Einschüchterungsversuch kritischer Medien in Österreich

Einschüchterungsversuch kritischer Medien in Österreich

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Deutsche Karikatur von 1849: Zu den „unartigen“ Kindern, die der Schulmeister züchtigt, gehören neben der Pressefreiheit die Redefreiheit, das Petitionsrecht und das Recht der freien Versammlung
Quelle: 
Wikimedia

In einer E-Mail an die Polizeidienststellen hat das Österreichische Innenministerium dazu aufgefordert, bestimmte kritische Medien nur noch mit den Informationen zu versorgen, die gesetzlich vorgeschrieben seien. Außerdem wurden die Polizeidienststelle dazu aufgefordert, die Nationalität und den Aufenthaltsstatus von Tatverdächtigen regelmäßig mitzuteilen. Bisher sollte das nur erfolgen, wenn es für das Verständnis des Geschehens notwendig war.

Radio Dreyeckland sprach mit Scott Griffen, Vizedirektor des International Press Institute in Wien.

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