Angesichts kaum verhohlener Drohungen aus Moskau und der Möglichkeit, dass sich die USA nach einer Wahl Donald Trumps aus der NATO zurückzieht, fordern einzelne Stimmen nun über eine europäische Atomstreitmacht oder sogar über deutsche...
Das Treffen in gemischt rechtem Kreis im November letzten Jahres, das von Correctiv nun öffentlich gemacht wurde, hat sicherlich für Empörung gesorgt, allerdings bei einigen sonst eher lauten Politiker*innen eher im Stillen. Der...
" Der Aufhänger für die heutigen Proteste sind die Kürzungen bei den klimaschädlichen Subventionen für Agrardiesel. Das hat die CDU mal wieder genial...
Mensch könnte meinen, ein um ein Quartal verfrühter Aprilscherz. Nein, es steht bereits am 3.1.24 im LandesnewsLetter! Bei der Durchsetzung des Primat der Strafverfolgung sind die Polizei und ihr Dienstherr Stobl zweifelsohne skrupellos. Es...
Bankaccount von Bank Austria gesperrt. Hetzner gibt ihren Internetauftritt nach Druck aus Russland auf. LG Hamburg gibt SLAPP Klage statt und bannt ihr Buch "The Compatriots" aus dem Vertrieb. Die öffentlichen wie zivilen Organe in der EU...
Am 17.1.23 gedeckt und ermächtigt vom AmtsGericht Karlsruhe ließ die Karlsruher Politik-Staatsanwaltschaft zwei Wohnungen und RDL durchsuchen. Angegebener Zweck war die Feststellung der Verfasser-Identität (!) eines mit FK ausgewiesenen...
RDL wurde jüngst dafür kritisiert "Menschenrechtsverletzungen nicht zu thematisieren, wenn sie geschehen". Dass es hier aber eigentlich gar nicht um die Sache an sich geht, meint Redakteur Julian Rzepa und führt das in diesem Kommentar aus...
Am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja soll gemeinsam mit weiteren Personen aus dem antifaschistischen Spektrum im Februar...
"Alle Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 Aufenthaltsgesetz, die am 1. Februar 2024 gültig sind, gelten nun automatisch bis 4. März 2025. Sie müssen dafür nicht extra verlängert werden." Die Behörde der Stadt freut vor allem, über den...
Scheibchen für Scheibchen hat der Westen die Ukraine unterstützt und so Putin geradezu eine Einladung geschickt, den Krieg in die Länge zu ziehen, anstatt aufzugeben. Das Ergebnis könnte gerade die Katastrophe für die Ukraine sein, die man...
Auch nach dem Abgang von Simon Sumbert an die Fraktionsspitze der Grünen, fehlt es der Fraktionsgemeinschaft JUPI an jedem politischen Gestaltungswillen ausser ein paar hingeschmissenen Brosamen wie Kulturstrassenbahn oder Bühne im...
Am Rande der Bau-Ausschuß Sitzung am 29.11.2023 gab im Rahmen der Debatte um die Verlängerung der Nutzung der Flüchtlingsunterbringung an der Merzhauserstr. auf dem Gelände der Stiftungsverwaltung, der Abteilungsleiter für die Unterbringung...
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen und Queers demonstrierten am 25.11.23 in Freiburg rund 230 Menschen vom Augustinerplatz zum Konrad-Adenauer-Platz. Ein Demobündnis aus verschiedenen linken Gruppen hatte im Vorfeld...
Kürzlich fahndete die Freiburger Polizei nach einem aus der Forensischen Psychiatrie in Emmendingen geflüchteten jungen Mann. In der Fahndungsmeldung wurde neben der üblichen Personenbeschreibung wie Größe und Statur in der Rubrik...
"Seit Anfang September liegt nun die Urteilsbegründung aus Leipzig vor. Sie bildet die Grundlage für die Neuregelung der Bewohnerparkgebühren in Freiburg. Die neue Einheitsgebühr von 200 Euro liegt in jenem Rahmen, den das Gericht als...
0:13 Derart lakonisch undiskutiert verhandelten die Räte eine wesentliche Einnahmequelle ihres städtischen Haushalts: die Gebühren für das städtische Handeln von der Baugenehmigung bis zum Pass. Dabei sind in Gestalt der...
Mehr als 150 Menschen demonstrierten am Samstag, den 18.11.23, gegen die geplanten Kürzungen im sozialen Bereich im Bundeshaushalt 2024. Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) hatte unter dem Motto "Sozialkürzungen stoppen!" zu der...
An der Hamas ist kein gutes Haar, aber nur die Hamas zu bekämpfen wird Israel nicht weiterbringen. Die Geschichte Israels zeigt das sehr deutlich. Ein Kommentar.
Auf Anfrage von Radio Dreyeckland erklärte die Freiburger Stadtverwaltung, daß SIE die Aufhebung des Sofortvollzuges des Baues der Umlegung der Ferngasleitung der terranet BW durch das intakte Langenmattenwald- Gebiet der 10.Kammer des VG...
Seit dem mörderischen Überfall der Hamas auf Israel starrt die Welt nur noch auf Israel und Palästina, dabei ist das was Putin seit bald zwei Jahren veranstaltet, kurz gesagt, das Experiment "Wie weit komme ich mit der Drohung mit...
Seit 2013 bietet die Umwandlungverordnung der Landesregierung den Kommunen die Möglichkeit, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Sanierungsgebieten mit sozialer Erhaltungssatzung zu unterbinden. Allerdings nicht ohne Ausnahmen...
Auf Anfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, das mittlerweile von den 65 öffentlichen Schulen, die die Stadt als Träger betreut, 63 mit einem Glasfaseranschluß versorgt seien.
Nur die Schulen in Kappel (Schauinslandschule) und in...
20 Bäume entlang der Strasse zum Tiergehege sollen fallen. Nur neun sind Totholz. 11 sollen von Fachfällfirmen, die auch untersucht haben?, am 25.10.23 ab 8 Uhr abgerodet werden. Sicherlich sind es nur Schelme , die diese -auch...
Die Stadt verwaltet gegenwärtig 2.128 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften (GU) - meist Container. Hinzu kommen Wohnungen, die meist für Familien mit Kindern aus der Ukraine genutzt werden. Letztere sind nur in den ersten 6 Monaten in...
Statt Ausgaben von 165, 2 Mio € wie auf Basis der Daten von 2019 geplant, lagen die originär Freiburger Ausgaben nur bei 161,5 mio. €. Wesentlicher Faktor ist dabei die kleine Pflegereform, die den Anteil an stationärer Pflege der...
Die Landesregierung hat ein Programm aufgelegt, um Quereinsteigern die Möglichkeit zu bieten, dann spätestens zum Schuljahr 26/27 erforderliche Ganztagsbetreuung auch personell zu gewährleisten. Auf Anfrage von RDL erklärte aus dem...
Obwohl es im bewohnten Stadtgebiet laut eigenen Bild - s.o.- kein Mobilfunkloch gibt, wird am 23.10.2023 in den Auschuss für Wirtschaft und Wissenschaft eine Vorlage G23/124 eingebracht werden die freie Bahn für G5 erlauben soll. Dabei soll...
Im laufenden Jahr sind 600 Freiburg-Pässe ausgegeben worden. 3-4 % derjenigen Menschen, die anspruchsberechigt wären. Der Freiburg-Pass wird bei zahlreichen Institutionen anerkannt: Theater Freiburg, SC Freiburg und andere wie auch RDL...
Atombewaffnungsphantasien - realitätsfern und potentiell gefährlich
Angesichts kaum verhohlener Drohungen aus Moskau und der Möglichkeit, dass sich die USA nach einer Wahl Donald Trumps aus der NATO zurückzieht, fordern einzelne Stimmen nun über eine europäische Atomstreitmacht oder sogar über deutsche...
Vertreibungspläne - Wo bleibt die Sanktion?
Das Treffen in gemischt rechtem Kreis im November letzten Jahres, das von Correctiv nun öffentlich gemacht wurde, hat sicherlich für Empörung gesorgt, allerdings bei einigen sonst eher lauten Politiker*innen eher im Stillen. Der...
No comment: Axel Mayer von Mitwelt Stiftung Oberrhein zu heutigen Treckerblokaden und sozialgerechteren Agrarenergiesteuerkürzungen
Ganzer Artikel: https://www.mitwelt.org/bauernsterben-insektensterben-artensterben.html
" Der Aufhänger für die heutigen Proteste sind die Kürzungen bei den klimaschädlichen Subventionen für Agrardiesel. Das hat die CDU mal wieder genial...
Sechs "Datenträgerspürhunde" - Minister preist perversen Tiermissbrauch
Mensch könnte meinen, ein um ein Quartal verfrühter Aprilscherz.
Nein, es steht bereits am 3.1.24 im LandesnewsLetter!
Bei der Durchsetzung des Primat der Strafverfolgung sind die Polizei und ihr Dienstherr Stobl zweifelsohne skrupellos.
Es...
ROG: Putins langer Arm gegen Exil-Russische Medienschaffende in der EU
Bankaccount von Bank Austria gesperrt. Hetzner gibt ihren Internetauftritt nach Druck aus Russland auf. LG Hamburg gibt SLAPP Klage statt und bannt ihr Buch "The Compatriots" aus dem Vertrieb.
Die öffentlichen wie zivilen Organe in der EU...
RDL23: Von der Durchsuchung zur Verfassungsbeschwerde - Widerstand gegen Angriff auf Medienfreiheit ist nötig und auch ...
Am 17.1.23 gedeckt und ermächtigt vom AmtsGericht Karlsruhe ließ die Karlsruher Politik-Staatsanwaltschaft zwei Wohnungen und RDL durchsuchen.
Angegebener Zweck war die Feststellung der Verfasser-Identität (!) eines mit FK ausgewiesenen...
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Ein Herz für die Ärmsten
Ein kurzer Kommentar aufgrund einer rührseligen Geschichte zur Weihnachtszeit.
jk
Meinung: "Es geht gar nicht um Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser*innen"
RDL wurde jüngst dafür kritisiert "Menschenrechtsverletzungen nicht zu thematisieren, wenn sie geschehen". Dass es hier aber eigentlich gar nicht um die Sache an sich geht, meint Redakteur Julian Rzepa und führt das in diesem Kommentar aus...
Antifa-Proteste gegen Naziaufmarsch in Budapest: Weitere Festnahme in Berlin- ein Kommentar
Am 11. Dezember 2023, wurde Maja, eine von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei brutal festgenommen. Maja soll gemeinsam mit weiteren Personen aus dem antifaschistischen Spektrum im Februar...
Ukraine Flüchtlinge: Verlängert bis 4. März 2025
"Alle Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 Aufenthaltsgesetz, die am 1. Februar 2024 gültig sind, gelten nun automatisch bis 4. März 2025. Sie müssen dafür nicht extra verlängert werden."
Die Behörde der Stadt freut vor allem, über den...
Der seltsame Mittelweg des Westens bei der Unterstützung der Ukraine
Scheibchen für Scheibchen hat der Westen die Ukraine unterstützt und so Putin geradezu eine Einladung geschickt, den Krieg in die Länge zu ziehen, anstatt aufzugeben. Das Ergebnis könnte gerade die Katastrophe für die Ukraine sein, die man...
my opinion zum Fallobst der Woche: Wenn tote Fische im mainstream flussabwärts mäandern – Wie JUPI sich selbst zu einem Kratzfuß-Anhängsel der Stadtoberen degeneriert
Auch nach dem Abgang von Simon Sumbert an die Fraktionsspitze der Grünen, fehlt es der Fraktionsgemeinschaft JUPI an jedem politischen Gestaltungswillen ausser ein paar hingeschmissenen Brosamen wie Kulturstrassenbahn oder Bühne im...
Gut zu wissen #07: Knapp 2.900 Ukraine Flüchlinge aktuell in Freiburg
Am Rande der Bau-Ausschuß Sitzung am 29.11.2023 gab im Rahmen der Debatte um die Verlängerung der Nutzung der Flüchtlingsunterbringung an der Merzhauserstr. auf dem Gelände der Stiftungsverwaltung, der Abteilungsleiter für die Unterbringung...
Demo gegen Gewalt an Frauen und Queers in Freiburg
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen und Queers demonstrierten am 25.11.23 in Freiburg rund 230 Menschen vom Augustinerplatz zum Konrad-Adenauer-Platz. Ein Demobündnis aus verschiedenen linken Gruppen hatte im Vorfeld...
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Polizeiproblem: Freiburger Polizei veröffentlicht rassistische Fahndungsmeldung
Kürzlich fahndete die Freiburger Polizei nach einem aus der Forensischen Psychiatrie in Emmendingen geflüchteten jungen Mann. In der Fahndungsmeldung wurde neben der üblichen Personenbeschreibung wie Größe und Statur in der Rubrik...
Herzliche Grüsse von Freiburger Bonapartle: 200€ im Jahr fürs Anwohnerparker - SUV Privileg von OB Horn anerkannt
"Seit Anfang September liegt nun die Urteilsbegründung aus Leipzig vor.
Sie bildet die Grundlage für die Neuregelung der Bewohnerparkgebühren in Freiburg. Die neue Einheitsgebühr von 200 Euro liegt in jenem Rahmen, den das Gericht als...
Sterbegebühren für Autos sind für Stadt wichtiger als für Menschen. Erst recht aber die Verdrängung aus ihren Behausungen bei Lebzeiten gilt ihr als billiger Jakob
0:13
Derart lakonisch undiskutiert verhandelten die Räte eine wesentliche Einnahmequelle ihres städtischen Haushalts: die Gebühren für das städtische Handeln von der Baugenehmigung bis zum Pass.
Dabei sind in Gestalt der...
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Demonstration gegen Sozialkürzungen im Bundeshaushalt 2024 in Freiburg
Mehr als 150 Menschen demonstrierten am Samstag, den 18.11.23, gegen die geplanten Kürzungen im sozialen Bereich im Bundeshaushalt 2024. Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) hatte unter dem Motto "Sozialkürzungen stoppen!" zu der...
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Ohne politisches Ziel marschiert Netanjahu in die Sackgasse
An der Hamas ist kein gutes Haar, aber nur die Hamas zu bekämpfen wird Israel nicht weiterbringen. Die Geschichte Israels zeigt das sehr deutlich. Ein Kommentar.
jk
Stadt gibt sich zur Rodung des Dietenbachwald stur
Auf Anfrage von Radio Dreyeckland erklärte die Freiburger Stadtverwaltung, daß SIE die Aufhebung des Sofortvollzuges des Baues der Umlegung der Ferngasleitung der terranet BW durch das intakte Langenmattenwald- Gebiet der 10.Kammer des VG...
Die Hamas ist schrecklich, aber Putins Krieg ist gefährlicher
Seit dem mörderischen Überfall der Hamas auf Israel starrt die Welt nur noch auf Israel und Palästina, dabei ist das was Putin seit bald zwei Jahren veranstaltet, kurz gesagt, das Experiment "Wie weit komme ich mit der Drohung mit...
Gut zu wissen #05: Rückläufig: Ausnahmen vom Umwandlungsverbot in sozialen Erhaltungssatzungs Gebieten
Seit 2013 bietet die Umwandlungverordnung der Landesregierung den Kommunen die Möglichkeit, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Sanierungsgebieten mit sozialer Erhaltungssatzung zu unterbinden. Allerdings nicht ohne Ausnahmen...
Gut zu wissen #04: Digitaler Schulanschluss - aber indoor?
Auf Anfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, das mittlerweile von den 65 öffentlichen Schulen, die die Stadt als Träger betreut, 63 mit einem Glasfaseranschluß versorgt seien.
Nur die Schulen in Kappel (Schauinslandschule) und in...
Stadt -Verlautbarungen: "Diese Arbeiten haben nichts mit der Erschließung des neuen Stadtteils Dietenbach zu tun."
20 Bäume entlang der Strasse zum Tiergehege sollen fallen. Nur neun sind Totholz. 11 sollen von Fachfällfirmen, die auch untersucht haben?, am 25.10.23 ab 8 Uhr abgerodet werden.
Sicherlich sind es nur Schelme , die diese -auch...
Gut zu wissen #03: Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete - wie die Stadt die Gebühren kalkuliert
Die Stadt verwaltet gegenwärtig 2.128 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften (GU) - meist Container. Hinzu kommen Wohnungen, die meist für Familien mit Kindern aus der Ukraine genutzt werden. Letztere sind nur in den ersten 6 Monaten in...
Gut zu wissen #02: Freiburg hat 2022 rund 3,8 Mio € weniger für Sozial(hilfe)ausgaben aufwenden müssen
Statt Ausgaben von 165, 2 Mio € wie auf Basis der Daten von 2019 geplant, lagen die originär Freiburger Ausgaben nur bei 161,5 mio. €.
Wesentlicher Faktor ist dabei die kleine Pflegereform, die den Anteil an stationärer Pflege der...
Gut zu wissen #01: Schulkindbetreuung und Kita-Ausbildungsverträge
Die Landesregierung hat ein Programm aufgelegt, um Quereinsteigern die Möglichkeit zu bieten, dann spätestens zum Schuljahr 26/27 erforderliche Ganztagsbetreuung auch personell zu gewährleisten.
Auf Anfrage von RDL erklärte aus dem...
Stadt will um 5G-Mobilfunk zu befördern, Schutzbestimmungen fallen lassen
Obwohl es im bewohnten Stadtgebiet laut eigenen Bild - s.o.- kein Mobilfunkloch gibt, wird am 23.10.2023 in den Auschuss für Wirtschaft und Wissenschaft eine Vorlage G23/124 eingebracht werden die freie Bahn für G5 erlauben soll. Dabei soll...
14.HFA am 16.10.2023: Drastische Gebührenerhöhungen bei Wohnungslosenhilfe und auch im Eselswinkel
Debattenlos passierte die Vorlage zu den Kalkulationen der Gebühren in den Wohnheimen der Wohnungslosenhilfe wie Notunterkünften. 0:22
0:19
Teil der Vorlage ist aber auch der städtische Wohnwagenplatz Eselswinkel. "Aus Gründen der...
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14.HFA am 16.10.2023: Mauerblümchen Freiburg Pass soll wachsen - CDU zeigt schon Skepsis
Im laufenden Jahr sind 600 Freiburg-Pässe ausgegeben worden. 3-4 % derjenigen Menschen, die anspruchsberechigt wären. Der Freiburg-Pass wird bei zahlreichen Institutionen anerkannt: Theater Freiburg, SC Freiburg und andere wie auch RDL...
20231017-mauerblmchen-w32100.mp3
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