Spitzenkandidaten bei der Europawahl überwiegend für begrenzte Sanktionen gegen Putin

Spitzenkandidaten bei der Europawahl überwiegend für begrenzte Sanktionen gegen Putin

 

bei der Eurovisionsdebatte im Brüsseler Europaparlament, waren sich die Spitzenkandidaten weitgehend in der Ablehnung der Politik Putins gegenüber der Ukraine einig. In ihren Formulierungen drückt sich aber allenfalls ein wenig Bereitschaft zu Sanktionen aus: "Falls es nötig ist, sollten harte Sanktionen beschlossen und umgesetzt werden," sagte der Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien hart im Komnjunktiv. "Wir müssen sehr ernsthafte persönliche Sanktionen gegen die Leute um Putin verhängen", meinte der Kandidat der Liberalen, Guy Verhofstadt. Die Betonung liegt auf persönlichen Sanktionen, womit der Umfang in jedem Fall beschränkt bleiben dürfte. Einen kleinen Deut konkreter wurde der Spitzenkandidat der Konservativen und luxemburgische Ex-Premier, Jean-Claude Juncker, der im Falle der Verschärfung der Sanktionen die Geldströme zwischen Russland und der EU ins Visier nehmen möchte. Am konkretesten, wenn auch auf beschränktem Terrain war die Spitzenkandidatin der Grünen, die Waffenlieferungen europäischer Firmen an Russland dringend stoppen wollte. Eine klare Linie gegen Sanktionen vertrat hingegen der Kandidat der Linken, Alexis Tsipras. Er meinte: „Ich glaube, dass die Wunden, die Europa geteilt haben, nicht mit Sanktionen geheilt werden können.“ Der Blick auf die Genese der Ukraine-Krise ist halt unterschiedlich.