Auf der renomierten Kunstausstellung "Documenta" wurde ein Bild gezeigt, dass sich in die schlimmsten Produkte des Antisemitismus einreihen lässt. Nach Protesten wurde es erst verhüllt. Dazu veröffentlichte die Leitung der Documenta eine...
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, im Eilverfahren dem Wunsch der Blaubraunen stattzugeben, ihre nach der Geschäftsordnung des Bundestags Ihnen zustehenden drei Ausschußvorsitzenden auch gegen den Willen der Mehrheit im Aussch...
In knapp 20 Minuten winkten die Räte die von der Verwaltung für öffentlichkeitsbedürftig erachteten und gesetzlich erforderlichen drei Punkte durch. OB Martin Horn beließ selbst bei den Delegationbesuchen in Tel Aviv und Lviv bei einigen...
Freiburg, 10 Juni 10 Uhr Eisenbahnstr.64. Nach verschiedenen Anläufen besuchten heute Greenpaece Aktivistinnen der Ortsgruppe Freiburg das Wahlkreisbüro des CDU MdEP Abgeordneten Andraes Schwab. Das Büro war trotz Vorankündigung nicht...
Putins Eroberungskrieg ist eine Realität auf die wir nicht nur mit einer Diskussion um Waffenlieferungen antworten sollten. Zunächst wäre zu fragen, was schiefgelaufen ist, dass wir das Ereignis nicht haben kommen sehen. Sodann gilt es von...
Auch Menschen ohne finanzielle Reserven müssen - bei nicht offentsichtlich aussichtslosen -Widersprüche Leistungs-Bescheiden, Geld für unabhängige Rechts-Beratungen bekommen.
"Das Grundgesetz verbürgt in Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art...
Die Gemeinderatsmehrheit aus Grünen, ESFA,SPD und Jupi hat auf Initiative von JUPI sich gegenüber der Verwaltung durchgesetzt. Ab September 2022 bis 31.03.2023 wird der Gemeinderat die Erhöhung des Sozialtickets (weil mutmasslich auch die...
Am Montag,16.Mai 2022 wird im Gemeinderat von March eine Ausgründungs Änderung der Badenova Thema sein: die Badenova Energie Gmbh soll den Energievertrieb mit 196 Beschäftigten und zwei hundert% Töchtern ausgründen. Dies betrifft alle...
Wegen der Führung eines Interviews und Kommentaren von mir und anderen hat der Friedensaktivist Jürgen Grässlin einen offenen Brief geschrieben und den Autor heftig kritisiert. Dazu der Kommentar in eigener Sache.
Mit einer mehr verhüllenden denn aufklärenden Informationsvorlage (DRS. BaUStA-22/003) hat die Bauverwaltung die Stadträte davon in Kenntnis gesetzt, inwieweit fortgeschritten bereits die Bundesanstalt für Immpobilienaufgaben (BImA...
"Badischer Wein von der Sommer verwöhnt" . Der evergreen der Weinvermarktung der Winzergenossenschaften im badischen Südwesten könnte irgendwann ergänzungsbedürftig sein.
Am 11.Mai 2022 hat sich der BaUStA des Freiburger Gemeinderat in...
Ein Hörer hat ein vor einer Woche geführtes, konfrontatives Interview mit dem bekannten Friedensaktivisten Jürgen Grässlin heftig kritisiert. Wir sollten mit dieser "konfrontativen Masche" aufhören, wenn es doch um Krieg und Frieden ginge...
Kommentierender update zu jüngsten Entwicklungen - Raketen auf Kiew und UNgneralsekretär- Bundestag zu Waffen und 100 Milliardenaufrüsstung - die Linke u.a. von Michael Menzel
Es herrscht Krieg nun auch in Europa und alles ist ganz anders gekommen als es sich die Friedensbewegung vorgestellt hat. Eigentlich ein Grund, am Rande der Ostermärsche auch einmal über die eigenen Gewissheiten nachzudenken auch wenn nicht...
Schon eine Stunde vor Sitzungsbeginn der 3.Sitzung des Freiburger Gemeinderat war in weiten Umgebung der Slogan der zahlreichen Eissport und EHC Fans im weiten Umfeld des Zähringer Bürgerhaus unüberhörbar.0:30
(kmm) Bereits vor vier Jahren – 2018 - fasste der Freiburger Gemeinderat schwungvoll den Beschluß, künftig städtischen Grund und Boden für Wohnzwecke nur noch in Erbpacht abzugeben. Hintergrund waren und sind die explodierenden Bodenpreise...
(kmm) Die Stadtverwaltung hat es eilig. Der Bebauungsplan ist noch nicht einmal beschlossen. Die Tiefgaragenausschachtung auf dem Carawanplatz läuft ja auch schon.
Die erste rotgrüne Koalition in Baden-Württemberg machte es 2015 möglich.
Die hohen Anforderungen für die Unterbringungen des HEILIX-Bleche in Tiefgaragen wie von der Landesbauordnung vorgesehen, wurden in der Striktheit aufgehoben...
Erbitterst wurde in 2021 um den Doppelhaushalt gerungen. Sparmassnahmen wie die Nichteinplanung der Tariferhöhungen bei Sozialen Trägern im Kindergarten- und Psychosozialenhilfebereich mit Wolfszähnen verteidigt. Eine PRISE genannte AG...
So ganz sollte der Weltwassertag am 22.März des Jahres 2022 doch nicht an der Stadt Freiburg vorbeigehen. Während das Regierungspräsidium für das Land ein fünf Jahresprogramm im Regierungsbezirk im Rahmen des Masterplans Wasserversorgung...
In der Überraschung über einen "Krieg in Europa" kommt neben anderem auch ein Stück Alltags-Eurozentrismus und Rassismus zum Vorschein, der auch dazu beigetragen hat, dass wir die Möglichkeit einer solchen Entwicklung einfach nicht auf dem...
Als die Russland-Ukraine-Krise mit dem Aufmarsch Russlands rund um die Ukraine hochzukochen begann, reagierte Kanzler Scholz mit einem mächtigen Schweigen, vor allem zu Nord Stream 2. Außerdem wurde das Mantra beschworen, dass Deutschland...
Angesichts des Überfalls auf die Ukraine haben wir einen zunächst für die Sendung der Russischen Redaktion gedachten Kommentar von unserem Redakteur Kirill im Mittagsmagazin übernommen. Statt sich in Ost-West-Dialektik zu ergehen nimmt sich...
(kmm) Eigentlich ist es selbst in der Kulturpolitik eher eine -allerdings nachholende - Nebensächlichkeit. Die FinanzmitteL für den „Nacht“-Manager des PartyPublikums sind bereits im Doppelhaushalt 21/22 eingestellt. Allerdings musste noch...
Documenta Kassel: An Antisemitismus nichtmehr zu überbieten
Auf der renomierten Kunstausstellung "Documenta" wurde ein Bild gezeigt, dass sich in die schlimmsten Produkte des Antisemitismus einreihen lässt. Nach Protesten wurde es erst verhüllt. Dazu veröffentlichte die Leitung der Documenta eine...
Braune Fraktion im Bundestag:: Weiterhin glücklos mit Eil-Durchsetzung der eigenen Kandidaten auf Ausschußvorsitz im Deutschen Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, im Eilverfahren dem Wunsch der Blaubraunen stattzugeben, ihre nach der Geschäftsordnung des Bundestags Ihnen zustehenden drei Ausschußvorsitzenden auch gegen den Willen der Mehrheit im Aussch...
6. HFA am 20.Juni 2022: Wie gehabt: das politisch Relevante hinter verschlossenen Vorhang
In knapp 20 Minuten winkten die Räte die von der Verwaltung für öffentlichkeitsbedürftig erachteten und gesetzlich erforderlichen drei Punkte durch. OB Martin Horn beließ selbst bei den Delegationbesuchen in Tel Aviv und Lviv bei einigen...
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Mit der Freiheit kommt Verantwortung, oder:: Warum die Meinungsfreiheit kein Schweigen entschuldigt
Ein Kommentar zu der Causa Nikolaus von Gayling und dem Nicht-Verhalten des FDP-Kreisverbandes dazu.
Von "russischer Erde"
Vom Zar Peter sprach er und vor allem von "russischer Erde" - es gibt Stellen, da sollte man bei Putin genau hinhören.
EU Taxonomie und Atom- und Gasförderung: Freiburger Europaparlamentarier Schwab verweigert Greenpeace Gespräch
Freiburg, 10 Juni 10 Uhr Eisenbahnstr.64. Nach verschiedenen Anläufen besuchten heute Greenpaece Aktivistinnen der Ortsgruppe Freiburg das Wahlkreisbüro des CDU MdEP Abgeordneten Andraes Schwab. Das Büro war trotz Vorankündigung nicht...
OVG Berlin scheitert als gerichtlicher Stoßtrupp für Zweckentfremdung im Air B&B-style
Unzulässig! Unsubstantiert, wegen fehlender Glaubhaftmachung des Grundrechtseingriff !
Was die obersten Berliner Verwaltungsrichter vom Bundesverfassungsgericht in das Stammbuch geschieben bekommen, würde in jeder studentischen...
Da ist kein einfacher Hebel, den wir von Krieg auf Frieden stellen könnten
Putins Eroberungskrieg ist eine Realität auf die wir nicht nur mit einer Diskussion um Waffenlieferungen antworten sollten. Zunächst wäre zu fragen, was schiefgelaufen ist, dass wir das Ereignis nicht haben kommen sehen. Sodann gilt es von...
BVerfG garantiert auch für Beratung im Sozialwiderspruch Beratungshilfeanspruch
Auch Menschen ohne finanzielle Reserven müssen - bei nicht offentsichtlich aussichtslosen -Widersprüche Leistungs-Bescheiden, Geld für unabhängige Rechts-Beratungen bekommen.
"Das Grundgesetz verbürgt in Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art...
Mehrheit im Freiburger Gemeinderat: Sozialticketzuschuss für zwischen September und März wird um 10€ erhöht nach vorherigen 9€ Ticket
Die Gemeinderatsmehrheit aus Grünen, ESFA,SPD und Jupi hat auf Initiative von JUPI sich gegenüber der Verwaltung durchgesetzt. Ab September 2022 bis 31.03.2023 wird der Gemeinderat die Erhöhung des Sozialtickets (weil mutmasslich auch die...
Vorlage in der March: Will Badenova mit einer Energie Gmbh Teilhaber als GasVertriebsbroker möglich machen?
Am Montag,16.Mai 2022 wird im Gemeinderat von March eine Ausgründungs Änderung der Badenova Thema sein: die Badenova Energie Gmbh soll den Energievertrieb mit 196 Beschäftigten und zwei hundert% Töchtern ausgründen. Dies betrifft alle...
Kommentar zu Brief von J. Grässlin: Ein Problem mit der Pressefreiheit
Wegen der Führung eines Interviews und Kommentaren von mir und anderen hat der Friedensaktivist Jürgen Grässlin einen offenen Brief geschrieben und den Autor heftig kritisiert. Dazu der Kommentar in eigener Sache.
jk
Offener Brief:
Freiburg...
Aus dem 4.Bau-Ausschuß: BIMA will FSB bei Gentrifizierung in Haslach nacheifern!
Mit einer mehr verhüllenden denn aufklärenden Informationsvorlage (DRS. BaUStA-22/003) hat die Bauverwaltung die Stadträte davon in Kenntnis gesetzt, inwieweit fortgeschritten bereits die Bundesanstalt für Immpobilienaufgaben (BImA...
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20220512-bimawillfsbb-w27534.mp3
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Gemeinderat overrules Ortschaftsrat: Fotovoltaik auf Weinreben - 10-Jahresversuch in Munzingen
"Badischer Wein von der Sommer verwöhnt" . Der evergreen der Weinvermarktung der Winzergenossenschaften im badischen Südwesten könnte irgendwann ergänzungsbedürftig sein.
Am 11.Mai 2022 hat sich der BaUStA des Freiburger Gemeinderat in...
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Über die Grenzen gewaltfreier Strategien muss diskutiert werden
Ein Hörer hat ein vor einer Woche geführtes, konfrontatives Interview mit dem bekannten Friedensaktivisten Jürgen Grässlin heftig kritisiert. Wir sollten mit dieser "konfrontativen Masche" aufhören, wenn es doch um Krieg und Frieden ginge...
Thomas Meyer Falk: Arbeitsbedingungen im Knast vor Gericht
Anmerkung zu Waffenlieferungs- und Aufrüstungsbeschluß im Bundestag und vermeintlich linke Narrative um den Agresssionskrieg gegen die Ukraine
Kommentierender update zu jüngsten Entwicklungen - Raketen auf Kiew und UNgneralsekretär- Bundestag zu Waffen und 100 Milliardenaufrüsstung - die Linke u.a. von Michael Menzel
zum selberlesen.
Der blindende Fleck der Geopolitik Thorsten...
Wohngeldantragsstau in Freiburg soll bald abgearbeitet sein
Die Grünen hatten einen Antragsstau beim zuständigen Wohngeldstelle im Gemeinderat thematisiert. 0:31
Im Sozialausschuß beteuerte die Verwaltung - zuständig ist das Finanz Dezernat - daß der -teils - krankheitsbedingte Bearbeitungsstau, der...
Die einäugige Friedensbewegung und der Krieg
Es herrscht Krieg nun auch in Europa und alles ist ganz anders gekommen als es sich die Friedensbewegung vorgestellt hat. Eigentlich ein Grund, am Rande der Ostermärsche auch einmal über die eigenen Gewissheiten nachzudenken auch wenn nicht...
Proteste bei 3. Gemeinderat : "Wir wollen alle - eine neue Halle"
Schon eine Stunde vor Sitzungsbeginn der 3.Sitzung des Freiburger Gemeinderat war in weiten Umgebung der Slogan der zahlreichen Eissport und EHC Fans im weiten Umfeld des Zähringer Bürgerhaus unüberhörbar.0:30
Dabei war der große Aufmarsch...
20220406-wirwollenall-w27227.mp3
Freiburger Kommunalpolitik: Warum gibt es in Freiburg eigentlich keinen Deckel bei den Bodenpreisen , die dem Erbbauzins zu Grunde liegen?
(kmm) Bereits vor vier Jahren – 2018 - fasste der Freiburger Gemeinderat schwungvoll den Beschluß, künftig städtischen Grund und Boden für Wohnzwecke nur noch in Erbpacht abzugeben. Hintergrund waren und sind die explodierenden Bodenpreise...
Metzgergrünabriss und Gentrifizierung in Freiburg.: Jetzt auch Grund und Boden teilweise im Eigentum der FSB
(kmm) Die Stadtverwaltung hat es eilig. Der Bebauungsplan ist noch nicht einmal beschlossen. Die Tiefgaragenausschachtung auf dem Carawanplatz läuft ja auch schon.
Nun geht es an das alte Metzgergrün.
So sollen am 5.4.22 nicht nur aus den...
Vor neuem ideologischen Verkehrs-Furor in Freiburg?: Neue Stellplatzsatzung in Freiburger Ämtern in Arbeit
Die erste rotgrüne Koalition in Baden-Württemberg machte es 2015 möglich.
Die hohen Anforderungen für die Unterbringungen des HEILIX-Bleche in Tiefgaragen wie von der Landesbauordnung vorgesehen, wurden in der Striktheit aufgehoben...
Freiburgs Finanzen: OOPS! Mal wieder sprudelten 54 Mio.€ zusätzliche Einnahmen allein in 2021 in die Stadtkasse.UPDATE:JUPi zuckt als erste
Erbitterst wurde in 2021 um den Doppelhaushalt gerungen. Sparmassnahmen wie die Nichteinplanung der Tariferhöhungen bei Sozialen Trägern im Kindergarten- und Psychosozialenhilfebereich mit Wolfszähnen verteidigt. Eine PRISE genannte AG...
2. Umwelt- und Klima Ausschuß am Dienstag, 22.März 202: Am Tag des Wassers in das Blue Community Quartier -Netzwerk
So ganz sollte der Weltwassertag am 22.März des Jahres 2022 doch nicht an der Stadt Freiburg vorbeigehen.
Während das Regierungspräsidium für das Land ein fünf Jahresprogramm im Regierungsbezirk im Rahmen des Masterplans Wasserversorgung...
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100 Milliarden Kriegsanleihe- 20 Mia.€ jährlich: TAX THE RICH!
0:44
So .So. So - Christian Lindner F-D-P
die schlagkräftigste, mo(r)derne handlungsfähige Armee in Europa
Christian redet nicht wofür – klar scheint für ihn aber zu sein, handlungsfähig weiterhin weltweit, nicht nur Schutz der kleineren...
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20220304-taxtherich-w26955.mp3
Im Krieg kommt auch der alltägliche Eurozentrismus und Rassismus zum Vorschein
In der Überraschung über einen "Krieg in Europa" kommt neben anderem auch ein Stück Alltags-Eurozentrismus und Rassismus zum Vorschein, der auch dazu beigetragen hat, dass wir die Möglichkeit einer solchen Entwicklung einfach nicht auf dem...
Deutsche Argumente, deutsche Interessen
Als die Russland-Ukraine-Krise mit dem Aufmarsch Russlands rund um die Ukraine hochzukochen begann, reagierte Kanzler Scholz mit einem mächtigen Schweigen, vor allem zu Nord Stream 2. Außerdem wurde das Mantra beschworen, dass Deutschland...
Kritik der russischen Machtelite
Angesichts des Überfalls auf die Ukraine haben wir einen zunächst für die Sendung der Russischen Redaktion gedachten Kommentar von unserem Redakteur Kirill im Mittagsmagazin übernommen. Statt sich in Ost-West-Dialektik zu ergehen nimmt sich...
2.Gemeinderat am 22.Februar 2022: Freiburg bekomt nach Pop- jetzt auch neuen Nachtkulturbeauftragte. Stellen kommen zur Kultur und Mittel werden freigegeben
(kmm) Eigentlich ist es selbst in der Kulturpolitik eher eine -allerdings nachholende - Nebensächlichkeit. Die FinanzmitteL für den „Nacht“-Manager des PartyPublikums sind bereits im Doppelhaushalt 21/22 eingestellt. Allerdings musste noch...
20220223-popwieauchde-w26879.mp3
20220223-popwieauchde-w26880.mp3
20220223-popwieauchde-w26881.mp3
20220223-popwieauchde-w26882.mp3
20220223-popwieauchde-w26883.mp3
20220223-popwieauchde-w26884.mp3
20220223-popwieauchde-w26885.mp3
20220223-popwieauchde-w26886.mp3
20220223-popwieauchde-w26887.mp3
20220223-popwieauchde-w26888.mp3
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