Oranienplatz in Berlin geräumt

Oranienplatz in Berlin geräumt

Das Flüchtlingscamp auf dem Berliner Oranienplatz ist gestern geräumt worden. Die Polizei war zwar vor Ort, lies die Räumung aber größtenteils von ehemaligen BewohnerInnen des PLatzes durchführen die mittlerweile in einem Caritas Wohnheim untergebracht worden sind. Die Behörden haben es also geschafft den Protest zu spalten in eine Gruppe, die auf die vagen Angebote des Berliner Senats eingeht und hofft eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen und einer zweiten Gruppe, die sich den Angeboten nicht vertraut und den Weg des öffentlich sichtbaren Widerstands nicht verlassen wollen. Während der Räumung kam es aufgrund dieser Spaltung zu Auseinandersetzungen zwischen den beiden Gruppen. Trotz der gestrigen Räumung hat das Flüchtlingscamp am O-Platz einiges erreicht. Die Residenzpflicht ist wohl nicht mehr lange zu halten. Eine Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete soll kommen, Bayern will keine Essenspakete mehr ausgeben. Und die Proteste der „Lampedusas“ in Hamburg und Berlin haben die „Dublin“-Regelungen erneut in den Fokus gerückt. Angesichts der großen Anzahl von Flüchtlingen die in den Mittelmeerländern ankommen ist die Neuregelung von Dublin II nicht mehr aufschiebbar. Die italieniche Marine griff in den letzten beiden Tagen 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer auf und brachte sie nach Italien. Einige dieser Flüchtlinge könnten schon bald in Hamburg oder Berlin auftauchen.