Kommentare & Glossen

Wahlkampf! - Was fehlt?

Über Abschiebungen wurde ja nun reichlich geredet, aber anderes kommt in diesem Wahlkampf kaum vor. Hier eine kleine Liste relevanter anderer Themen, die vielleicht etwas zu kurz kommen. Ohne Anspruch auf leichtbekömmliche Kost oder...

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Freiburg: Eisstadion soll jetzt doch an Ensisheimer Strasse saniert und modernisiert werden

Alte Eishalle Bild aus 2013- u.a. an dieser Seite soll ein Schallschutz Gebäudehochgeogen werden

Eine Machbarkeitsstudie soll jetzt das möglich machen, was seit Salomon für ausgeschlossen erklärt wurde: Sanierung und Modernisierung auf dem Gelände an der Ensisheimer Straße. Noch im Februar soll sie der Gemeinderat für rund...

Wenn es Putin mit der Demokratie genau nimmt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview im russischen Staatsfernsehen Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj abgelehnt. Weil seine Amtszeit letztes Jahr abgelaufen sei, sei Selenskyj...

Schranken der heimlichen Bild ­­– Observation: BVerfG erklärt rechtliche Ausgestaltung des PolG NRW dortig kombinierte [Bild]Observation mittels heimlicher Aufnahmen und Aufzeichnung für verfassungswidrig

Die immer wieder neue geführten fieberhaften Verschärfungsdiskussion zu polizeilichen Ermächtigungen haben mit einem jetzt publizierten Beschluss des Bundesverfassungsgericht einen erneut leichten Klapps auf den Hinterkopf erhalten.
Zwar...

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CDU/CSU gegen Menschen aus Syrien

Nach Medienberichten fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen „zügigen Rückkehrplan“ (so die mediale Umschreibung) für Geflüchtete aus Syrien. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende  Andrea Lindholz (CSU) macht in der „Bild“ vom...

Freiburger Kommunalpolitik: Im Dunklen lässt sich gut munkeln ? !

Namentlich Sitzaufteilung im Freiburger Ratssaal - Schaubild

Die beratungsfreie Teilnahme, besser der Ausschluß, von Repräsentanten der Zivilgesellschaft an der Meinungsbildung des Freiburger Rates ist am 26.11.24 durch Gemeinderatsbeschluß nach einem knappen halben Jahr zum Ende gekommen. Die...

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