Claus Schmiedel

Reaktionen in Freiburg und Stuttgart auf sogenannten Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern

25.09.2015Freiburgs OB , Dieter Salomon hat sich ausdrücklich hinter die finanziellen Seiten der Beschlüsse des Bund-Länder Gipels gestellt: Wohnungsbaumittel, 670 € Pauschale und UMF Förderung seien nachdrücklich zu begrüssen.
Im Unterscheid zu...

SPD will kommerziellen TV-Veranstaltern helfen

27.02.2015SPD Fraktionschef Schmiedel will in Rekation auf das Pro-7 Urteil des Bundesverwaltungsgericht, das die Aquise von Werbung im lokalen/reionalen erlaubt, mit einem gesetzlichen Werbeverbot begegnen. Sonst würden nach TV Südbaden noch weitere...

Das SPD-Elend im Ländle: Schmiedel (SPD) beim Mindestlohn falsch zitiert?

14.02.2015Seine Aussage "Mir ist bewusst, dass es gerade im Catering-Bereich oder bei kleineren Betrieben nicht so einfach ist, die Begrenzung auf zehn Stunden Arbeitszeit einzuhalten.Gerade für die muss es Ausnahmen geben."
Claus Schmidel, der...

Grünrot bekleckert sich erneut beim Kampf gegen Rechts mit Inkompetenz

05.11.2014Angesichts des Zulaufs bei "extremistischen" Strömungen in der rechten Szene wie auch im Islam wollen die beiden Stuttgarter Regierungsfraktionen bei den anstehenden Haushaltsberatungen ein Zeichen setzen und 2015/2016. Die völlige...

Prinzip der sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten generell abschaffen! Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Baden-Württemberg stellt sich gegen SPD Führungsriege

11.09.2014Die Bundesregierung möchte Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zur sogenannten "sicheren Herkunftsstaaten" erklären und das obwohl gerade Roma in diesen Ländern einer massiven Diskriminierung ausgesetzt sind. Folge wäre, dass...

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Flash Mi.6.3.2013

06.03.2013### Chavez tot
### Neuwahl in Moldawien
### Lettland beantragt Aufnahme in die Euro-Zone
### Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine endet ohne wichtige Einigungen.
### Weitere Unruhen in Port Said
### Erstmals direkte Beteiligung...

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S21: SPD-Fraktionschef Schmiedel akzeptiert Mehrkosten

24.01.2013Am Dienstag warb der Technik-Vorstand der Bahn, Kefer, in Stuttgart bei den Gemeinderats- und Landtagsfraktionen für Stuttgart 21. Wie erwartet äußerte sich danach SPD-Fraktionschef Schmiedel beschwichtigend. Von den erwarteten Risiken in...

Aktionsbündnis gegen S21 weist Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden zurück

16.01.2013Als hilflosen Versuch, den Untergang von Stuttgart 21 noch abzuwenden, hat das Aktionsbündnis den Vorschlag des SPD Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel bezeichnet, den Lenkungskreis des Projekts aufs Abstellgleis zu schieben...

Nach Akten- jetzt Grundrechtsschreddern? Grün-rot wird von Geheimdienst und Polizeispitze vorgeführt

18.11.2012Der 15. November 2012 wird - rückblickend - als Tag in Erinnerung bleiben, als die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg Ihren eigenen hausgemachten Naziskandal vorbreitete. Dabei legte insbesondere der grüne Teil der Koalition einen...

Flash Mi, 2-11-2011

02.11.2011## Somalia: Miltäroffensive Kenias gefährdet Nothilfe sagt GfbV
## Uruguay: Verjährung der Diktaturverbrechen in letzter Minute abgewendet
## EUROSTAT: Arbeitslosenquote mit 10,2 % auf Krisenhöchstniveau Ende 09/Anfang 2010
## Börsen...

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Radio Dreyeckland

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