Als klar wurde, dass die CDU-Fraktion immer mit UL und Freien Wählern stimmen würde, nachdem schon Jazzchor , Young Opera usw. in die institutionelle Förderung aufgenommen worden waren, weil die CDU Verantwortliche eben keine Kürzung beim Übergang von der Projekt- auf die Institutionelle Förderung wollte, zog der CDU Finanzbürgermeister dann doch schnell die Notbremse. Obwohl die Anträge im unteren fünfstelligen Bereich rangieren wurde, er selbst hatte Tags zuvor mal eben so 300.000 € für den Papstbesuich eingeschoben, war das Volumen der 40 Mio € NeuSchuldengrenze knapp davor, erreicht zu werden.
Deshalb verlangte CDU Büregrmeister Neideck eine Debatte des konzeptionellen Wechsel.
Da die CDU wie die SPD eine Belastung der boomenden Gewerbetreibenden via Gewerbesteuer an den wachsenden Aufgaben der Stadt Freiburg verweigert, war die Notbremse des CDU Bürgermeisters „erforderlich“. Der Hauptausschuss vertagte sich auf heute,Mittwoch 13.4.2011 16.15 Uhr