Das lettische Parlament hatmehrheitlich für den Austritt aus der Istanbul-Konvention gestimmt. Der offizielle Titel des Vertragswerkes lautet "Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt". Es enthält 81 Paragraphen, die vor allem Maßnahmen zum Schutz von Frauen aber auch zur Gleichberechtigung von Frauen vorsehen. Sie wurde 2011 in Istanbul beschlossen, aber erst 2017 auch in Deutschland ratifiziert. In Lettland wurde sie vor einem Jahr ratifiziert. Der Antrag zum Austritt kam von der Opposition und wurde von einer der drei Regierungsparteien unterstützt, während die Regierung selbst die Ratifizierung noch vorangetrieben hatte. Von den 46 Mitgliedstaaten des Europarates haben Aserbaidschan und Russland (mittlerweile ausgeschlossen) den Vertrag nie unterzeichnet. Eine Reihe von Staaten hat den Vertrag zwar unterzeichnet aber nie ratifiziert. Lettland ist nach der Türkei der zweite Staat der nun wieder austritt. Nach Medienberichten wurde an dem Vertrag bemängelt, dass er die traditionellen Werte der Familie untergrabe. Eine schöne Familie ist das in der es nicht so schlimm ist, wenn der Mann die Frau oder Tochter schlägt. Ideologisch ist der Austritt eine Annäherung an das Russland Putins vor dem man sich sonst nicht ganz zu Unrecht fürchtet.

jk