ESFA zu den anstehenden Beratungen: „Korrekturen am DHH sind notwendig und möglich“

ESFA zu den anstehenden Beratungen: „Korrekturen am DHH sind notwendig und möglich“

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BZ gerecht aufbereitet - hier in Querlage
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Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Gregor Mohlberg unterstrich die vorbereitenden Verhandlungen am Beispiel der sozialen Foderungen zwischen den Fraktionen.1:14 
So auch die stellvertetene Fraktionsvorsitzende Daniela Ullrich 0:29

50 % der zusätzlichen Ausgaben von 10,4 Millionen € sollen in mutigere Investionen in Barrierefreiheit Fuß- und Radwege sowie Instandhaltung und Sanierung von Sporthallen zusätzlich gehen, so Mohlberg.

Neben einer strikteren Verfolgung des Mietwuchers durch personelle Stärkung des mittlerweile im Dezernat Haag angesiedelten Referat „Bezahlbares Wohnen“.
Neben Ausweitung von Sozialberatung in den Stadtteilen 0:42
Neben der Stärkung dezentraler Jugendberatung soll auch ein Modellprojekt integriertes Gesundheits- und Sozialzentrum ein Schlüsselprojekt für ESFA sein. 1:08

Als Finanzierung schlägt ESFA aus der Gewinnsteuer auf Gewerbeeinkünfte um 10 Punkte auf 440 vor: 9 Mio € . Bundeszuschüsse Rad- und Fußverkehr mit 1.6 Mio€.
Vor der nächsten Verhandlungsrunde in der zweiten Lesung im März zeigt sich Lina Wiemer-Ciallowcz, ob der Mehrheitsbildung für einzelne Projekte im Rat optimistisch: 0:13
(kmm)