetz verbürgt in Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art...
Mehrheit im Freiburger Gemeinderat: Sozialticketzuschuss für zwischen September und März wird um 10€ erhöht nach vorherigen 9€ Ticket
Die Gemeinderatsmehrheit aus Grünen, ESFA,SPD und Jupi hat auf Initiative von JUPI sich gegenüber der Verwaltung durchgesetzt. Ab September 2022 bis 31.03.2023 wird der Gemeinderat die Erhöhung des Sozialtickets (weil mutmasslich auch die...
Vorlage in der March: Will Badenova mit einer Energie Gmbh Teilhaber als GasVertriebsbroker möglich machen?
Am Montag,16.Mai 2022 wird im Gemeinderat von March eine Ausgründungs Änderung der Badenova Thema sein: die Badenova Energie Gmbh soll den Energievertrieb mit 196 Beschäftigten und zwei hundert% Töchtern ausgründen. Dies betrifft alle...
Kommentar zu Brief von J. Grässlin: Ein Problem mit der Pressefreiheit
Wegen der Führung eines Interviews und Kommentaren von mir und anderen hat der Friedensaktivist Jürgen Grässlin einen offenen Brief geschrieben und den Autor heftig kritisiert. Dazu der Kommentar in eigener Sache.
jk
Offener Brief:
Freiburg...
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