Grünrot bekleckert sich erneut beim Kampf gegen Rechts mit Inkompetenz

Grünrot bekleckert sich erneut beim Kampf gegen Rechts mit Inkompetenz

Angesichts des Zulaufs bei "extremistischen" Strömungen in der rechten Szene wie auch im Islam wollen die beiden Stuttgarter Regierungsfraktionen bei den anstehenden Haushaltsberatungen ein Zeichen setzen und 2015/2016. Die völlige Irrelevanz dieses Zeichen wird mit der sagenhaften Summe von „rund“ 350.000 Euro für Präventionsarbeit gegen Extremismus (eben!) bereitstellen. "Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Islamismus fangen wir nicht bei Null an, sondern finanzieren in 2015/2016 bewährte Programme weiter", erklärten die Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann (Grüne, Freiburg) und Claus Schmiedel (SPD). So sollen nachweislich erfolglose Programme wie das bei der Landeszentrale für politische Bildung angesiedelte "Team meX" in dem inkompetente Sicherheitsorgane auf Basis ihrer Extremismusideologie die Regie führen, und das Programm "Schule ohne Rassismus" verstetigt und das bereits geschaffene Netzwerk von Organisationen gegen extremistische Strömungen verstärkt werden. Jeder blamiert sich halt so gut er kann.