Der Schutz der biologischen Vielfalt ist eine Versicherung gegen den Klimawandel – darin sind sich die UN-Mitgliedstaaten einig. Wenig Einigkeit herrschte im Dezember, als das Rahmenabkommen über Biodiversität verhandelt wurde. Wie und mit...
Abweichend von einer gegenläufigen Rechtsansicht der Generalanwätin hat der EUGH am Donnerstag, 22.12.22 ein individiduelles Schadensersatzrecht von EU-Bürgern gegenüber ihren nationalen Behörden wegen Verletzung von EU-Normen bei der...
Egal ob die Bündnisse Preise Runter oder Genug ist Genug heißen, eine relevante Zahl an Menschen kriegen sie aktuell nicht in Freiburg auf die Straße. Auch wenn es am Samstag den 10. Dezember sehr kalt war und geschneit hat, ist das die...
Am Montag, 5.Dezember 22 haben OB Horn und Finanzbürgermeister Breiter den DHH 2023/24 eingebracht. Genauso wie das knapp 1000 seitige DHH 23/24 Dokument nur elektronisch zugänglich ist, ist die Drucksache KA 22/013 v. 5.12.22 auch nur...
Völlig neue Perspektiven taten sich auf bei diesen beiden letzten Sitzungen des Freiburger Gemeinderates am Montag, 5.12.22 und die 13te am 6.12.2002 auf : Hört selbst!3:49
26. Punkte standen auf der Tagesordnung der 13. Sitzung am 6.Dezember 2022. Davon wurden 14 ohne Debatte meist einstimmig durchgewinkt. Viele ohne vorherige öffentliche Debatte in den Ausschüssen inklusive Gebührenerhöhungen in der...
0:54 Nein es war keine Ironie, kein Sarkasmus den Martin Horn unmittelbar vor seinem Gang zum Redepult zu seiner Haushaltsrede da äußerte. Ein Oberbürgermeister der sich gerne mit der Digitalisierung schmückt, stolz auf die Nutzung von...
Die Verwaltung weiß schon weshalb sie den 2. Finanzbericht geheim im Finanzausschuß vorberaten ließ: die Ergebnisverbesserung hat sich in 2022 auf mittlerweile 80,1 Millionen € gegenüber dem Planansatz 2022 verbessert! Davon sind...
Im Vorgriff auf potentielle Verluste in 2023 und 2024 soll die Holding Stadtwerke Gmbh -Badenova/VAG/Regio Bäder - 10 Millionen€ aus Mehreinahmen der Stadt in 2022 erhalten. Die VAG soll zusätzlich 0,7 Mio€ für 2 E-Busse aus der...
Tagesschau Eilmeldung heute um 09.16 Uhr: "Katar verkündet Einigung mit Deutschland auf Gasliefervertrag". Wie ekelhaft sind sie doch, die Doppelstandards. Während man völlig zurecht die FIFA kritisiert, die Ausbeutung der Arbeiter:innen...
Die Sprachlosigkeit im Freiburger Gemeinderat ist schon bemerkenswert: Egal ob Themen,die bereit im Fachauschuß nicht beraten wurden, sie werden auch im Hauptausschuß durchgewinkt, wie voraussichtlich auch am 6.12.22 im Gemeinderat...
Wie von RDL schon mehrfach berichtet, wird in Freiburg in Zukunft die VolldachsolarPV/T nur gefördert, wenn sie über den Werten, die für Neubau oder bei Dachsanierung gesetzlich verpflichtend sind, hinausgehen. Mieterinnen haben nur die...
In Stuttgart erhielt der Verkehrsminister Hermann von seinem Grünen Parteikollegen und Finanzminister eine Watschen: 140 Mio. € Jahresrate für Ausbau und Stabilisierung des ÖPNV wird es nicht geben. Dies Ziel der Verkehrswende wird also...
Der 11.Sitzung des Gemeinderates am 22.11.22 blieben sie beide fern. "Aus beruflichen Gründen" wurde wohl dem Bürgermeisteramt mitgeteilt. So als ob es nicht eine gesetzliche Pflicht für Freistellung gäbe. Jedenfalls wurde den braunen Räten...
Bei einem regionalen Amateurspiel von FC Bayern II gegen Türkgücü griff die Polizei mit Schlagstöcken und Pfefferspray ein, um ein Banner mit der Aufschrift "FC Bayern-Fanclubs Kurdistan" zu entfernen, so jedenfalls nach ersten...
Am 13. 11. 22 explodierte eine Bombe auf einer belebten Straße in Istanbul, tötete 6 Menschen und verletzte viele schwer. Die Polizei fand in Windeseile heraus, dass die Bombe von einer Frau im Auftrag der PKK und syrischer Kurd*innen...
Als eines von 4 Bundesländern hat Baden-Württemberg heute die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufgehoben. Eine Entscheidung zu Lasten vulnerabler Personengruppen, die den gesellschaftliche Druck sich bei einer Infizierung nicht zu...
Ein überraschendes Outro aus dem Mittagsmagazin vom Donnerstag. Wie lange ist RDL noch auf der 102,3 Mhz empfangbar? Wieso ? Was ist DAB+? Ja um für seien Hörerinnen annonym und ungestört frei empfangbar zu bleiben braucht es auch DAB*'...
Wenn es nach dem beiden AfD Räten H. und S. im Freiburger Stadtrat geht, soll das landesweite Jugendticket für 365 € jedenfalls nicht kommen. Die Ablehnung erfolgte wortlos zumal die beiden Herren in entsprechenden Vorbereitungsgremien des...
Am Donnerstag den 03. November diskutierten die Grüne Bundestagsabgeodnete Chantal Kopf und die Grüne Landtagsabgeordnete Nadyne Saint-Cast im Freiburger Goethe Institut unter dem Motto "Wohnen: bezahlbar und klimafreundlich". Gäste waren...
Die Behauptung, die Ukraine wolle eine schmutzige Bombe auf eigenem Territorium zünden um die Schuld Russland anzulasten, ist nichts als eine unbewiesene und unwahrscheinliche Behauptung von interessierter Seite. Doch obwohl wohl kaum...
Am 31.12.2022 endet die Geschäftsführerperiode des Ralf Klausmann. Er wird weich fallen. Seine Epigonen, die gewohnt sind Tatsachen zu ignorieren, bejubeln ihn wie Dr.Gröger von den Freien Wählern.
RDL Redakteur Michael kommentiert noch einmal die Debatte rund um das Schulessen in Freiburg, das am Dienstag auch im Gemeinderat verhandelt wurde. 4:15
Diese Veranstaltung hatte sich die CDU-Gemeinderatsfraktion sicherlich anders vorgestellt. In ihrer Einladung im Amtsblatt schreibt sie noch von "vereinzelter Kritik" und in ihrem Einladungsflyer attestiert sie dem Stadttunnel Klimaschutz...
Das iranische Regime versucht mit gewohnter Brutalität den breiten feministischen Aufstand in Iran zu unterdrücken, liefert Kamikaze-Drohnen an Putin, der damit ukrainische Städte terrorisiert und ja dann gibt es da ja noch immer das...
Die Lindner FDP-Blokade für offentliche Aufgaben wie Bildung erstreckt sich auch auf die in jeder Hinsicht nützliche Sprachförderung ab den Kindertagesstätten. Bürgermeisterin Christine Buchheit konnte im KJHA am 11.10.22 hier hinsichtlich...
In mittlerweile dritter Runde - erst in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Migrationsausschuß , dann im 10. Haupt- und Finanzausschuß am Montag, jetzt am Dienstag 11. Oktober im Kinder- und Jugendausschuß - wurde die Vorlage zum...
COP15: Das Rahmenabkommen zum Schutz der Biologischen Vielfalt. Bekommt die Natur ein Preisschild?
Der Schutz der biologischen Vielfalt ist eine Versicherung gegen den Klimawandel – darin sind sich die UN-Mitgliedstaaten einig. Wenig Einigkeit herrschte im Dezember, als das Rahmenabkommen über Biodiversität verhandelt wurde. Wie und mit...
Luftverschmutzung unter Verletzung der EU-Rechtsnormen: EUGH verweigert individuellen Schadensersatzanspruch auf Basis von EU-Recht aber bestärkt Recht auf Durchsetzung von Maßnahmen
Abweichend von einer gegenläufigen Rechtsansicht der Generalanwätin hat der EUGH am Donnerstag, 22.12.22 ein individiduelles Schadensersatzrecht von EU-Bürgern gegenüber ihren nationalen Behörden wegen Verletzung von EU-Normen bei der...
250 auf Genug ist Genug Demo: Linke Krisenproteste bekommen in Freiburg aktuell keinen Zulauf
Egal ob die Bündnisse Preise Runter oder Genug ist Genug heißen, eine relevante Zahl an Menschen kriegen sie aktuell nicht in Freiburg auf die Straße. Auch wenn es am Samstag den 10. Dezember sehr kalt war und geschneit hat, ist das die...
DHH 23/24 Kapitel Freie Träger Kultur: Was ist eigentlich mit Freiburgs freier Kultur-Bubble los? Wo bleibt der Aufschrei?
Am Montag, 5.Dezember 22 haben OB Horn und Finanzbürgermeister Breiter den DHH 2023/24 eingebracht.
Genauso wie das knapp 1000 seitige DHH 23/24 Dokument nur elektronisch zugänglich ist, ist die Drucksache KA 22/013 v. 5.12.22 auch nur...
Die letzte Woche des Gemeinderates im Jahr 2022
Völlig neue Perspektiven taten sich auf bei diesen beiden letzten Sitzungen des Freiburger Gemeinderates am Montag, 5.12.22 und die 13te am 6.12.2002 auf : Hört selbst!3:49
Mit Debattenmitschnitten: 13.Sitzung des Freiburger Gemeinderat in Statistik
26. Punkte standen auf der Tagesordnung der 13. Sitzung am 6.Dezember 2022. Davon wurden 14 ohne Debatte meist einstimmig durchgewinkt. Viele ohne vorherige öffentliche Debatte in den Ausschüssen inklusive Gebührenerhöhungen in der...
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DHH 23/24 eingebracht: Kommt bald der Oberbürgermeister Avatar in einen Gemeinderat von elektronischen Gemeinderats- Avataren ?
0:54
Nein es war keine Ironie, kein Sarkasmus den Martin Horn unmittelbar vor seinem Gang zum Redepult zu seiner Haushaltsrede da äußerte.
Ein Oberbürgermeister der sich gerne mit der Digitalisierung schmückt, stolz auf die Nutzung von...
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2.Finanzbericht weist Verbesserung von Rund 80 Mio.€ aus: Komisch bis befremdlich: Geheimsache Stadtfinanzen
Die Verwaltung weiß schon weshalb sie den 2. Finanzbericht geheim im Finanzausschuß vorberaten ließ: die Ergebnisverbesserung hat sich in 2022 auf mittlerweile 80,1 Millionen € gegenüber dem Planansatz 2022 verbessert! Davon sind...
Hauptsache Investitionen - nix direkt an Bürgerinnen verplempern: Stadt Freiburg: Verwendung von 20 Millionen € Mehreinnahmen in 2022
Im Vorgriff auf potentielle Verluste in 2023 und 2024 soll die Holding Stadtwerke Gmbh -Badenova/VAG/Regio Bäder - 10 Millionen€ aus Mehreinahmen der Stadt in 2022 erhalten.
Die VAG soll zusätzlich 0,7 Mio€ für 2 E-Busse aus der...
Doppelmoral: Während die Fußball WM in Katar ganz schlimm ist, ist der Gas-Deal mit Katar ganz toll
Tagesschau Eilmeldung heute um 09.16 Uhr: "Katar verkündet Einigung mit Deutschland auf Gasliefervertrag". Wie ekelhaft sind sie doch, die Doppelstandards. Während man völlig zurecht die FIFA kritisiert, die Ausbeutung der Arbeiter:innen...
Steeplechase* im Gemeinderat ? Von wegen! 1131 Seiten in weniger als 30 Minuten im Hauptausschuß
Die Sprachlosigkeit im Freiburger Gemeinderat ist schon bemerkenswert: Egal ob Themen,die bereit im Fachauschuß nicht beraten wurden, sie werden auch im Hauptausschuß durchgewinkt, wie voraussichtlich auch am 6.12.22 im Gemeinderat...
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Soundbytes aus GR 22.11.2022: Balkonsolar -Nix für finanziell Schlechtergestellte ? Jedenfalls kein höherer Zuschuß bei klimafreundlichen Wohnen
Wie von RDL schon mehrfach berichtet, wird in Freiburg in Zukunft die VolldachsolarPV/T nur gefördert, wenn sie über den Werten, die für Neubau oder bei Dachsanierung gesetzlich verpflichtend sind, hinausgehen.
Mieterinnen haben nur die...
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Grüne mit wachsender Nervosität: GIG gegen 72€ RVF-Monatskarte im Gemeinderat entbehrlich?
In Stuttgart erhielt der Verkehrsminister Hermann von seinem Grünen Parteikollegen und Finanzminister eine Watschen: 140 Mio. € Jahresrate für Ausbau und Stabilisierung des ÖPNV wird es nicht geben. Dies Ziel der Verkehrswende wird also...
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Wieder eine Abfuhr für die Braunen: Wer austeilt, sollte auch einstecken können
Der 11.Sitzung des Gemeinderates am 22.11.22 blieben sie beide fern. "Aus beruflichen Gründen" wurde wohl dem Bürgermeisteramt mitgeteilt. So als ob es nicht eine gesetzliche Pflicht für Freistellung gäbe.
Jedenfalls wurde den braunen Räten...
Das Wort "Kurdistan" provoziert offenbar deutschen Polizeieinsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray
Bei einem regionalen Amateurspiel von FC Bayern II gegen Türkgücü griff die Polizei mit Schlagstöcken und Pfefferspray ein, um ein Banner mit der Aufschrift "FC Bayern-Fanclubs Kurdistan" zu entfernen, so jedenfalls nach ersten...
Bombenanschlag in Istanbul - war's wirklich die PKK?
Am 13. 11. 22 explodierte eine Bombe auf einer belebten Straße in Istanbul, tötete 6 Menschen und verletzte viele schwer. Die Polizei fand in Windeseile heraus, dass die Bombe von einer Frau im Auftrag der PKK und syrischer Kurd*innen...
Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufgehoben: Homöopathie Befürworter Manfred Lucha setzt Gesundheit vulnerabler Personen aufs Spiel
Als eines von 4 Bundesländern hat Baden-Württemberg heute die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufgehoben. Eine Entscheidung zu Lasten vulnerabler Personengruppen, die den gesellschaftliche Druck sich bei einer Infizierung nicht zu...
UKW sowieso - DAB+ muß bald kommen
Ein überraschendes Outro aus dem Mittagsmagazin vom Donnerstag. Wie lange ist RDL noch auf der 102,3 Mhz empfangbar? Wieso ? Was ist DAB+? Ja um für seien Hörerinnen annonym und ungestört frei empfangbar zu bleiben braucht es auch DAB*'...
Freiburger Rat: Die antisozialen Braunen im Freiburger Rat
Wenn es nach dem beiden AfD Räten H. und S. im Freiburger Stadtrat geht, soll das landesweite Jugendticket für 365 € jedenfalls nicht kommen. Die Ablehnung erfolgte wortlos zumal die beiden Herren in entsprechenden Vorbereitungsgremien des...
Soundbytes:.Konequenter Klimaschutz im 6.UKA?: Klimaschutz - Bitte nur wenn es der Erdgas-Badenova nutzt?
Die 6. Sitzung des Umwelt und Klimaausschuß des Freiburger Gemeinderates am Montag 7. November 2022 war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert.
Schon gewöhnt ist mensch als journalistischer Beobachter, dass die Leitung des Umweltschutzamtes es...
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Grüne diskutieren in Freiburg über die Wohnungspolitik: Blumige Worte zum bezahlbaren und klimafreundlichen Wohnen, die stutzig machen
Am Donnerstag den 03. November diskutierten die Grüne Bundestagsabgeodnete Chantal Kopf und die Grüne Landtagsabgeordnete Nadyne Saint-Cast im Freiburger Goethe Institut unter dem Motto "Wohnen: bezahlbar und klimafreundlich". Gäste waren...
Flash zu Freitag, 28.10.22
Die schmutzige Bombe in den Medien
Die Behauptung, die Ukraine wolle eine schmutzige Bombe auf eigenem Territorium zünden um die Schuld Russland anzulasten, ist nichts als eine unbewiesene und unwahrscheinliche Behauptung von interessierter Seite. Doch obwohl wohl kaum...
Die Bleiwesten des Ralf Klausmann auf den Mieterinnen und der Zukunft der Freiburger Stadtbau: Teuer! Klimasau und Orwell-Speak
Am 31.12.2022 endet die Geschäftsführerperiode des Ralf Klausmann. Er wird weich fallen. Seine Epigonen, die gewohnt sind Tatsachen zu ignorieren, bejubeln ihn wie Dr.Gröger von den Freien Wählern.
Dabei ist die Klausmann Periode vor allem...
Schulessen in Freiburg : Nur über Fleisch, nicht aber über Preis und Qualität des Essens wurde debattiert
RDL Redakteur Michael kommentiert noch einmal die Debatte rund um das Schulessen in Freiburg, das am Dienstag auch im Gemeinderat verhandelt wurde. 4:15
Die vorerst letzte Stunde: 61:47
Die späten eher beiläufigen Zusagen der Verwaltung...
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CDU-Veranstaltung zeigt den massiven Gegenwind gegen das Projekt: Freiburger Stadttunnel im Kreuzfeuer der Kritik
Diese Veranstaltung hatte sich die CDU-Gemeinderatsfraktion sicherlich anders vorgestellt. In ihrer Einladung im Amtsblatt schreibt sie noch von "vereinzelter Kritik" und in ihrem Einladungsflyer attestiert sie dem Stadttunnel Klimaschutz...
Da war doch was mit den iranischen Mullahs und der Bombe?
Das iranische Regime versucht mit gewohnter Brutalität den breiten feministischen Aufstand in Iran zu unterdrücken, liefert Kamikaze-Drohnen an Putin, der damit ukrainische Städte terrorisiert und ja dann gibt es da ja noch immer das...
FSB Liquiditätsplan im Geheimmodus durch die Ausschüße
Der Fall FSB - Verwaltungspolitik hinter geschlossenen Türen
Tatort am 29.September 2022 im Sozialausschuß.
Im Punkt 8 Bekanntgaben & Aktuelles entwickelte sich der folgende Disput zwischen Stadtrat Rausch (Linke Liste/Eine Stadt für...
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KJHA-Soundbytes: Sprachförderung in Kitas auf der Kippe zum Bundes-Aus?
Die Lindner FDP-Blokade für offentliche Aufgaben wie Bildung erstreckt sich auch auf die in jeder Hinsicht nützliche Sprachförderung ab den Kindertagesstätten. Bürgermeisterin Christine Buchheit konnte im KJHA am 11.10.22 hier hinsichtlich...
Kita- und Grundschulessen im KJHA: Kommt doch noch eine Einigung beim Eigenanteil der Eltern- oder geht es in eine Vertagung?
In mittlerweile dritter Runde - erst in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Migrationsausschuß , dann im 10. Haupt- und Finanzausschuß am Montag, jetzt am Dienstag 11. Oktober im Kinder- und Jugendausschuß - wurde die Vorlage zum...
20221012-kommtdochnoc-w28876.mp3
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