Österreich: Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert

Österreich: Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert

Nur 70 000 Unterschriften hat ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich bekommen. Damit der Vorschlag im Parlament behandelt worden wäre, wären 100 000 Unterschriften notwendig gewesen. Initiator Peter Hofer aus Graz forderte 1200 Euro für alle erwachsenen österreichischen Staatsbürger*innen. Finanziert werden sollte das Grundeinkommen über eine Finanztransaktionssteuer von 0,94 Prozent auf alle Transaktionen in Österreich. Es sei eine spontane Einzelaktion gewesen, erklärte der Initiator. Die Eigendynamik, die der Vorschlag entwickelt habe, habe ihn überrascht. Trotzdem schnitten nur drei von 45 Volksbegehren seit 1964 schlechter als dieses ab. Kritik kam jedoch auch von Befürworter*innen eines Grundeinkommens. Da das Grundeinkommen nur Österreicher*innen gezahlt werden sollte, schließe es über 1,5 Millionen Menschen in Österreich mit ausländischem Pass aus. Damit sei es nicht mehr bedingungslos. So Helmo Pape vom Verein „Generation Grundeinkommen“.