Freiburger Zinszahlungen für DB/EBA Versäumnisse bei Breisgau-S-Bahn 20

Freiburger Zinszahlungen für DB/EBA Versäumnisse bei Breisgau-S-Bahn 20

Wie RDL schon berichtete (s.u.), werden in der am 1.4.25 zu verabschiedenden Gemeinderatsvorlage G25/075, die Vorfinanzierungskosten einer überlangen Genehmigsberatung des Eisenbahnbundesamt EBA - durchschnittlich 30 (!) Monate - die sich bei der Breisgau-S-Bahn mit einem Zinsvolumen von 5,077 Mio € ausdrückten, aus den Mittel des Freiburger Haushaltes im Anteil von 1,543 Mio € davon 1,2 Mio.€ S-BAHN, den Freiburger Bürgerinnen aufgehalst. Das Bundesunternehmen DB hat das in seine Verträge so aufgenommen, Nachverhandlungen des ZRF waren erfolglos.  

Dies fand zumindest die Co-Vorsitzende der ESFA Fraktion Lina Wiemer- Ciallowisz strange im Haupt- und Finanzauschuss am 24.3.25. Wir dokumentieren ihre kleine Kontroverse mit dem Sitzungsleitenden EBM   2:55

Es wäre trostlos, wenn städtischerseits diese Erfahrung folgenlos bliebe. Die Abwälzung von Bundeskosten auf die Kommunen - dies gilt auch für die 0,3 Mio.€  des Jugend-Tickets im D-Ticket - als Aufgaben Träger im ÖPNV sollte nicht im Klagegesang absaufen, sondern Konsequenzen haben. (kmm)
PDF icon G25- 075BESCHLUSS-VORLAGE ÜPL Ausgabe für öffntl Persomnenverkehr.pdf