Freiburger RAT in 2. Lesung zum DHH 23/24: Kein Ruhmesblatt: Nach acht Stunden 8 Millionen von über 2,4 Milliarden € „bewegt“

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Kein Ruhmesblatt: Nach acht Stunden 8 Millionen von über 2,4 Milliarden € „bewegt“


Nein 30 Stunden wie die Berliner Ampel der Klimaschutzbremser haben die Freiburger Rät:innen nicht gebraucht: aber acht Stunden für nur 8 Millionen bewegte Ausgaben Summen bei einem 2.400 Millionen € DHH sind nicht einmal NullKommaFünf Prozent . Für auf Verwaltungsvorschlag kaputt gesparte Kulturprojekte und trotz Verbot auch für einzelne neue Projekte vielleicht ein kleiner Schimmer am Horizont?
Die Verwaltung, wurde, neben schon angesetzten jährlich zweistelligen Personalaufbau, von den Rät:innen mit zusätzlichen Stellen für gewünschte Projekte z.B. bei Parkraumbewirtschaftung belohnt. Sicher scheint nur auch diese Stellen werden - neben dem frei gefegten Arbeitsmarkt – vor allem als Puffer – durch Nichtbesetzung genutzt werden, für eine riesige, zu erwirtschaftende globale Minderausgabe.
Die zwei ersparten von den 10 geplanten Stunden konnten die Rätinnen dann beim Sekt zum Geburtstagsempfang des EBM verausgaben. Den schlürfte auch jener Herr aus der blau-faschistoiden Gruppe gern, der mit seinen Streichungsanträgen für alles, das entfernt nach Migration-,Frauen-, Klimaschutz oder freie Kulturförderung auch nur roch, gescheitert war. Selbst dann, wenn er rein taktisch, aber konsequent inkonsequent sich den Umverteilungen der CDU anschloss
Die Details wer was aus den 545 Fraktionsanträge auch noch bekommt, ist auf der Webseite der Stadt Freiburg en detail zu erlesen : https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/node/1691609/list/index.html?q....