Wider das Vergessen! Vor 25 Jahren: "Bettelmarsch" von Sinti und Roma durch NRW für unbefristetes Bleiberecht

Wider das Vergessen! Vor 25 Jahren: "Bettelmarsch" von Sinti und Roma durch NRW für unbefristetes Bleiberecht

1.700 Roma und Sinti zogen im Januar 1990 durch Nordrhein-Westfalen für ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht . Zuvor hatte die dortige Landesregierung den politischen Abschiebestopp nach Yugoslawien aufgehoben. Am Vorabend des sich am Horizont sich abzeichnenden ethnifizierender militärischen Konfliktes, der die Zerstörung Yugoslawiens zur Folge hatte, plädierte der damalige NRW-Innenminister Schnorr (SPD) für die Anerkennung der  Minderheit der Roma als Heimat- bzw. Staatenlose in der EU. Er bat die Organisatoren des Marsches, die zuvor im Herbst 1989 schon in Hamburg das ehemalige KZ Neuengamme in Hamburg kurzzeitig besetzt hatten, um Abbruch des Marsches. Am 1. Februar sichert der IM Schnorr ein Bleiberecht zu. Der Marsch wird daraufhin agebrochen. Nach einer Mazedonien Reise  des später(en auch abgewählten) Ministerpräsidenten Clement bricht die NRW-Landeregeirung dei Bleiberechtszusage und bedient sich der Caritas für ein resettlement Programm in Mazedonien.

Die Anerkennung als Heimatlose und deshalb die Einräumung eines zeitlich unbegrenzten  Aufenthaltsrechtes, die Schnorr ins Spiel brachte, korrespondierte mit Forderungen aus dem europaischen Parlament und des Menschenrechtsauschuss des Europarates, die die der grössten europäischen Minderheit, Aufenthaltsrechte in allen EU Staaten einräumen wollte.

Die Anerkennung als europäische Minderheit mit verpflichtend zu gewährenden Aufenthaltsrecht für alle  EU-Staaten, stellt auch 25 Jahre später eine Forderung dar, die auch jenseits des Asylrechtes, neben der Perspektive voller Bürgerrechte in dem EU-Staat, der von Ihnen zur Niederlassung gewählt wird, von hoher politischer Aktualität ist.  Ganz zu schweigen vom Kontext der historisch politischen Verantwortung für die Verbrechen des Naziregimes, insbesondere in Deutschland! (kmm)