In der nicht-öffentlichen 2. Sitzung des Hauptausschuß der Stadt Freiburg werden am Montag 24.1.22 und dann im Gemeinderat am 1.Februar 2022 soll eine neugefasste Kommunalstatistik Satzung beraten und verabschiedet werden.
Noch im Januar sollen die alten Mieter:innen in die sanierten zwei Blockreihen der Schwarzwaldstr.70 und 76 zurückziehen können. Sie erwartet eine 1,28€qm-Mieterhöhung in den ersten drei Jahren. Danach in 6-Jahressprüngen weitere...
Auf Anfrage von Radio Dreyeckland teilte der Pressereferent des Kultusministerium; Fabian Schmidt mit: „Bis Ende 2021 ist ein Bedarf an Landesmitteln in Höhe von 51,6 Millionen Euro und ein Bedarf an Bundesmitteln in Höhe von 16,1 Millionen...
Wie heute der (Presse-) Richter des AG Freiburg, Petersen, mitteilte, mußte das Verfahren gegen Robert Hagerm., das auf den 8.und 15.Februar wie 1. März 2022 terminiert war, verschoben worden auf 2. und 22. Juni 22 jeweils 9 Uhr im Saal...
Die 9.Kammer des Sozialgericht Freiburg hat für den Zeitraum 1.1.22 bis zum 31.3.22 einem in einem Zelt lebenden Freiburger Heizkostenhilfe für seine Zeltunterkunft in der Höhe bis zu 50 € im Monat gegen Einreichung der Kostennachweise zu...
Sie tagen wieder als Geheimräte. Noch dazu in einer Videokonferenz. Die Freiburger Stadträte im Haupt und Finanzauschuß in ihrer ersten Sitzung am Montag 17.Januar 2022.
Ihnen liegt für 2020 aber auch mit vorläufigen Ergebnissen aus...
Das zweitausgestrahlte Interview mit der provisorischen Pressesprecherin Mio der FReiVAC Initiative, die ihrerseits die gesetzliche Impflicht als Ziel der Kundgebung von Samstag,15.1.22 gegen die Verschörungserzählungen und -Mythen , den...
Die Freien Wähler sind mit ihrem Auskunftbegehr-Klage wegen gemutmaßter Mindereinnahmen bei der Grundstücks-Vergabe in Erbaurecht im Gebiet Kleinescholz vor dem VG Freiburg gescheitert. Das teilte das Gericht mit Publikationdatum...
Angeregt durch den Einwurf eines Zuhörers beschäftigt sich der Kommentar mit einem Vergleich der Anti-AKW-Bewegung, der auch Radio Dreyeckland seine Existenz verdankt und der neuen Anti-Corona-Maßnahmen-Bewegung.
Gestützt auf eine Mehrheit der Räte des Gemeinderates vom 30.11.21, die – nachträglich !– die Ausschreibung eines 65-Grad Wärmenetzes für den neuen Stadtteil Dietenbach mit einer Abnahmeverpflichtung des Heißdampfes einer Wasserstofffabrik...
Weder aus Freiburg noch anderen teuren Pflastern in Baden-Württemberg ist bekannt, daß sich grüne Mandatsträger:innen bisher einem dringenden Brief ihrer Kollegen aus Berlin, Leipzig, München, Fankfurt, Mainz und Erfurt angeschlossen haben...
Die Freiburger Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie einen Strafbefehl gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen hat. Dieser erfolgt aufgrund des Einsatzes von Pfefferspray...
Die deutsche Politik sieht sich im November ebenso plötzlich wie unvorbereitet von einer Corona-Flutwelle überrollt. Nur leider stimmt das nicht. Der Kommentar zeichnet nach, wie wir alle in diese Lage gekommen sind.
In der heutigen Landtagsdebatte am Mittwoch hat Ministerpräsident Kretschman als SEINEN IRRTUM ausgerechnet den Impfrückgang des Sommers bezeichnet und die Bevölkerung als nicht rational an ihren Selbsterhalt denkend abqualifiziert. Als...
Eigentlich ist es für eine demokratische Bürger:innengesellschaft nicht mehr auszuhalten. In dieser Woche finden die Sitzungen des 4. Sozialauschuß und 5.Schule und Bildungsausschuß unter kompletten Ausschluß der Öffentlichkeit statt...
Es kann immer etwas schiefgehen, aber wenn die gleichen Fehler wiederholt werden, könnte der Fehler auch am System liegen. Dass das politische System gerade blind in Katastrophen stürzt erweist sich in der Pandemie knüppeldick. Besserung...
Auf Anfrage von RDL erklärte die Pressestelle der Stadt Freiburg, daß in den ca. 1200 öffentlichen Klassenräumen exakt 46 (=3%) mit LUFTILTERN ausgestattet sein. Von diesen mobilen Luftfiltern stünden 22 in sieben Grundschulen und 22 in...
(kmm) Bis zu 20.000 bei täglich 500 Impfdosen sollen in der Halle 1 der Freiburger Messe - egal ob Erst bis Dritt-Impfung - bis Jahresende verabreicht werden. So sieht es die Einigung der Stadtverwaltung mit der Uniklinik, die wieder den...
Freiburg verfügt in Baden-Württemberg über eine recht hohe Impfquote von um die 72 %. Aber die Inzidenzen und die Hospitalisierungen schiessen erneut durch die Decke!
Verwunderlich? Rational gedacht wohl kaum. Denn gleichwohl ist ja bekannt...
Helmut Kohl konnte die Wahlen 1994 gegen die SPD nur deshalb gewinnen, weil er in 1991 bis1993 die auf den Anschluß der DDR folgenden rechten rassistischen Pogrome nutzte, um das Asylrecht der alten Bundesrepublik bis zur Unkenntlichkeit zu...
In den beiden Jahren 2020 und 2021 sind in Freiburg die sozialen Bindungen von knapp 300 Mietwohnungen tendenziell ausgelaufen. Die überwiegende Zahl (57,4%) dieser 300 der bestehenden Sozialbindungen an Mietwohnungen(Voraussetzung des...
Es ist wieder einmal Weltklimakonferenz. Inzwischen reden alle über das 1,5 Grad Ziel. Doch ist das vielversprechend? Kann man von Glasgow konkretere Ergebnisse erwarten, als von den 25 Vorgängertreffen? Ein Kommentar des südnordfunk im...
Seit spätestens 27.10.2021 hat Freiburg auch die Latte der nachgewiesen10.000 Infektionen gerissen, der Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald steht mit seinen 10.934 Infektionen kurz vor den 11.000. 180 bzw. 202 an/mit der Virusinfektionen...
Der Verschwörungstheoretikerin und dem Verschwörungstheoretiker sind Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung, ja die ganze Seuche überhaupt, nur ein politischer Trick. Glaubhaft ist, was schrecklich ist und uns zu Opfern macht. Dem wollen wir uns...
Ein Kommentar zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Dass drei ihre Wahlversprechen nicht alle gleichzeitig eins zu eins durchbringen können, ist klar. Mit ihrer Konzentration auf Finanzfragen hat jedoch die FDP die Struktur der...
„Und wenn du friedlich gegen die Gewalt nicht ankommen kannst - Ist das letzte Mittel, das uns allen bleibt, Militanz“ Danger Dan-Alles von der Kunstfreieit gedeckt|2021
Nach einen halben Jahr endete nun das sogenannte „Wasen-Verfahren“ am...
(kmm) Es war eine für den Freiburger Gemeinderat einmal wieder typische Sitzung, die der BAU-Ausschuß am 13. Oktober 21 hinlegte. Binnen 20 Minuten war das Begehren des Projektentwickler Duos LarsBargmann/Frank Böttinger mit einem...
Kommunalstatistiksatzung:: Keinerlei Datenschutzrechte für gläsern gemachte Bürger:innen in Freiburg beim zentralen Datenpool
In der nicht-öffentlichen 2. Sitzung des Hauptausschuß der Stadt Freiburg werden am Montag 24.1.22 und dann im Gemeinderat am 1.Februar 2022 soll eine neugefasste Kommunalstatistik Satzung beraten und verabschiedet werden.
Bekanntlich...
Vor dem 2.Haupt- und Finanzauschuß 2022: Trotz steigender Steuer-Zuschüsse höhere Mietsprünge in den sanierten Knopfhäusle-Reihenhauszeilen
Noch im Januar sollen die alten Mieter:innen in die sanierten zwei Blockreihen der Schwarzwaldstr.70 und 76 zurückziehen können. Sie erwartet eine 1,28€qm-Mieterhöhung in den ersten drei Jahren. Danach in 6-Jahressprüngen weitere...
Baden-Württemberg: Wie sieht es im Ländle mit mobilen und stationären Luftliftern und CO-2 Sensoren aus?
Auf Anfrage von Radio Dreyeckland teilte der Pressereferent des Kultusministerium; Fabian Schmidt mit: „Bis Ende 2021 ist ein Bedarf an Landesmitteln in Höhe von 51,6 Millionen Euro und ein Bedarf an Bundesmitteln in Höhe von 16,1 Millionen...
Straf-Verfahren gegen Robert H. erneut verschoben
Wie heute der (Presse-) Richter des AG Freiburg, Petersen, mitteilte, mußte das Verfahren gegen Robert Hagerm., das auf den 8.und 15.Februar wie 1. März 2022 terminiert war, verschoben worden auf 2. und 22. Juni 22 jeweils 9 Uhr im Saal...
Eilentscheid für Heizkostenersatz des SG Freiburg : Obdach-bzw. Wohnungslose haben auch Anspruch auf Heizkostenzuschuss für Heizung ihres Zeltes
Die 9.Kammer des Sozialgericht Freiburg hat für den Zeitraum 1.1.22 bis zum 31.3.22 einem in einem Zelt lebenden Freiburger Heizkostenhilfe für seine Zeltunterkunft in der Höhe bis zu 50 € im Monat gegen Einreichung der Kostennachweise zu...
Gesamtdefizitär und klimaineffektiv: Geheimsitzung des Hauptausschuss zu städischen Gesellschaften
Sie tagen wieder als Geheimräte. Noch dazu in einer Videokonferenz. Die Freiburger Stadträte im Haupt und Finanzauschuß in ihrer ersten Sitzung am Montag 17.Januar 2022.
Ihnen liegt für 2020 aber auch mit vorläufigen Ergebnissen aus...
Kontroverse um FreiVAC Ziel einer gesetzlichen Impfpflicht
Das zweitausgestrahlte Interview mit der provisorischen Pressesprecherin Mio der FReiVAC Initiative, die ihrerseits die gesetzliche Impflicht als Ziel der Kundgebung von Samstag,15.1.22 gegen die Verschörungserzählungen und -Mythen , den...
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Arbeitsunrecht-News
RP Freiburg hält die gläserne Decke: Juchu wieder ein Mann!
Die Kultur- und Schulministerin ist Theresia Bauer (Grüne...
Freie Wähler schiessen Quer: Mietwucher nur zur Staatsanwaltschaft?
Kaum haben die FW Freiburg den Auskunftsrechten des Gemeinderates mit einer voreiligen Klageniederlage beim VG Freiburg einen Bärendienst erwiesen, legen sie nach. Diesmal missfällt Ihnen, daß das Referat für bezahlbares Wohnen...
Informationen zu Kleineschholz Baugebiet: Freie Wähler Fraktion scheitert mit Auskunftsklage gegen OB
Die Freien Wähler sind mit ihrem Auskunftbegehr-Klage wegen gemutmaßter Mindereinnahmen bei der Grundstücks-Vergabe in Erbaurecht im Gebiet Kleinescholz vor dem VG Freiburg gescheitert.
Das teilte das Gericht mit Publikationdatum...
Protestbewegungen im Vergleich: Sind die Corona-Proteste so etwas wie die neue Anti-AKW-Bewegung oder eher das Gegenteil davon?
Angeregt durch den Einwurf eines Zuhörers beschäftigt sich der Kommentar mit einem Vergleich der Anti-AKW-Bewegung, der auch Radio Dreyeckland seine Existenz verdankt und der neuen Anti-Corona-Maßnahmen-Bewegung.
jk
Dietenbach Energiekonzept im Hauptauschuss am 6.12.21: Vergabekriterien für Wärmekonzept Dietenbach passend gemacht? Stadtverwaltung will Presse Auskunftspflicht an RDL nicht nachkommen
Gestützt auf eine Mehrheit der Räte des Gemeinderates vom 30.11.21, die – nachträglich !– die Ausschreibung eines 65-Grad Wärmenetzes für den neuen Stadtteil Dietenbach mit einer Abnahmeverpflichtung des Heißdampfes einer Wasserstofffabrik...
Vorkaufsrecht der Gemeinden bei Erhaltungs- und Milieuschutzgebieten: Eisiges Schweigen bei Grünen Mandatsträgern in Baden Württemberg?
Weder aus Freiburg noch anderen teuren Pflastern in Baden-Württemberg ist bekannt, daß sich grüne Mandatsträger:innen bisher einem dringenden Brief ihrer Kollegen aus Berlin, Leipzig, München, Fankfurt, Mainz und Erfurt angeschlossen haben...
Messerangriff durch AfD-ler in der Unterwiehre: Freiburger Staatsanwaltschaft ermutigt Nazis zum Messerstechen
Die Freiburger Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie einen Strafbefehl gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen hat. Dieser erfolgt aufgrund des Einsatzes von Pfefferspray...
Es gab mehr als ein Menetekel vor der großen Corona-Welle
Die deutsche Politik sieht sich im November ebenso plötzlich wie unvorbereitet von einer Corona-Flutwelle überrollt. Nur leider stimmt das nicht. Der Kommentar zeichnet nach, wie wir alle in diese Lage gekommen sind.
Landtagsdebatte zur Pandemiebekämpfung: Unglaublich: LUCHA WILL BIS JAHRESENDE NICHT MAL BOOSTERN MIT IMPFDOSEN BEDIENEN
In der heutigen Landtagsdebatte am Mittwoch hat Ministerpräsident Kretschman als SEINEN IRRTUM ausgerechnet den Impfrückgang des Sommers bezeichnet und die Bevölkerung als nicht rational an ihren Selbsterhalt denkend abqualifiziert. Als...
Gemeinderat Freiburg: Schluss mit den Geheimräten und dem grünen Klima-Politikversagen
Eigentlich ist es für eine demokratische Bürger:innengesellschaft nicht mehr auszuhalten.
In dieser Woche finden die Sitzungen des 4. Sozialauschuß und 5.Schule und Bildungsausschuß unter kompletten Ausschluß der Öffentlichkeit statt...
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Failed State Germany
Es kann immer etwas schiefgehen, aber wenn die gleichen Fehler wiederholt werden, könnte der Fehler auch am System liegen. Dass das politische System gerade blind in Katastrophen stürzt erweist sich in der Pandemie knüppeldick. Besserung...
Messgeräte und Luftfilter an Schulen: VIEL LUFT NACH OBEN
Auf Anfrage von RDL erklärte die Pressestelle der Stadt Freiburg, daß in den ca. 1200 öffentlichen Klassenräumen exakt 46 (=3%) mit LUFTILTERN ausgestattet sein. Von diesen mobilen Luftfiltern stünden 22 in sieben Grundschulen und 22 in...
Besser spät denn nie: Ab 22.November soll in Messe Halle 1 wieder geimpft werden
(kmm) Bis zu 20.000 bei täglich 500 Impfdosen sollen in der Halle 1 der Freiburger Messe - egal ob Erst bis Dritt-Impfung - bis Jahresende verabreicht werden.
So sieht es die Einigung der Stadtverwaltung mit der Uniklinik, die wieder den...
Sars Cov-2 Pandemie: Fragen an Stadt und SCF
Freiburg verfügt in Baden-Württemberg über eine recht hohe Impfquote von um die 72 %. Aber die Inzidenzen und die Hospitalisierungen schiessen erneut durch die Decke!
Verwunderlich? Rational gedacht wohl kaum. Denn gleichwohl ist ja bekannt...
[rdlarchiv] 1999 - Ewig grüsst das Murmeltier namens CDU/CSU: Die Anti-DoppelStaatsbürgerkampagne 99 -Die Front aus CDU/CSU mit NPD,DVU und Republikanern gegen Migranten und Flüchtlinge
Helmut Kohl konnte die Wahlen 1994 gegen die SPD nur deshalb gewinnen, weil er in 1991 bis1993 die auf den Anschluß der DDR folgenden rechten rassistischen Pogrome nutzte, um das Asylrecht der alten Bundesrepublik bis zur Unkenntlichkeit zu...
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Schlechtes standing der Genossenschaften bei Mietbindungen für geförderten Wohnraum?: Beinah nur die FSB verlängert auslaufende Sozial-Bindungen ihrer Mietwohnungen- Verknappung erschwinglichen Wohnraums trotz Förderung!
In den beiden Jahren 2020 und 2021 sind in Freiburg die sozialen Bindungen von knapp 300 Mietwohnungen tendenziell ausgelaufen. Die überwiegende Zahl (57,4%) dieser 300 der bestehenden Sozialbindungen an Mietwohnungen(Voraussetzung des...
Kommentar zum Weltklimagipfel COP26: "Klimaschutz muss erkämpft werden – oder er findet nicht statt"
Es ist wieder einmal Weltklimakonferenz. Inzwischen reden alle über das 1,5 Grad Ziel. Doch ist das vielversprechend? Kann man von Glasgow konkretere Ergebnisse erwarten, als von den 25 Vorgängertreffen? Ein Kommentar des südnordfunk im...
Freiburg jetzt mit 10.135 Sars-Cov-2 Infektionen: Mehr als jede 25te Freiburger:in schon mal mit PCR nachgewiesen mit Covid infiziert
Seit spätestens 27.10.2021 hat Freiburg auch die Latte der nachgewiesen10.000 Infektionen gerissen, der Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald steht mit seinen 10.934 Infektionen kurz vor den 11.000. 180 bzw. 202 an/mit der Virusinfektionen...
Ihr sollt keinen Gesundheitsminister haben, außer Jens Spahn
Der Verschwörungstheoretikerin und dem Verschwörungstheoretiker sind Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung, ja die ganze Seuche überhaupt, nur ein politischer Trick. Glaubhaft ist, was schrecklich ist und uns zu Opfern macht. Dem wollen wir uns...
Den Kuchen hat die FDP gebacken
Ein Kommentar zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Dass drei ihre Wahlversprechen nicht alle gleichzeitig eins zu eins durchbringen können, ist klar. Mit ihrer Konzentration auf Finanzfragen hat jedoch die FDP die Struktur der...
Antifaschismus bleibt notwendig!: Kommentar zum sogenannten "Wasen-Verfahren"
„Und wenn du friedlich gegen die Gewalt nicht ankommen kannst - Ist das letzte Mittel, das uns allen bleibt, Militanz“ Danger Dan-Alles von der Kunstfreieit gedeckt|2021
Nach einen halben Jahr endete nun das sogenannte „Wasen-Verfahren“ am...
Freiburger Bauausschuss: Eiliges Projektentwickler Feed Up im Neunlinden Carree
(kmm) Es war eine für den Freiburger Gemeinderat einmal wieder typische Sitzung, die der BAU-Ausschuß am 13. Oktober 21 hinlegte. Binnen 20 Minuten war das Begehren des Projektentwickler Duos LarsBargmann/Frank Böttinger mit einem...
20211014-eiligesproje-w25643.mp3
20211014-eiligesproje-w25644.mp3
20211014-eiligesproje-w25645.mp3
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