Das Europäische Parlament ratifizierte am gestrigen Donnerstag das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien. Eine überwältigende Mehrheit von 490 Abgeordneten stimmte dafür, bei 76 Gegenstimmen und 57 Enthaltungen. Das Assoziierungsabkommen sieht eine engere politische Zusammenarbeit sowie eine zunehmende Öffnung der gegenseitigen Märkte vor. Explizit bekräftigten die Europaabgeordneten in einer beigefügten Entschliessung, dass sich das Assoziierungsabkommen auf das gesamte international anerkannte georgische Territorium bezieht, trotz der Besetzung der Regionen Abkhasien und Südossetien durch Russland.

Es ist das dritte Assoziierungsabkommen, das das Europäische Parlament in den vergangenen Wochen mit Ländern Osteuropas ratifiziert. Zuvor hatte das Europäische Parlament die Assoziierungsabkommen mit der Ukraine und Moldawien. In allen drei Staaten kam es in den vergangenen Jahren im Zuge der Annäherung an die EU zu separatistischen Bewegungen und Destabilisierungsversuchen, die von Russland aktiv unterstützt wurden.