Linke Abgeordnete befürchtet Ende der Demokratie in den USA

Linke Abgeordnete befürchtet Ende der Demokratie in den USA

In einem Gespräch mit dem Magazin New Yorker hat die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez Zweifel am Fortbestand der Demokratie in den USA geäußert. Auf die Frage, ob sie glaube, dass die USA in zehn Jahren noch eine Demokratie seien, sagte Ocasio-Cortez, dass die sehr reale Gefahr bestehe, dass das nichtmehr der Fall sein werde. Es könnte eine Regierung geben, die weiter behaupte, demokratisch zu sein, das aber nicht wäre. Sorge bereiten Ocasio-Cortez zahlreiche Initiativen der Republikanischen Partei in den Bundesstaaten, das Wahlrecht zu ändern. Dies geschieht insbesondere dort wo aufgrund der demographischen Entwicklung republikanische Mehrheiten in Gefahr sind. Das US-amerikanische System, in dem die Stimmen nach Bundesstaaten gezählt werden, benachteiligt ohnehin die bevölkerungsreichen und weniger weißen städtischen Zentren, gegenüber dem platten Land mit seiner mehr weißen, häufig christlich-konservativen Bevölkerung. Mit Hinweis auf die nirgends bewiesenen Wahlbetrugsbehauptungen des Ex-Präsidenten Donald Trump sind nun die Republikaner landauf landab dabei, die Modalitäten des Wahlrechts zu ändern. Angeblich sollen Wahlen dadurch sicherer werden, in Wirklichkeit erschweren die Änderungen insbesondere die Stimmabgabe von Mitgliedern der nichtweißen Minderheiten, die meist den Demokraten zuneigen.

 

Frustriert ist Ocasio-Cortez, die dem linken Flügel der Demokratischen Partei angehört, aber nicht nur von den Republikanern. Eine sehr kleine Gruppe von Abgeordneten der eigenen Partei torpediert immer wieder Vorhaben der eigenen Partei. Die äußerst knappen Mehrheitsverhältnisse in beiden Häusern des Parlaments machen das möglich. Es handelt sich dabei insbesondere um Vorhaben, die dem linken und ökologischen Flügel der Partei wichtig sind. Nach Ocasio-Cortez ist Präsident Biden den Quertreiber*innen in der Partei gegenüber zu nachgiebig.