USA plant nächsten Austritt aus Abrüstungsabkommen

USA plant nächsten Austritt aus Abrüstungsabkommen

Am Donnerstag verkündete die US-Regierung unter Trump, dass sie aus dem Open-Skies Vertrag austreten werden. Der Vertrag erlaubt den Unterzeichnerstaaten sich gegenseitig auf militärische Aktivitäten durch geregelte Beobachtungsflüge zu kontrollieren. Er stellt somit einen wichtigen Beitrag zu Einhaltung der Rüstungsvereinbarungen dar.

Die USA begründen ihren geplanten Austritt durch mangelnde Transparenz seitens Russlands. Moskau habe in den letzten Jahren mehrere Beobachtungsflüge über strategisch relevanten Gebieten abgelehnt. Auch die deutsche Regierung äußert sich als Vertragspartner kritisch gegenüber Russland aber bedauere auch die Kündigungspläne der USA. Außenminister Maas hofft darauf die die Regierung in Washington umstimmen zu können. Zwar seien die Vorwürfe gegen Russland berechtigt aber nicht schwerwiegend genug für einen Austritt. Experten der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik betonen in einem Bericht, dass der US-Ausstieg lediglich den Druck auf Moskau erhöht und so ein nukleares Wettrüsten begünstigt.