Der französische Präsident Emmanuel Macron hat ein neues Gesetz angekündigt, das Maßnahmen gegen Antisemitismus erleichtern soll. Das sagte Macron im Rahmen einer Rede beim Jahresempfang des jüdischen Dachverbands Crif. Die Ankündigung ist eine Reaktion auf die Häufung antisemitischer Straftaten in Frankreich in den letzten Tagen.

Das Gesetz solle sich vor allem auf Hass im Internet konzentrieren, sagte Macron. Er verwies dabei auf Deutschland, dass Zitat „effizient und pragmatisch“ sei. Damit meint Macron vermutlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dass Plattformen wie Facebook zwingt, strafrechtlich relevante Inhalte zu löschen. Das Gesetz wie auch seine Wirksamkeit sind in Deutschland umstritten.

Zudem kündigte Macron an, rassistische und antisemitische Vereinigungen auflösen lassen zu wollen. Konkret bezog er sich auf die Gruppen „Combat 18“, „Blood and Honour Hexagone“ und „Bastion sociale“.

In Frankreich ist, wie in andere europäischen Ländern auch, in den letzten Jahren die Anzahl antisemischer Straftaten gestiegen. Zuletzt sorgte ein Vorfall im elsässischen Quatzenheim für Aufmerksamkeit. Dort waren auf einem jüdische Friedhof Gräber mit Hakenkreuzen beschmiert  worden.