Statista.com das eigenlich auf Bundesrecht fussende Publikationsorgam der obersten Statistikbehörde der BRDeutschland publizierte am 23.5.24 zu 75 Jahren Grundgesetz eine Umfrage-Grafik zu der Wertschätzung der Menschen- wie Bürgerrechte...
Ebrahim Raisi, der Präsident der Islamischen Republik Iran ist tot! Redakteur Julian Rzepa findet das gut: "Über die Toten soll man doch gut sprechen..."
Mit der erneuten Befragung des Gutachter des Gerichtes, York Yannikos und des KPI-6 (Staatsschutz im PP Freiburg) KHK Bernh. Ku. griff die 5. Kammer des Landgericht am 7. Verhandlungstag die Beweisermittlungs – statt Beweis Antrag Stellung...
Israel wird heute mit dem Kolonialismus in einen Topf geworfen und verrührt. Vielleicht lohnt es sich daher mal einige bekannte und weniger bekannte Fakten in Erinnerung zu rufen, die auch die Länder betreffen, die Israel nun fleißig...
Der sechste Verhandlungstag war ein relativer kurzer Verhandlungstag: 9:30 Uhr bis 11:30
Hatte zunächst der Vorsitzende Richter Axel Heim seine Ablehnungs-Entscheidung zur Beweisanregung der Staatsanwaltschaft – den Prozesspartien in der...
Mit Schreiben vom 8.Mai 2023 haben die gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland die Leitenden Beamten des Polizeipräsidiums Freiburg sowie den Leiter der Kriminalpolizei im PP Freiburg aufgefordert, nicht nur umfassende Auskunft über...
3,3 Millionen € -so eine nichtöffentliche erstberatene Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss - soll ein privater Eigner eines Bürogebäudes in der Lörracherstr. bekommen, um für zugesicherte 25 Jahre das Gebäude als Gemeinschaftsunerkunft...
Über die Energiewende zu sprechen ist so etwas von out, dass man es doch glatt tun sollte. Ob es zu heiß wird, mit all den daran hängenden Folgen, ist eigentlich eine sehr praktische Frage, doch sie wird mittlerweile einfach zur...
Die Kollegin der Zeit, Eva Wolfgangel, Redakteurin für KI und Digitales bei Zeitonline sowie freie Authorin hat - wie Anne Roth es ausdrückt - eine Hammerrecherche zu den hohen "Sicherheits"standards bei geheimen vidokonferenzen der...
Letzte Woche hat eine Kollegin von Radio Dreyeckland einen Kommentar mit dem Titel „Szeneputzen“ veröffentlicht. Es ging um den verfahrenen Umgang mit dem Gaza-Krieg und die Ausgrenzung von...
Am 30.4.24 dem 5. Verhandlungstag regte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe erneut an, die Auswertung der Simkarten und unverschlüsselten USB-Sticks des Angeklagten Fabian, die ihr als Kopien vorliegen, zumindest zwischen der...
Unter dem zu einer linken 1. Mai Demo eigentlich recht gut passenden Titel "Gegen Klassenkampf von oben - Sozialabbau und Aufrüstung stoppen!" hat "Gemeinsam kämpfen - Kommunistische Gruppe Freiburg" zur Bildung eines "Antikapitalistischen...
Dieser Text wurde spontan aus Trauer und Wut geschrieben und am 1. Mai Straßenfest verlesen. Der Titel ist von Burnout Ostwest geklaut, passt wahrscheinlich gar nicht so wirklich (in dem Song geht's um was komplett anderes), aber ist halt...
In einer Erklärung der Freiburger Gruppe von "Palästina spricht" wird unverhohlen mit der Losung "das ist eine rassistische Praxis.Grether ist ein rassistischer Ort!" eine politische Feinderklärung abgegeben. Mit politischen Feinden kann in...
Befremdliches offenbarte der Hauptsachbearbeiter in der Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Freiburg. Sie scheint Objekt- Ordner zu führen über Gruppen in ihrem Bezirk. Aus solch einen Ordner präsentierte er dem Gericht eine Datei...
Sowohl durch drei Polizei-Zeugenaussagen wie durch verlesene Behördenzeugnisse wurde am 3. Verhandlungstag am Mittwoch, 24.4.2024 im Staatschutzverfahren deutlich, daß auch bald zwei Jahre nach der Publikation des Artikel von Fabian mit...
Bereits zum zweiten Verhandlungstag ist der Ermittlungsführer der für den OLG Karlsruhe zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Staatschutzdelikte, Staatsanwalt Graulich mit einem weiteren Staatsanwalt an seiner Seite aufgekreuzt.
70 Milliarden Euro zusätzliche Gewinne verbuchte die Mineralölindustrie 2022 allein in Deutschland – auch durch den Tankrabatt. Sowohl das Bundeskartellamt als auch mehrere Studien kamen zu dem Ergebnis, dass der Rabatt nicht vollständig...
Ein Kommentar über Aktionen von der "Letzten Generation", des "Freiburger Friedensforums" und von Querdenken-Aktiven gegen den Besuch der FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann im Freiburger Friedrichsbau, im Rahmen der im Juni...
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgestellte Kriminalstatistik weist für 2023 einen Anstieg der Straftaten um 5,5 % aus. Faeser hat den Hauptschuldigen auch schon gefunden, die "hohe Zuwanderung" und den daraus folgenden...
Die Freiburger Polizei hat am Mittwoch den 10. April mal wieder bewiesen, dass Verhältnismäßigkeit ein Fremdwort für sie ist. In der entsprechenden Polizeimeldung heißt es: "Ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma wurde am Mittwoch...
Am 27. Februar 24 beschloss gegen vereinzelte Stimmen der Gemeinderat, noch ganz trunken von der Jubelfeier mit der Little Olaf den OB Martin Horn mit BGS Hubschaubereinsatz beehrte, die erneute Offenlage des 1. Bebauungsplans zu Dietenbach...
Update: Das Verbot der Parole durch die Stadt Freiburg ist rechtens, die Demo könne auch ohne den möglicherweise strafbaren Slogan stattfinden. Das entschied der VGH Mannheim am Mittwochabend, der damit die Vorinstanz korrigierte. Das VG...
Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat seinen Jahresbericht Steuergerechtigkeit 2024 mit Fokus auf Immobilienmilliardäre wie die maximal begünstigten Miliiardärserbenschaften und Vermögenstransfer vorgelegt:
Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche geht der Autor den Vorstellungen zu einer Beendigung des Krieges gegen die Ukraine bzw. eines sogenannten Einfrierens zwecks späterer Lösung nach. Ist was als "Friedenslogik" angepriesen wird, am...
Wirklich? Menschenrechte ohne gesellschaftliche Verteidigung?
Statista.com das eigenlich auf Bundesrecht fussende Publikationsorgam der obersten Statistikbehörde der BRDeutschland publizierte am 23.5.24 zu 75 Jahren Grundgesetz eine Umfrage-Grafik zu der Wertschätzung der Menschen- wie Bürgerrechte...
Weil man über die Toten nur gut sprechen soll: Der "Schlächter von Teheran" ist tot!
Ebrahim Raisi, der Präsident der Islamischen Republik Iran ist tot! Redakteur Julian Rzepa findet das gut: "Über die Toten soll man doch gut sprechen..."
(jr)
Wenn aufgeblasene Wursthüllen platzen?! Der siebte Verhandlungstag im Prozess gegen RDL Redakteur Fabian
Mit der erneuten Befragung des Gutachter des Gerichtes, York Yannikos und des KPI-6 (Staatsschutz im PP Freiburg) KHK Bernh. Ku. griff die 5. Kammer des Landgericht am 7. Verhandlungstag die Beweisermittlungs – statt Beweis Antrag Stellung...
Warum Israel kein Ergebnis des Kolonialismus ist
Israel wird heute mit dem Kolonialismus in einen Topf geworfen und verrührt. Vielleicht lohnt es sich daher mal einige bekannte und weniger bekannte Fakten in Erinnerung zu rufen, die auch die Länder betreffen, die Israel nun fleißig...
6. Verhandlungstag : Grosses Rad an Spekulationen der Staatsanwaltschaft in Beweisantrag auf Auswertung der Datenträger
Der sechste Verhandlungstag war ein relativer kurzer Verhandlungstag: 9:30 Uhr bis 11:30
Hatte zunächst der Vorsitzende Richter Axel Heim seine Ablehnungs-Entscheidung zur Beweisanregung der Staatsanwaltschaft – den Prozesspartien in der...
RDL verlangt Auskunft über und Löschung von sogenannten Objekt-Ordner Dateien beim Staatsschutz der Kriminalinspektion Freiburg
Mit Schreiben vom 8.Mai 2023 haben die gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland die Leitenden Beamten des Polizeipräsidiums Freiburg sowie den Leiter der Kriminalpolizei im PP Freiburg aufgefordert, nicht nur umfassende Auskunft über...
Investitionen in Steine statt kulturelle Vielfalt?
3,3 Millionen € -so eine nichtöffentliche erstberatene Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss - soll ein privater Eigner eines Bürogebäudes in der Lörracherstr. bekommen, um für zugesicherte 25 Jahre das Gebäude als Gemeinschaftsunerkunft...
Und sie bewegt sich doch - immer mehr grüner Strom in den Netzen der Welt
Über die Energiewende zu sprechen ist so etwas von out, dass man es doch glatt tun sollte. Ob es zu heiß wird, mit all den daran hängenden Folgen, ist eigentlich eine sehr praktische Frage, doch sie wird mittlerweile einfach zur...
Bundeswehr leaks: German Militarism at its best
Die Kollegin der Zeit, Eva Wolfgangel, Redakteurin für KI und Digitales bei Zeitonline sowie freie Authorin hat - wie Anne Roth es ausdrückt - eine Hammerrecherche zu den hohen "Sicherheits"standards bei geheimen vidokonferenzen der...
Konflikte in der "Szene" (auch im Radio) rund um Nahost und Antisemitismus: Wenn Worte zu Waffen werden
Eine Antwort auf den Kommentar "Szeneputzen".
Letzte Woche hat eine Kollegin von Radio Dreyeckland einen Kommentar mit dem Titel „Szeneputzen“ veröffentlicht. Es ging um den verfahrenen Umgang mit dem Gaza-Krieg und die Ausgrenzung von...
Lebensmittelkontrolle. Selber kochen? Gezielt einkaufen
Wer dieser Tage irgendwie essen gehen will oder frische Lebensmittel villeicht kauft, sollte ab und an mal einen Blick hierauf werfen: https://verbraucherinfo-bw.de/,Lde/Startseite/Lebensmittelkontrolle/Regi.... Stand: 4.5.24
Diese Fälle...
Landgericht Karlsruhe lehnt Beweisanregung von Staatsanwaltschaft ab: Nebelstochereien der Staatsanwaltschaft zunächst vom Tisch
Am 30.4.24 dem 5. Verhandlungstag regte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe erneut an, die Auswertung der Simkarten und unverschlüsselten USB-Sticks des Angeklagten Fabian, die ihr als Kopien vorliegen, zumindest zwischen der...
Gleichberechtigung für alle Gender!
Kommentar von Quinn anlässlich des Jahrestag zur Verabschiedung des Gleichstellungsparagraphen.
Gleichberechtigung für Cis-Mann und Cis-Frau? Das ist nicht ausreichend! Feministische Utopie meint die Gleichberechtigung aller Gender!
Content...
Eine Weltsicht, die die Schuldigen verschweigt hilft am Ende nur Diktatoren und Faschisten
Unter dem zu einer linken 1. Mai Demo eigentlich recht gut passenden Titel "Gegen Klassenkampf von oben - Sozialabbau und Aufrüstung stoppen!" hat "Gemeinsam kämpfen - Kommunistische Gruppe Freiburg" zur Bildung eines "Antikapitalistischen...
Konflikte in der "Szene" (auch im Radio!) rund um Nahost: "Szeneputzen"
Dieser Text wurde spontan aus Trauer und Wut geschrieben und am 1. Mai Straßenfest verlesen. Der Titel ist von Burnout Ostwest geklaut, passt wahrscheinlich gar nicht so wirklich (in dem Song geht's um was komplett anderes), aber ist halt...
5. Verhandlungstag am Dienstag, 30.April 2024: Die Rückkehr der Medienfreiheiten in das Staatsschutzverfahren der Karlsruher Staatsschutz Staatsanwaltschaft im Prozess gegen Fabian am Landgericht Karlsruhe
Am 5. Verhandlungstag, 30.4.24 endete die ausgiebige Befragung des vom Gericht bestellten Gutachters York Yannikos vom Darmstädter Frauenhofer Institut für Sichere Informationstechnologie zu seinem Gutachten über die technische Struktur des...
Feinderklärung von Palästina Spricht gegen das Grethergelände
In einer Erklärung der Freiburger Gruppe von "Palästina spricht" wird unverhohlen mit der Losung "das ist eine rassistische Praxis.Grether ist ein rassistischer Ort!" eine politische Feinderklärung abgegeben. Mit politischen Feinden kann in...
Befremdliches aus KPI-6 Staatsschutz in der Polizeidirektion Freiburg:: Objekt- Ordner ohne jegliches Verfallsdatum?
Befremdliches offenbarte der Hauptsachbearbeiter in der Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Freiburg. Sie scheint Objekt- Ordner zu führen über Gruppen in ihrem Bezirk. Aus solch einen Ordner präsentierte er dem Gericht eine Datei...
3. Prozeßtag des Staatsschutzprozeß gegen Fabian K. von RDL: Gemutmasste Fortexistenz eines IMC Linksunten ist für nahezu alle Behörden ohne Beweis
Sowohl durch drei Polizei-Zeugenaussagen wie durch verlesene Behördenzeugnisse wurde am 3. Verhandlungstag am Mittwoch, 24.4.2024 im Staatschutzverfahren deutlich, daß auch bald zwei Jahre nach der Publikation des Artikel von Fabian mit...
RDL Prozess des Staatsschutz und die Kultur wie Wissenschaftsfreiheit: Ein Archiv ist ein Archiv – müssen Archivare hinter Gitter?
Ein Archiv ist ein Archiv – müssen Archivare hinter Gitter?
Archive haben in der menschlichen Geschichte eine nicht unbedeutende Funktion als Gedächtnis
Egal ob seine Dokumente auf Stein gemeisselt oder Papyrus oder Pergament oder...
Kann die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am 3. Verhandlungstag im Prozess gegen RDL Journo mit drei Zeugen der Kriminalinspektion 6 der PD Freiburg den Nachweis der Fortexistenz des IMC Linksunten von indymedia erbringen?
Bereits zum zweiten Verhandlungstag ist der Ermittlungsführer der für den OLG Karlsruhe zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Staatschutzdelikte, Staatsanwalt Graulich mit einem weiteren Staatsanwalt an seiner Seite aufgekreuzt.
Im...
Neues aus dem Stammbuch der Konzern-Pamperei: 3,4 Milliarden Beitrag aus Lindner Tankrabatt für den 70 Milliarden € Zugewinn der Ölindustrie allein In Deutschland
70 Milliarden Euro zusätzliche Gewinne verbuchte die Mineralölindustrie 2022 allein in Deutschland – auch durch den Tankrabatt. Sowohl das Bundeskartellamt als auch mehrere Studien kamen zu dem Ergebnis, dass der Rabatt nicht vollständig...
Barrierefreifunk: Barrierefrei Schlecht Stadtbahn Linie 5
Wir von Barrierefreifunk finden die Stadtbahn Linie 5 Haltestelle Dorfbrunnen nicht Rollstuhl gerecht Warum dass hört ihr in unseren Beitrag!
Kommentar: Aktionen gegen Besuch von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann in Freiburg
Ein Kommentar über Aktionen von der "Letzten Generation", des "Freiburger Friedensforums" und von Querdenken-Aktiven gegen den Besuch der FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann im Freiburger Friedrichsbau, im Rahmen der im Juni...
Kriminalstatistik: Eine Zunahme der Kriminalität in Deutschland gibt es eigentlich gar nicht
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgestellte Kriminalstatistik weist für 2023 einen Anstieg der Straftaten um 5,5 % aus. Faeser hat den Hauptschuldigen auch schon gefunden, die "hohe Zuwanderung" und den daraus folgenden...
Unverhältnismäßiger Einsatz der Freiburger Polizei: Mit Polizeihubschrauber gegen Diesel Diebstahl
Die Freiburger Polizei hat am Mittwoch den 10. April mal wieder bewiesen, dass Verhältnismäßigkeit ein Fremdwort für sie ist. In der entsprechenden Polizeimeldung heißt es: "Ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma wurde am Mittwoch...
Die Hinterlassenschaften der TINA Politik des Prof.Dr. Engel zu Dietenbach-Stadtteil: Neue Tricksereien zur Zerstörung der Waldflächen des Langenmattenwäldchen
Am 27. Februar 24 beschloss gegen vereinzelte Stimmen der Gemeinderat, noch ganz trunken von der Jubelfeier mit der Little Olaf den OB Martin Horn mit BGS Hubschaubereinsatz beehrte, die erneute Offenlage des 1. Bebauungsplans zu Dietenbach...
Skuriles aus der Verwaltungsjustiz in der Habsburgerstrasse zu "From the River to the sea"
Update: Das Verbot der Parole durch die Stadt Freiburg ist rechtens, die Demo könne auch ohne den möglicherweise strafbaren Slogan stattfinden. Das entschied der VGH Mannheim am Mittwochabend, der damit die Vorinstanz korrigierte.
Das VG...
Jahrebericht 2024: Realität versus Merz und Linder Hetze für die Superrich und gegen die finanziell Armen
Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat seinen Jahresbericht Steuergerechtigkeit 2024 mit Fokus auf Immobilienmilliardäre wie die maximal begünstigten Miliiardärserbenschaften und Vermögenstransfer vorgelegt:
Friedenslogik oder Weltfremdheit?
Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche geht der Autor den Vorstellungen zu einer Beendigung des Krieges gegen die Ukraine bzw. eines sogenannten Einfrierens zwecks späterer Lösung nach. Ist was als "Friedenslogik" angepriesen wird, am...
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