Wegen Corona fällt der 1. Mai ins Wasser? Im Gegenteil! Jetzt ist es wichtiger denn je gemeinsam auf die Straße zu gehen, denn Corona unterscheidet zwar nicht zwischen Menschen, unsere Gesellschaft aber schon. In diesem Post findet ihr unseren Aufruf und Informationen zur Kundgebung. Wir freuen uns auf einen kämpferischen und antikapitalistischen 1. Mai mit euch!
Solidarität für Alle! – Antikapitalistische Kundgebung zum 1. Mai
14 Uhr, Platz der Alten Synagoge
Corona unterscheidet nicht zwischen den Menschen, unsere Gesellschaft schon. Entgegen aller Behauptungen sitzen wir nicht alle im gleichen Boot: Während die einen sich in Quarantäne auf ihre Jacht begeben oder sich ins Homeoffice in den Garten ihrer Villa zurückziehen, kämpfen wir anderen ums Überleben. Sei es die Pflegekraft oder die Beschäftigte im Einzelhandel, die unter schlechten Bedingungen die Gesundheitsversorgung oder die Lebensmittelversorgung aufrecht erhält und dabei riskiert, sich selbst zu infizieren. Sei es die alleinerziehende Mutter, die die Miete nicht mehr bezahlen kann, weil ihr prekärer Job gekündigt wurde. Seien es die Geflüchteten, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern an den europäischen Außengrenzen festsitzen. Seien es die unzähligen Frauen, die jetzt Opfer von häuslicher Gewalt werden, weil sie ihren Peinigern nicht mehr aus dem Weg gehen können.
Im Jahr 2020 treten die Widersprüche und das Leid, das das kapitalistische System hervorbringt, durch die globale Viruspandemie besonders deutlich ans Tageslicht. Dementsprechend nehmen wir erst recht auch diesen 1. Mai, den internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse, zum Anlass, uns für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung stark zu machen. Das Virus macht besonders deutlich, welche Folgen unser Gesellschaftssystem für Arbeiter*innen, Frauen*, Geflüchtete und Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten, sprich für einen Großteil der Bevölkerung hat. In 5 verschiedenen Bereichen werden diese Zustände, aber auch die Lösungen für sie besonders deutlich:
1. Für ein solidarisches Gesundheitswesen! Die seit Jahren dominierende Profitorientierung und Privatisierung im Gesundheitswesen gefährdet die medizinische Versorgung und hat einen massiven Personalmangel verursacht. Wir fordern: Menschen vor Profite! Das Personal im Gesundheitssektor muss aufgestockt, Arbeitsbedingungen verbessert und die Bezahlung nach oben angepasst werden. Krankenhäuser und Pharmakonzerne dürfen keine Geldmaschinen mehr sein, sie gehören in die öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Gesundheit darf keine Frage von Krankenversicherung oder Aufenthaltsstaus sein. Medizinische Versorgung für Illegalisierte, Obdachlose und andere Menschen ohne Versicherung muss sofort gewährleistet werden.
2. Für grenzenlose Solidarität – evakuiert die Lager! In den Lagern für Geflüchtetean den Außengrenzen Europas herrschen unmenschliche Zustände. Weder ist es möglich, Abstand von anderen Menschen zu halten, noch hygienische Mindeststandards einzuhalten. Durch das Corona-Virus wird sich die Lage weiter zuspitzen. Diese Katastrophe ist gewollt, weil die EU Menschen abschrecken will. Unsere Solidarität hört aber nicht bei irgendwelchen Landesgrenzen auf. Wir fordern das eigentlich Selbstverständliche: Das Recht auf Asyl. Die Evakuierung der Lager. Den notwendigen Zugang zu medizinischer Versorgung.
3. Für das Recht auf ein Zuhause! Die aktuelle Wohnungskrise und die explodierenden Mieten zeigen, dass der profitorientierte Wohnungsmarkt nicht dazu in der Lage ist, allen Menschen bezahlbaren, menschenwürdigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Doch Wohnraum muss gerade auch jetzt für Menschen da sein, nicht für Profite. Die großen Wohnungskonzerne müssen enteignet, Wohnraum vergesellschaftet und Leerstand nutzbar gemacht werden. Zwangsräumungen müssen aufhören. Ungenutzter Wohnraum, wie beispielsweise Ferienwohnungen, müssen nutzbar gemacht werden. Wohnungs- und Obdachlose sowie andere Schutzbedürftige haben genauso ein Recht auf ein Zuhause und die Möglichkeit eines sicheren Rückzugsraums.
4. Nicht auf unserem Rücken – endlich umverteilen! Die finanzielle Absicherung für ein würdiges Leben muss für alle Menschen gewährleistet sein, unabhängig von Betriebsschließungen oder der Notwendigkeit, die eigenen Kinder zu betreuen. Anstatt Profite von Konzernen zu sichern muss sich auf die Unterstützung kleinerer Betriebe und prekär Beschäftigter konzentriert werden. Deshalb fordern wir ein Quarantänegrundeinkommen für alle, Kurzarbeit bei vollem Lohnausgleich und erweiterten Kündigungsschutz. Gerade in der Krise können wir uns eine Klasse von Ausbeutern, die von der Arbeit anderer lebt, einfach nicht mehr leisten. Die reichsten 1% und die gesellschaftsfeindlichen Krisengewinner müssen enteignet werden.
5. Für unsere physische und psychische Gesundheit! Soziale Distanz wirkt sich auf die geistige und körperliche Gesundheit aus. Der Abbau und die Einstellung von Hilfsangeboten trifft Kranke und Arme. In einem patriarchalen Gesellschaftssystem fördert die Isolation häusliche Gewalt gegen Frauen*.
Wir fordern: den Ausbau der Frauenhäuser gerade jetzt, damit Frauen* und Kinder der Gewalt entfliehen können. Das Offenhalten von Einrichtungen für Wohnungs- und Obdachlose zur Versorgung. Keine Haft für Bagatelldelikte wie Schwarzfahren, Ladendiebstahl oder nicht gezahlte Geldstrafen. Die Angebote der psychologischen und sozialarbeiterischen Hilfen müssen ausgebaut und gefördert werden.
Die aktuelle Krise bringt die Grenzen zwischen oben und unten besonders deutlich zum Ausdruck; sie zeigt auch eine große Solidarität. In vielen Städten gründen sich Solidaritätsnetzwerke, Menschen unterstützen ihre Nachbar*innen und schränken, obwohl sie teilweise nicht gefährdet sind, ihre Sozialkontakte massiv ein, um Alte und Vorerkrankte zu schützen. In Zeiten der Krise ist es diese Solidarität, die Hoffnung macht und zeigt, dass eine solidarische Gesellschaft für Alle von unten aufgebaut werden kann.
Solidarität für alle! Wir fordern:
Ausbau des Gesundheitswesens – Medizinische Versorgung für Alle!
Evakuierung der Lager – Bleibeperspektive für Alle!
Ein Zuhause braucht jede*r – Wohnraum für Alle!
Geld ist genug da, wir müssen es nur holen – Soziale Absicherung für Alle!
Keine*r muss einsam sein – Soziale Infrastruktur für Alle!
Infos zur Kundgebung:
Was ist zu beachten?
Achtet bitte bereits beim Kommen und während der gesamten Kundgebung darauf, den Mindestabstand einzuhalten. Bitte tragt alle einen Mundschutz und beachtet die Anweisungen der Ordner_innen.
Auf die Straße gehen ist dieses Jahr keine Option für dich?
Für diejenigen, die am 1. Mai nicht auf die Straße gehen können, planen wir eine parallele Radiosendung, in der die Kundgebung teilweise live übertragen wird, sodass die Forderungen und Redebeiträge auch von zu Hause aus mitverfolgt werden können.
