Dieser Kommentar wirft ein kritisches Licht auf das Interview mit Susanne Weipert von PaxChristi zur Lieferung von Streumunition an die Ukraine durch die Vereinigten Staaten. Der Autor hält das Gespräch für unsachlich und tendenziös und...
The body of Luis Martín Sánchez, a correspondent for the leading national daily La Jornada, has been found, bearing the signs of torture, in the state of Nayarit, in western Mexico. We call on the Mexican authorities to shed all possible...
Die Positionierung der konservativ-liberalen Fraktionen des Freiburger Rates wird immer deutlicher. Weil sie mit ihrem Antrag den Ausgleich das Mietmindereinnahmen-“Delta“ gegenüber Marktmieten von jährlich ca. 200.000 € durch Abwälzung auf...
Eine vom Institut für Handelsforschung in September/Oktober 2022 in vielen bundesdeutschen Städten unter dem Label „Vitale Innenstadt“ durchgeführte Befragung von über 800 Flanierenden in Freiburg ratete Freiburg mit der Schulnote 2,1. Das...
Irgendwie ganz schön skurill. Der Umwelt- und Klimaauschuß ist für die fachliche Beurteilung der Abfallwirtschaft zuständig. Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 17.7. und der GR am 25.7.23 entscheiden. Was den Abschluß 2021 angeht, ist...
Wenn der Bundesnachrichtendienst in die Schlagzeilen kommt, dann wegen fraglicher Überwachungspraktiken oder weil er sich seit über einem halben Jahrhundert weigert, die Akten zur illegalen Überwachung der Redaktion des Spiegels einsehen zu...
Mit dem Wechsel ihres Fraktionsvorsitzenden zu den Grünen hat die Fraktionsgemeinschaft JUPI bestehend aus Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, Partei und Inklusionsliste nicht nur ein Fünftel ihrer Größe eingeschränkt. Was im Hauptauschu...
Während bei der Nachttanzdemo mit über 3.500 Teilnehmenden, die der Ordnungsamtchef Dr.Funk in einer Nacht- und Nebel Aktion meinte verbieten zu können, die eingesetzen Polizisten zu Beginn mit Beschlagnahmen, aber auch beim Abschluss im...
Bei der Vorberatung im Haupt und Finanzauschuss am 19.Juni 2023 platzte der grünen Fraktionsvorsitzenden, Maria Viethen, doch der Kragen. Schließlich handelt es sich ja um den Jahresabschluss 2019, der eigentlich bereits am 30.Juni...
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat nach mündlicher Verhandlung am Donnerstag,22.6.23 festgestellt, daß der BUND -OG-wie auch die Gemeinde Grenzach-Wyhlen klagebefugt gegen die Feststellung der Verbindlichkeit des Giftmüll-Deponie...
Die Stadt Freiburg hat über 24 Stunden nach Anfrage von RDL bestätigt, daß bereits am Montag 19.6.23 16 Bäume von privaten Waldbesitzern im Dietenbach/Sängelewald gefällt wurden - trotz Brutzeit der Vögel. Die Untere Naturschutzbehörde...
Das städtische Verbot der Nachtanzdemo per Allgemeinverfügung aus angeblichen Sicherheitsgründen, zu der nach diversen Berichten dann doch über 3.000 kamen, war den Räten in der ersten Sitzung nach dem Ereignis im 10. Haupt- und...
Die eskalative Polizeistrategie des vergangenen Wochenende wurde erzeugt und begünstigt durch konservative Stimmungsmacher*innen in der Medienberichterstattung der vergangenen Wochen. Dadurch kam es zu absurden Szenen, wie einem Polizei...
Man fragt sich, wo die FDP in diesem strohtrockenem Klimawandel-Juni so viel Wasser gefunden hat, dass sie die Energiewende beim Heizen derart verwässern konnte...
Der zweite Strafsenat des OLG Stuttgart hat durchaus Sendungsbewußtsein: Noch bevor überhaupt der Beschluss zur Zulassung der Anklage in der Hauptverhandlung die Verfahrensbeteiligten erreichen konnte, publizierte die Pressestelle die...
Vor dem Hintergrund von Untersuchungsrichtern in Verona gegen Einheiten der Bereitschaftspolizei festgestellten Folterungen von Obdachlosen und migrantisch gelesenen Menschen mit breit angewandten Foltermethoden, erhöhen Politiker des...
Es ging um Wärmepumpen und die berühmte Energieoffenheit, die losgelöst von allen Einzelfragen von der FDP/CDU/CSU-Opposition wie ein reiner Wert konkreten Maßnahmen zur Energiewende entgegengehalten wird. Von der nicht eben...
Die bundes- wie landesweit arg gebeutelten Grünen können als selbstdeklarierte "neue strategische Mitte" in Freiburg aus der Fraktionsgemeinschaft JUPI einen prominenten Zuwachs verzeichnen: deren Fraktionsvorsitzender Simon Sumbert...
Obwohl russische Atomwaffen auch von Russland aus theoretisch jeden Ort auf dieser Erde erreichen könnten, ist Russland dabei, Atomwaffen auch in Weißrussland aufzustellen. Was wie eine weitere Drohgebärde angesichts des Krieges gegen die...
Der Beschluß der Staatsschutzkammer des LG Karlsruhe vom 16.Mai 2023, die Anklage gegen unseren Kollegen Fabian Kienert nicht zu zulassen, ist in seiner 40 seitigen Gründlichkeit beispielgebend. Dies gilt auch für die Ausbildung und...
Bei den Wahlen am kommenden Sonntag wackelt Erdogans Macht, so jedenfalls die allgemeine Einschätzung. Hier einige Basics zu dieser Wahl, zu Hoffnungen und Gefahren. Der im Beitrag erwähnte Muharrem Ince hat während der Sendung seine...
Nach über zweistündigen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden mußte die strategische Mehrheit der Mitte des OB aus Grünen,SPD und Jupi Farbe bekennen. Sie hielt- teils mit CDU, FDP,Freie Wähler und AfD Unterstützung! Während der...
Die Freiburger Stadtbau hat am 27. April für die Quartiersentwicklung „Im Metzgergrün“ von der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) das Erschließungszertifikat in Platin erhalten. Überreicht wurde das Zertifikat im Rahmen...
Die von der CDU-Fraktion (6 Sitze) im Freiburger Rat mit Unterstützung der Freiwilligen Wehr von Kappel in den Haushaltberatungen geforderte, aber zunächst verweigerte Planungsrate für die Feuerwehr Kappel zur Verbesserung der sanitären...
Das Resultat war eigentlich eindeutig: 0:08 Allerdings bleibt bemerkenswert wie lange eine einfache Enscheidung zu einem Vereinsbeitritt durch die Destruktionsbemühungen eines blaubraunen Stadtrates auch zeitlich durch Fakenews und...
Kommentar zu tendenziösem Interview mit PaxChristi zu Streumunition: "RDL sollte zur Reflektion anregen, statt antiquierte Ressentiments zu bedienen"
Dieser Kommentar wirft ein kritisches Licht auf das Interview mit Susanne Weipert von PaxChristi zur Lieferung von Streumunition an die Ukraine durch die Vereinigten Staaten. Der Autor hält das Gespräch für unsachlich und tendenziös und...
In Odessa brennen Getreidesilos, in Freiburg sucht man das Übel wie immer woanders
ein Kommentar
jk
Mexiko: ROG: Erneut Journalist gefoltert und ermordet (engl.)
The body of Luis Martín Sánchez, a correspondent for the leading national daily La Jornada, has been found, bearing the signs of torture, in the state of Nayarit, in western Mexico. We call on the Mexican authorities to shed all possible...
Wahlkampf-Tanz auf der FSB in der 8.Sitzung des Gemeinderates am 11.7.23: CDU und FDP verweigern 550 Mieterinnenhaushalt die Verlängerung der sozialen Bindung
Die Positionierung der konservativ-liberalen Fraktionen des Freiburger Rates wird immer deutlicher. Weil sie mit ihrem Antrag den Ausgleich das Mietmindereinnahmen-“Delta“ gegenüber Marktmieten von jährlich ca. 200.000 € durch Abwälzung auf...
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2.AWW am 10.7.23:: Attraktivitätsumfrage 2022 zur Innenstadt Freiburg ergibt Schul-Note 2,1
Eine vom Institut für Handelsforschung in September/Oktober 2022 in vielen bundesdeutschen Städten unter dem Label „Vitale Innenstadt“ durchgeführte Befragung von über 800 Flanierenden in Freiburg ratete Freiburg mit der Schulnote 2,1. Das...
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 2021: Verspätet und mit grossen Finanzbedarf
Irgendwie ganz schön skurill. Der Umwelt- und Klimaauschuß ist für die fachliche Beurteilung der Abfallwirtschaft zuständig. Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 17.7. und der GR am 25.7.23 entscheiden.
Was den Abschluß 2021 angeht, ist...
Hauptausschuss am 3.7.23/11.7.23 im Gemeinderat: Für Mieter:innen schlechte Grundstücksdealereien zwischen Stadt und FSB
Am Montag, 3.7.23 wird der Hauptauschuss die Vorlage G23/105 vorberaten, die am 11.Juli vom Gemeinderat beschlossen werden soll.
Inhalt ist die Erhöhung des Kapitalwert der Stadteinlage in der FSB um rund 38 mio € aus 11 grossen und drei...
Das fragliche Putin-Bild des Auslandsgeheimdienstes BND
Wenn der Bundesnachrichtendienst in die Schlagzeilen kommt, dann wegen fraglicher Überwachungspraktiken oder weil er sich seit über einem halben Jahrhundert weigert, die Akten zur illegalen Überwachung der Redaktion des Spiegels einsehen zu...
JUPI jetzt nicht nur mit weniger Redezeit - aber auch nix mehr zu sagen?
Mit dem Wechsel ihres Fraktionsvorsitzenden zu den Grünen hat die Fraktionsgemeinschaft JUPI bestehend aus Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, Partei und Inklusionsliste nicht nur ein Fünftel ihrer Größe eingeschränkt. Was im Hauptauschu...
Von wegen "Feiert in Ruhe mit Respekt": Wieder keine Stimme für Freiheitsrechte im Freiburger Rat
Während bei der Nachttanzdemo mit über 3.500 Teilnehmenden, die der Ordnungsamtchef Dr.Funk in einer Nacht- und Nebel Aktion meinte verbieten zu können, die eingesetzen Polizisten zu Beginn mit Beschlagnahmen, aber auch beim Abschluss im...
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Freiburger Beerdigungswesen erst 2026 wieder im bilanziellem Lot
Bei der Vorberatung im Haupt und Finanzauschuss am 19.Juni 2023 platzte der grünen Fraktionsvorsitzenden, Maria Viethen, doch der Kragen. Schließlich handelt es sich ja um den Jahresabschluss 2019, der eigentlich bereits am 30.Juni...
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Wie zimmere ich mir auch gegen die Verbotsbehörde eine Fortexistenz einer verbotenen Vereiniung?: Das Kartenspielhaus des Zweiten Strafsenats des OLG Stuttgart
BMI sieht im Gegensatz zu OLG Stuttgart weiterhin keine „Fortexistenz oder Ersatzorganisation“ von linksunten.indymedia
Die Verbotsbehörde, die das Internetportal indymedia linksunten als IMC 2017 verboten hat, hat auf Anfrage von RDL vom...
Bundesverwaltungsgericht:: Klagefugnis für BUND gegen BASF Giftmülldepomie in Grenzach-Wyhlen durchgesetzt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat nach mündlicher Verhandlung am Donnerstag,22.6.23 festgestellt, daß der BUND -OG-wie auch die Gemeinde Grenzach-Wyhlen klagebefugt gegen die Feststellung der Verbindlichkeit des Giftmüll-Deponie...
Stadt bestätigt 16 Bäume im Dietenbach von privaten Waldbesitzern "geerntet" - Flächendeckend ab August?
Die Stadt Freiburg hat über 24 Stunden nach Anfrage von RDL bestätigt, daß bereits am Montag 19.6.23 16 Bäume von privaten Waldbesitzern im Dietenbach/Sängelewald gefällt wurden - trotz Brutzeit der Vögel.
Die Untere Naturschutzbehörde...
Medialer Zeitgeist: Zwischenruf zur medialen Empathie mit den Toten von Pylos und bei der Titanic
Kurzkommentar von Michael Menzel 1:07
Nachttanzdemoverbot - wenn sich Räte ihrer politischen Verantwortung entziehen
Das städtische Verbot der Nachtanzdemo per Allgemeinverfügung aus angeblichen Sicherheitsgründen, zu der nach diversen Berichten dann doch über 3.000 kamen, war den Räten in der ersten Sitzung nach dem Ereignis im 10. Haupt- und...
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Ergänzender Kommentar zum Polizeieinsatz des vergangenen Wochenendes: Eskalative Polizei als Produkt konservativer Berichterstattung
Die eskalative Polizeistrategie des vergangenen Wochenende wurde erzeugt und begünstigt durch konservative Stimmungsmacher*innen in der Medienberichterstattung der vergangenen Wochen. Dadurch kam es zu absurden Szenen, wie einem Polizei...
Wieder ein schwarzer Tag für den Klimaschutz
Man fragt sich, wo die FDP in diesem strohtrockenem Klimawandel-Juni so viel Wasser gefunden hat, dass sie die Energiewende beim Heizen derart verwässern konnte...
jk
Ein neuer Tiefpunkt baden - württembergischer Justizgeschichte – eine Polemik gegen den 2. Strafsenat des Oberlandesgericht Stuttgart
Der zweite Strafsenat des OLG Stuttgart hat durchaus Sendungsbewußtsein:
Noch bevor überhaupt der Beschluss zur Zulassung der Anklage in der Hauptverhandlung die Verfahrensbeteiligten erreichen konnte, publizierte die Pressestelle die...
Italienische Rechts-Regierung will Folterverbot abschaffen!
Vor dem Hintergrund von Untersuchungsrichtern in Verona gegen Einheiten der Bereitschaftspolizei festgestellten Folterungen von Obdachlosen und migrantisch gelesenen Menschen mit breit angewandten Foltermethoden, erhöhen Politiker des...
Energiewende...: Die Kernfusions-Folklore der CDU
Es ging um Wärmepumpen und die berühmte Energieoffenheit, die losgelöst von allen Einzelfragen von der FDP/CDU/CSU-Opposition wie ein reiner Wert konkreten Maßnahmen zur Energiewende entgegengehalten wird. Von der nicht eben...
Sumberts Credo: Good Bye JUPI & Hello Grün
Die bundes- wie landesweit arg gebeutelten Grünen können als selbstdeklarierte "neue strategische Mitte" in Freiburg aus der Fraktionsgemeinschaft JUPI einen prominenten Zuwachs verzeichnen: deren Fraktionsvorsitzender Simon Sumbert...
Putins Atomwaffen - eine Gefahr vor allem für die Unabhängigkeit von Belarus
Obwohl russische Atomwaffen auch von Russland aus theoretisch jeden Ort auf dieser Erde erreichen könnten, ist Russland dabei, Atomwaffen auch in Weißrussland aufzustellen. Was wie eine weitere Drohgebärde angesichts des Krieges gegen die...
Statement zur Weigerung des Landgerichtes die Anklage zu zulassen: Linke Medien sind kein Freiwild für Staatsschutzpolizei und Staatsanwaltschaften
Der Beschluß der Staatsschutzkammer des LG Karlsruhe vom 16.Mai 2023, die Anklage gegen unseren Kollegen Fabian Kienert nicht zu zulassen, ist in seiner 40 seitigen Gründlichkeit beispielgebend. Dies gilt auch für die Ausbildung und...
Wird Erdogan abgewählt und lässt er sich abwählen?
Bei den Wahlen am kommenden Sonntag wackelt Erdogans Macht, so jedenfalls die allgemeine Einschätzung. Hier einige Basics zu dieser Wahl, zu Hoffnungen und Gefahren. Der im Beitrag erwähnte Muharrem Ince hat während der Sendung seine...
DHH 23/24 – 2,5 Milliarden €, Gemeinderat bewegt in 3. Lesung gerade mal 650.000 €: Großes Volumen: Mit Kindern und Eltern wie der freien Kulturszene als BigLooser
Nach über zweistündigen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden mußte die strategische Mehrheit der Mitte des OB aus Grünen,SPD und Jupi Farbe bekennen. Sie hielt- teils mit CDU, FDP,Freie Wähler und AfD Unterstützung!
Während der...
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Quartiersentwicklung erhält Nachhaltigkeitszertifikat: Stadt und Stadtbau täuschen im Freiburger Metzgergrün
Die Freiburger Stadtbau hat am 27. April für die Quartiersentwicklung „Im Metzgergrün“ von der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) das Erschließungszertifikat in Platin erhalten. Überreicht wurde das Zertifikat im Rahmen...
Ultrakurzkommentar: Letzte-Generation-Bashing, aber richtig!
Höhere Strafen...? Wir wissen etwas besseres wie man die Straßensperungen durch die sogenannte "Letzte Generation" verhindern kann. jk
Gemeinderat 25.4.2023: Stadtverwaltung kommt CDU beim DHH bei Planungsrate für FW Kappel entgegen
Die von der CDU-Fraktion (6 Sitze) im Freiburger Rat mit Unterstützung der Freiwilligen Wehr von Kappel in den Haushaltberatungen geforderte, aber zunächst verweigerte Planungsrate für die Feuerwehr Kappel zur Verbesserung der sanitären...
Freiburger RAT am 23.4.2023: Völkische Sabotageversuche hindern nicht den Beitritt Freiburgs zu "Voting Rights for ALL Residents -VRAR"
Das Resultat war eigentlich eindeutig: 0:08
Allerdings bleibt bemerkenswert wie lange eine einfache Enscheidung zu einem Vereinsbeitritt durch die Destruktionsbemühungen eines blaubraunen Stadtrates auch zeitlich durch Fakenews und...
20230426-vlkischedest-w30610.mp3
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