Neue Regelungen zur Gentechnik in Europa?

Neue Dokumente zum gentechnischen Verfahren wurden gestern veröffentlicht. Diese Papiere zeigen, dass die US-Regierung großen Druck auf die EU-Kommission ausübt, damit neue gentechnische Verfahren nicht von den EU-Regelungen abgelehnt werden. Ziemlich sicher ist, dass die neuen Verfahren als Gentechnik eingestuft werden würden. Die EU-Kommission schiebt ihre rechtliche Einschätzung dazu jedoch immer weiter vor sich her.

Von Greenpeace-ExpertInnen wird kritisiert, dass scheinbar in den geheimen Verhandlungen zu TTIP und CETA auch die Standards zur Gentechnik gesenkt werden wollen. Die Regulierungen, die Kennzeichnung von Produkten zur Verbraucherinformation sowie Gentechnik sind zentrale Streitpunkte in den TTIP-Verhandlungen. Greenpeace fordert klar ein Stopp der TTIP-Verhandlungen. Auch wenn die USA versuchen beim Thema Gentechnik Druck auszuüben, gelten bisher klare Regelungen im Umgang mit gentechnisch veränderten Tieren und Pflanzen. Im Gegenteil in den USA, dort gelten Veränderungen der DNA nicht als Gentechnik. Große Gentechnik-Konzerne sind zum Beispiel Monsanto, Cibus oder Dow DuPont. Diese Konzerne wollen, dass Europa sich deren Standards anpasst.

Wie groß der Einfluss ist zeigt ein Fall aus 2013. In der EU sollten damals hormonell wirksame Chemikalien im Rahmen der REACH-Gesetzgebung verboten werden. Doch die USA setzte durch, dass die EU-Kommission die Regelung nicht durchführte.