Sanktionen gegen Nordstream und Turkstream

Sanktionen gegen Nordstream und Turkstream

Mit großer Mehrheit hat das Reprässentantenhaus einem Gesetz zugestimmt das Sanktionen gegen Firmen vorsieht die an der Verlegung von Gaspipelines am Grund der Ostsee und des Schwarzen Meeres beteiligt sind. Das betrifft auch das Projekt einer Gasleitung von Russland nach Deutschland, Nordstream 2. Die US-Regierung argumentiert mit der Energiesicherheit der Europäer. Russland könnte Polen oder die Ukraine von Erdgaslieferungen abhängen ohne seine Verkäufe in andere europäische Länder einzustellen. Die Sorge um die Energiesicherheit europäischer Länder mag dabei nicht ganz uneigennützig sein. Wenn das Gas durch Pipelines an Land geleitet wird, fallen Transitgebühren in den betreffenden Ländern an. Dadurch wird russisches Gas teurer, was wiederum die Marktchancen von Flüssiggas erhöht, das mit Schiffen aus den USA geliefert wird.

 

Nun soll die US-Regierung innerhalb von 60 Tagen berichten, welche Spezialschiffe bei der Verlegung der Pipelines eingesetzt werden und welchen Firmen sie gehören. Gegen die Manager dieser Firmen und gegen ihre Hauptaktionäre sollen keine US-Visa mehr vergeben werden- Bestehende Visa werden für ungültig erklärt. Außerdem werden ihre geschäftlichen Interessen in den USA blockiert. Nordstream 2 ist zum größten Teil bereits verlegt. Die Sanktionen könnten aber die Fertigstellung aufhalten.

 

Das türkische Außenministerium protestierte sofort gegen den Beschluss, da auch das Pipeline-Projekt Turkstream vom russischen Schwarzmeerhafen Anapa in die Türkei betroffen ist. Seit 14 Jahren gibt es bereits eine andere Pipeline am Boden des Schwarzen Meeres. Sie führt vom russischen Schwarzmeerhafen Noworossijsk in die Türkei und wird Bluestream genannt.

 

Der Nachrichtenschreiber empfiehlt der Bundesregierung als Gegenmaßnahme, endlich die Blockade des Ausbaus der alternativen Windkraft in Deutschland zu beenden.