Nachdem Präsident Selenskyj im Weißen Haus wie ein undankbares Kind abgekanzelt wurde, während man dem Überfallenen die Bodenschätze der Ukraine abzupressen versucht, ist die Empörung groß. Nun hat auch die Linke einen Vierpunkteplan zur...
Die reaktionär-agressive Unions-Spitze um die Merz Clique drängt auf ein Jahresprogramm mit der SPD als Koalitionsvertrag. Aber mehrere 100 Milliarden € Hochrüstung aus Schulden finanziert muss es schon sein. Am besten gleich noch vom alten...
Der Beitrag geht auf die Problematik ein, die sich darstellt, wenn antisemitischen Gruppen wie "Students for Palestine" ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge ein Podium geboten wird, wie bei der Großdemonstration gegen Rechts am...
Am 21. Februar 2025 - zwei Tage vor der Bundestagswahl - reichten die Fraktionschefs der CDU/CSU, Merz und Dobrind mit der Drs.20/15035 ein ausspähende Kleine Anfrage ein. Auf 32 Seiten werden 531 Fragen zu 17 NGO gestellt, die erkennbar...
Dort wo im Dezember die Räumkommandos der Stadt eine Schneise in den Langmattenwald des Dietenbach-Quartiers schlugen, steht am Rand noch ein Baumfragment als Mahnmal der brutalforceaction. (Bild1) . Die Rodung wird spätestens für ein...
Zweifelsfrei. Die massiven Mobilisierungen gegen Rechts - Steigbügelhalterei der Merz Union für die Nazi-Nachfolge Partei - mit 20.000 -10-15.000 und nochmal 20.000 hat zumindet eine erhöhte Wahlbeteiligung und ein weitgehendes Auffangen...
Nach Darstellung des Portal netzpolitik.org hat "Die Polizei hat am Mittwochmorgen gegenüber dem Maxim Gorki Theater in Berlin angeordnet, ein großes Transparent abzuhängen, das seit dem 16. Februar an der Außenfassade des Theaters hing. Es...
Berichtigung: Anders als im Kommentar behauptet, war es nicht Trump, der die Ukraine für das Hacken von E-Mails der Demokratischen Partei im Wahlkampf verantwortlich gemacht hat, sondern Putin schob die Schuld von sich...
Am 7. 2. 25 mussten die Fraktionen des Freiburger Rates ihre Anträge vorgeetllt haben. Währen die Freien Wähler weiter auf den Ausverkauf von städtischen Grundstücken setzten um einezelnen Vereinen, setzt die SPD Fraktion mit 55 Anträgen...
Ein 42-jähriger, geistesgegenwärtiger aus Syrien stammender Mann hat am Samstag im österreichischen Villach einen Attentäter gestoppt. Der als Essenszusteller arbeitende Syrer sah wie ein Mann auf Passanten einstach und fuhr ihn deshalb...
Mit teilweise bizarr erscheinenden Ideen ist Trump in Sachen Ukraine vorgeprescht. Doch es wird nun immer klarer, er will das Schicksal der Ukraine zu einer persönlichen Sache zwischen ihm und Putin machen. Dass die USA zusammen mit...
Wie u.a. T-Online berichtete, erhielt der Moderator der Sendung "Die Anstalt" Max Uthoff vom ZDF ein Sendeverbot auferlegt. Grund dafür ist seine Wahlwerbung für die Partei Die LINKE. Er und seine Frau sind u.a. auf einem Plakat von DIE...
Das Landgericht Berlin hat in einem Eilverfahren in einem Eilverfahren entschieden, daß Democracy Reporting International (DRI) bis kurz nach der Bundestagswahl einen unbeschränkten Zugang zu allen öffentlich verfügbaren Daten von X zu...
Erste juristische Erfolge sind auf zwei Gebieten zu verzeichnen * Die Auflösung durch Entlassung von 2.200 im weltweiten Einsatz befindliche US AID Beschäftigte hat ein US Bundesgericht zumindest gestoppt. Ob damit auch Finanz- Zahlungin...
Wie aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Theaterausschuß herausdrang, plant das Theater Kartenpreiserhöhung über alle Preiskategorien: 1 bis 4 €. Dies trifft wegen Integration der Gardrobengebühr in den Kartenpreis auch die...
Über Abschiebungen wurde ja nun reichlich geredet, aber anderes kommt in diesem Wahlkampf kaum vor. Hier eine kleine Liste relevanter anderer Themen, die vielleicht etwas zu kurz kommen. Ohne Anspruch auf leichtbekömmliche Kost oder...
Das städtische Kulturamt ist ausserhalb des Eigenbetriebes Theater, den städtischen Museen und der städtischen Bibliotheken oder VHS sicherlichkein standhafter Vertreter der freien Kulturträger. Eher im Gegenteil: Nur um 60,000 soll das...
Eine Machbarkeitsstudie soll jetzt das möglich machen, was seit Salomon für ausgeschlossen erklärt wurde: Sanierung und Modernisierung auf dem Gelände an der Ensisheimer Straße. Noch im Februar soll sie der Gemeinderat für rund...
Zum bereits vierten Mal wird diese Einschränkung in der Erreichbarkeit nun praktiziert. Von den Anfang 2024 5.000 unbearbeitenden Anträgen zu denen im Monatsschnitt je 1000 Neu- bzw. Verlängerungsanträge hinzu kamen, soll jetzt der Fokus...
Erst vor zwei Monaten hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ohne dazu aufgefordert worden zu sein, den verbliebenen Koalitionsparteien quasi eine Vereinbarung angeboten, nicht mit der AfD Mehrheiten zu suchen und auch zufällige...
Die Sitzung des Freiburger Gemeinderates am 28.Januar 2025 war ein Tag nach der 80ten Wiederkehr der Befreiung der verbliebenen Überlebenden aus der industriellen Massen-Mordfabrik Auschwitz durch die Rote Armee der stalinistischen...
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview im russischen Staatsfernsehen Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj abgelehnt. Weil seine Amtszeit letztes Jahr abgelaufen sei, sei Selenskyj...
Marco Buschmann als Justizminister wollte die FDP die Kriminalisierung von Fahren ohne Fahrschein reformieren. Der Gesetzesantrag, der eigentlich diese Woche im Bundestag besprochen werden sollte, wurde von der FDP kurzer Hand jedoch nicht...
Falsche Anschuldigungen haben dem Grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar die vorher so gut wie sichere Chance auf eine Wiederwahl genommen. Die Grünen haben sich in der Sache nicht gerade mit Ruhm bekleckert, insbesondere deren...
Die immer wieder neue geführten fieberhaften Verschärfungsdiskussion zu polizeilichen Ermächtigungen haben mit einem jetzt publizierten Beschluss des Bundesverfassungsgericht einen erneut leichten Klapps auf den Hinterkopf erhalten. Zwar...
Die autonome Antifa hat darauf aufmerksam gemacht, daß „Daugavas Vanagi“ (lettisch für „Düna-Falken“) einem Memorabilien Verein des lettischen SS-Freiwilligenverbandes der Waffen-SS jahrzehntelang seit 1952 einen Sitz in Freiburg unterhält...
Wo kämen wir in #Freiburg der zwei Basta-Martins hin, wenn auch nur ein uralter Baum in Sichtweite der neuen Hitzespots - Verdreifachung der 40 Grad Hitze Tage mit +3 Grad Nachttemperatursteigerung gegenüber 2015- wie Stadteilmitte...
Die unter Leitung von Mario Pfau stehende PG Dietenbach hat die erste Rodungssaison gegen jede Vernunft im hochrangigen Langenmatten- Klimaschutzwald hinter sich gebracht. Mit zweifelsfreier Brutalität überlegener Maschinen- wie...
Schuldenschnitt für die Ukraine nicht die beste Idee
Nachdem Präsident Selenskyj im Weißen Haus wie ein undankbares Kind abgekanzelt wurde, während man dem Überfallenen die Bodenschätze der Ukraine abzupressen versucht, ist die Empörung groß. Nun hat auch die Linke einen Vierpunkteplan zur...
No Comment: Wer auf Sozialrasissmus einzahlt, bekommt post45er Faschismus
Die reaktionär-agressive Unions-Spitze um die Merz Clique drängt auf ein Jahresprogramm mit der SPD als Koalitionsvertrag. Aber mehrere 100 Milliarden € Hochrüstung aus Schulden finanziert muss es schon sein. Am besten gleich noch vom alten...
Politik und Medien am Gängelband von rechts
Ein Nachschlag zu Wahl & Wahlkampf.
jk
Rede von Students for Palestine ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge: Freiburger Linkspartei glänzt nicht unbedingt mit Weitblick, wenn es um das Thema Antisemitismus geht
Der Beitrag geht auf die Problematik ein, die sich darstellt, wenn antisemitischen Gruppen wie "Students for Palestine" ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge ein Podium geboten wird, wie bei der Großdemonstration gegen Rechts am...
Politischer Feinderklärung im Putinstyle: Merz und Dobrindt erklären 17 NGOs zu politischen Feinden
Am 21. Februar 2025 - zwei Tage vor der Bundestagswahl - reichten die Fraktionschefs der CDU/CSU, Merz und Dobrind mit der Drs.20/15035 ein ausspähende Kleine Anfrage ein.
Auf 32 Seiten werden 531 Fragen zu 17 NGO gestellt, die erkennbar...
Freiburger Miniatur: Brutal Force against Climate am 23.2.2025
Dort wo im Dezember die Räumkommandos der Stadt eine Schneise in den Langmattenwald des Dietenbach-Quartiers schlugen, steht am Rand noch ein Baumfragment als Mahnmal der brutalforceaction. (Bild1) . Die Rodung wird spätestens für ein...
Wahlkreis Freiburg 281: Ein Veilchen-Auge ist kein blendender Erfolg - Trotz massiver Mobilisierungen
Zweifelsfrei. Die massiven Mobilisierungen gegen Rechts - Steigbügelhalterei der Merz Union für die Nazi-Nachfolge Partei - mit 20.000 -10-15.000 und nochmal 20.000 hat zumindet eine erhöhte Wahlbeteiligung und ein weitgehendes Auffangen...
Satire ist von der Kunstfreiheit gedeckt: Transaparent von ZPS am Berliner Gorkitheater auf Polizei Initiative vorübergehend abgehängt -
Nach Darstellung des Portal netzpolitik.org hat
"Die Polizei hat am Mittwochmorgen gegenüber dem Maxim Gorki Theater in Berlin angeordnet, ein großes Transparent abzuhängen, das seit dem 16. Februar an der Außenfassade des Theaters hing. Es...
Hat Trump wirklich die Seite gewechselt?
Ein Kurzkommentar.
jk
Berichtigung: Anders als im Kommentar behauptet, war es nicht Trump, der die Ukraine für das Hacken von E-Mails der Demokratischen Partei im Wahlkampf verantwortlich gemacht hat, sondern Putin schob die Schuld von sich...
Barrierefrei Gut: Skywalkpark Baumwipfelpfad
Der Skywalk Baumwipfel Park ist Rollstuhlgerächt.
Hört Selbst
DHH 25/26 SPD will soziale Infrastruktur verstetigen
Am 7. 2. 25 mussten die Fraktionen des Freiburger Rates ihre Anträge vorgeetllt haben. Währen die Freien Wähler weiter auf den Ausverkauf von städtischen Grundstücken setzten um einezelnen Vereinen, setzt die SPD Fraktion mit 55 Anträgen...
Syrer stoppt Attentäter
Ein 42-jähriger, geistesgegenwärtiger aus Syrien stammender Mann hat am Samstag im österreichischen Villach einen Attentäter gestoppt. Der als Essenszusteller arbeitende Syrer sah wie ein Mann auf Passanten einstach und fuhr ihn deshalb...
Der Überfallene darf nicht einmal am Verhandlungstisch sitzen
Mit teilweise bizarr erscheinenden Ideen ist Trump in Sachen Ukraine vorgeprescht. Doch es wird nun immer klarer, er will das Schicksal der Ukraine zu einer persönlichen Sache zwischen ihm und Putin machen. Dass die USA zusammen mit...
Nach Werbung für DIE LINKE: Aufregung um Sendeverbot für Max Uthoff für "Die Anstalt"
Wie u.a. T-Online berichtete, erhielt der Moderator der Sendung "Die Anstalt" Max Uthoff vom ZDF ein Sendeverbot auferlegt. Grund dafür ist seine Wahlwerbung für die Partei Die LINKE. Er und seine Frau sind u.a. auf einem Plakat von DIE...
Ges. F. Freiheitsrechte mit Erfolg gegen X sichert Forschungsfreiheit im digitalen Raum
Das Landgericht Berlin hat in einem Eilverfahren in einem Eilverfahren entschieden, daß Democracy Reporting International (DRI) bis kurz nach der Bundestagswahl einen unbeschränkten Zugang zu allen öffentlich verfügbaren Daten von X zu...
Erste juristische -vorläufige -Erfolge im Kampf gegen die Trump/Musk DiktaturPolitik
Erste juristische Erfolge sind auf zwei Gebieten zu verzeichnen
* Die Auflösung durch Entlassung von 2.200 im weltweiten Einsatz befindliche US AID Beschäftigte hat ein US Bundesgericht zumindest gestoppt. Ob damit auch Finanz- Zahlungin...
Theater-, Kultur Ausschußsitzungen am 6.2.25: Theaterpreiserhöhung, Kultur-Jury ohne Aufwandsenschädigung
Wie aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Theaterausschuß herausdrang, plant das Theater Kartenpreiserhöhung über alle Preiskategorien: 1 bis 4 €. Dies trifft wegen Integration der Gardrobengebühr in den Kartenpreis auch die...
Wahlkampf! - Was fehlt?
Über Abschiebungen wurde ja nun reichlich geredet, aber anderes kommt in diesem Wahlkampf kaum vor. Hier eine kleine Liste relevanter anderer Themen, die vielleicht etwas zu kurz kommen. Ohne Anspruch auf leichtbekömmliche Kost oder...
DHH 25/26: Kulturamt wahrlich kein Verfechter der freien Kulturträger
Das städtische Kulturamt ist ausserhalb des Eigenbetriebes Theater, den städtischen Museen und der städtischen Bibliotheken oder VHS sicherlich kein standhafter Vertreter der freien Kulturträger.
Eher im Gegenteil: Nur um 60,000 soll das...
Freiburg: Eisstadion soll jetzt doch an Ensisheimer Strasse saniert und modernisiert werden
Eine Machbarkeitsstudie soll jetzt das möglich machen, was seit Salomon für ausgeschlossen erklärt wurde: Sanierung und Modernisierung auf dem Gelände an der Ensisheimer Straße. Noch im Februar soll sie der Gemeinderat für rund...
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Wohngeldstelle bis 14.Februar 2025 zum 5. Mal nur mit email oder Post erreichbar
Zum bereits vierten Mal wird diese Einschränkung in der Erreichbarkeit nun praktiziert. Von den Anfang 2024 5.000 unbearbeitenden Anträgen zu denen im Monatsschnitt je 1000 Neu- bzw. Verlängerungsanträge hinzu kamen, soll jetzt der Fokus...
Sie hat nicht lange gehalten die Brandmauer
Erst vor zwei Monaten hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ohne dazu aufgefordert worden zu sein, den verbliebenen Koalitionsparteien quasi eine Vereinbarung angeboten, nicht mit der AfD Mehrheiten zu suchen und auch zufällige...
Reaktionäre Merz -Starre jetzt auch in Freiburger CDU Fraktion im Freiburger Rat?
Die Sitzung des Freiburger Gemeinderates am 28.Januar 2025 war ein Tag nach der 80ten Wiederkehr der Befreiung der verbliebenen Überlebenden aus der industriellen Massen-Mordfabrik Auschwitz durch die Rote Armee der stalinistischen...
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Wenn es Putin mit der Demokratie genau nimmt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview im russischen Staatsfernsehen Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj abgelehnt. Weil seine Amtszeit letztes Jahr abgelaufen sei, sei Selenskyj...
Typisch Lindner FDP - Verzicht auf Schwarzfahren Entkriminalisierung zu Gunsten Merz Deportationswut gegen Verfassungs -wie Europarecht?!
Marco Buschmann als Justizminister wollte die FDP die Kriminalisierung von Fahren ohne Fahrschein reformieren. Der Gesetzesantrag, der eigentlich diese Woche im Bundestag besprochen werden sollte, wurde von der FDP kurzer Hand jedoch nicht...
Und der Verdachtsjournalismus geht munter weiter - der Fall Gelbhaar
Falsche Anschuldigungen haben dem Grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar die vorher so gut wie sichere Chance auf eine Wiederwahl genommen. Die Grünen haben sich in der Sache nicht gerade mit Ruhm bekleckert, insbesondere deren...
Schranken der heimlichen Bild – Observation: BVerfG erklärt rechtliche Ausgestaltung des PolG NRW dortig kombinierte [Bild]Observation mittels heimlicher Aufnahmen und Aufzeichnung für verfassungswidrig
Die immer wieder neue geführten fieberhaften Verschärfungsdiskussion zu polizeilichen Ermächtigungen haben mit einem jetzt publizierten Beschluss des Bundesverfassungsgericht einen erneut leichten Klapps auf den Hinterkopf erhalten.
Zwar...
Sparkasse Freiburg bietet Nazi-Verehrungs Immobilie für 1,5 Millionen € zum Verkauf
Die autonome Antifa hat darauf aufmerksam gemacht, daß „Daugavas Vanagi“ (lettisch für „Düna-Falken“) einem Memorabilien Verein des lettischen SS-Freiwilligenverbandes der Waffen-SS jahrzehntelang seit 1952 einen Sitz in Freiburg unterhält...
Tatort Dietenbach : Ungebremste Zerstörungswut 2 - auch ausserhalb des Langmattenwald
Wo kämen wir in #Freiburg der zwei Basta-Martins hin, wenn auch nur ein uralter Baum in Sichtweite der neuen Hitzespots - Verdreifachung der 40 Grad Hitze Tage mit +3 Grad Nachttemperatursteigerung gegenüber 2015- wie Stadteilmitte...
Tatort Dietenbach: Ungebremste Zerstörungswut 1 im Langmattenwald
Die unter Leitung von Mario Pfau stehende PG Dietenbach hat die erste Rodungssaison gegen jede Vernunft im hochrangigen Langenmatten- Klimaschutzwald hinter sich gebracht. Mit zweifelsfreier Brutalität überlegener Maschinen- wie...
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