Rechtsextreme Parteien gründen Fraktion im Europaparlament

Rechtsextreme Parteien gründen Fraktion im Europaparlament

Im Europäischen Parlament haben sich die rechtsextremen Parteien zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen. Unter dem Namen „Identität und Demokratie“, kurz ID, versammeln sich in den nächsten fünf Jahren unter anderem Abgeordnete der AfD, der italienischen Lega und des französischen Rassemblement National. ID tritt an die Stelle der bisherigen rechten Gruppierung „Europa der Nationen und der Freiheit“.

Mit 73 Abgeordneten ist die neue Fraktion deutlich kleiner als befürchtet und nur die fünftstärkste Gruppe im Parlament. Mehrere inhaltlich ähnliche Parteien hatten sich der Fraktion allerdings nicht angeschlossen, unter anderem die Brexit Party von Nigel Farage oder die polnische Regierungspartei PiS. Für die PiS ist vor allem das russlandfreundliche Programm der ID ein rotes Tuch.

Geführt wird die neue Fraktion vom italienischen Legapolitiker Marco Zanni, AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen ist Vize-Fraktionschef.