Freiburger Friedenswochen 2018: Wer sich auf's Recht beruft, wird für anpassungsgestört erklärt

Wer sich auf's Recht beruft, wird für anpassungsgestört erklärt

Die eigentlichen Verbrecher sind noch im Dienst

Quelle: 
Andreas.klug, Deserteur denkmal koeln 02, CC BY-SA 3.0

Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. (außer Dienst). Er wurde 2009 aus dem Dienst entlassen, weil er sich weigerte den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Afghanistan zu unterstützen. Während SoldatInnen, die sich auf geltendes Recht berufen, für "anpassungsgestört" erklärt werden, gäbe es Abteilungen in der Bundeswehr, beispielsweise das Kommando Spezialkräfte (KSK), die sich jeder parlamentarischen Kontrolle entzögen, und damit geltender Rechtssprechung widersprächen. Ebenso wenig seien die vom Stützpunkt Rammstein, in Rheinland-Pfalz, gesteuerten, bewaffneten Drohnenangriffe durch das Völkerrecht gedeckt, so Rose.

Das KSK war erst letzte Woche durch Recherchen der taz, wieder ins Gespräch gekommen. Informationen der Zeitung zufolge, gibt es ein Netzwerk ehemaliger und aktiver Soldaten und Polizisten, die Listen linker Oppositioneller angelegt, sowie Treibstoff und Munition gehortet hätten, um sich auf einen Umsturz am Tag X vorbereitet hätten. Aufgeflogen war das Netzwerk durch Recherchen im Umfeld des mutmaßlichen Terroristen Franco A.

Radio Dreyeckland hat die Gelegenheit der Freiburger Friedenswochen genutzt und sich mit einem kritischen Soldaten unterhalten.