nachrichten aus dem beschädigten leben - 14-11-2011
Auf ein neues:
Bildungsstreik in dieser Woche
Die Lügen der Hamburger Polizei
Grün-Rot bricht Koalitionsversprechen - LfK kürzt Mittel für freie Radios
Eigentlich ist es immer noch möglich!
Die Umsetzung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag von grün- rot: Eine Lanze für die freien Radio zu brechen!
Was dort so poetisch formuliert ist, soll aber in diesem Jahr mit Wirkung für...
"Reinhold Gall... eher im Dienste der Polizei als im Dienste der Bürgerinnen und Bürger"
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg
Am heutigen Donnerstag hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim der Stadt Offenburg in einem Verfahren mit der NPD Recht gegeben. Die Stadt muss der NPD die Abtsberghalle nicht für deren geplanten Bundesparteitag am 12. und 13. November...
Südwest Nachrichten vom 10. November
- Razzia bei Heckler und Koch
- Reform der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg
- Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg
- Weiter Streit um Referendum zu Stuttgart 21
Trojanereinsatz wird wohl auch unter Grün/ Rot weitergehen...
Hohe Wellen hatte die Entlarfung des sogenannten Bundestrojaners durch den CCC Anfang Oktober geschlagen. Auch in Baden- Württemberg war in der Vergangenheit eine Version des augenscheinlich unsicheren Trojaners eingesetzt worden. Nachdem...
Grundeinkommen noch nötig?
Jetzt kippt auch noch die CDU um und fordert einen Mindestlohn(!). Wird da das Grundeinkommen, bedingungsloses Grundeinkommen nicht überflüssig und kann eine Forderung nach einem solchen Einkommen für alle nicht eingemottet werden?
Fragen...
Vergangenheitsbewältigung? Erst in vier Jahren! Kriegsverbrecher ist neuer Präsident in Guatemala
"Guatemala hat gewählt. Am vergangenen Sonntag ging der rechtsgerichtete Exmilitär Otto Pérez Molina in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen als Sieger hervor. Molina war im Juli diesen Jahres vor den Vereinten Nationen, der UNO...
Die Stimme aus der Favela - Das Radio Santa Marta
"Santa Marta ist eines der fast dreihundert Armenviertel in der brasilianischen Millionenstadt Rio de Janeiro. Ein unübersichtliches Gewirr von Gassen, Treppen und selbstgebauten Häusern, öffentliche Infrasturktur gibt es kaum. Santa Marta...
Die elektronische Gesundheitskarte
Die Planungen laufen schon seit Jahren. Und nun wird es allmählich ernst. Die Krankenkassen haben im Oktober begonnen ihre Versicherten anzuschreiben. Alle sollen neue Versicherungskarten bekommen. Ganz Modern und total sicher: mit Foto und...
Die Lüge der Hamburger Polizei - eine Collage
Am Samstag fand in Hamburg eine Demonstration für den Erhalt des Bauwagenplatzes Zomia statt. Nachdem diese durch die Polizei zur Auflösung gezwungen wurde, kam es zu einem gewalttätigen Übergriff auf Korrespondenten des Freien Sender...
Exmilitär Otto Pérez gewinnt Präsidentschaftswahlen in Guatemala
"Zuerstallererst einmal geht ein ganz besonderer Dank an mehr als zwei Millionen Guatemalteken; an diejenigen, die für Otto Pérez gestimmt haben. Ich will euch sagen: Ich werde euch nicht betrügen. Ich werde mein Bestes geben um Ruhe und...
Medienpolitisches Interview mit Michael Menzel
Seit einem halben Jahr hat unser Bundesland nunmehr eine Grün-Rote Regierung
Was hat diese den freien Radios in Baden-Württemberg gemessen an ihren Aussagen im Koalitionsvertrag bisher gebracht?
Eine Antwort darauf gibt es in diesem...
Notorische Freiheitsfeinde in der Stadtverwaltung rechtfertigen Platzbesetzung Eselswinkel durch die Polizei
Ein Kommentar zum Verhalten von Ordnungsamtschef Rubsamen, der die Besetzung des Schattenparker-Platzes am 25. September zu rechtfertigen versucht.
Notorische Freiheitsfeinde in Stadtverwaltung rechtfertigen Platzbesetzung Eselswinkel durch Polizei
Anhören (Länge: 3.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111104-notorischef-14460.mp3{/audio}
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Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden.
All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung)
Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist.
Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
Südwestnachrichten vom 3. November
- Internationaler Trojaner-Stammtisch mit Baden- Württembergischer Beteiligung
- Verfassungsschutz weiterhin auf Anwerbetour in Baden- Württemberg
- Grüne versuchen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken zu legitimieren
- SPD PolitikerInnen...
Tödliche Psychiatrie / Dabei Sein
In der ersten halben Stunde ("Tödliche Psychiatrie") hören wir Ausschnitte aus einem Interview mit dem Pflegewissenschaftler Thomas Foth, der sich in seiner PHD (vergleichbar mit einer Dissertation) mit dem Töten in der Psychiatrie...
Vom Jäger zum Gejagten - Menschenrechtsaktivist in Oaxcaca
Padre Uvi ist katholischer Priester. Padre Uvi aber predigt nicht vor allem von Gott, sondern für die Respektierung der Menschenrechte. Vor 20 Jahren hat er in Oaxaca, einem Bundesstaat im Süden Mexikos, ein Menschenrechtszentrum aufgebaut...
Erst Hinrichtung, dann DNA-Tests
HANK SKINNER, Todeskandidat in Livingston, TX
Obwohl die Geschworenen keine triftigen Beweise geliefert
bekamen, und die Hauptzeugin der Anklage ihre Aussage
zurück zog, steht dem Gefangenen Hank Skinner am 9.
November 2011 zum zweiten Mal...
(Radio Lora) Bayrischer Verfassungsschutzspitzel Observierte Gipfelgegner Und FriedensaktivistInnen
Wir machen weiter mit einem Skandal erster Klasse. Hat doch ein Spitzel die Münchner linke Szene jahrelang ausgespäht. Und zwar nicht etwa böse linke militante Autonome, die den Bolschewismus einführen wollen oder ähnlich finstere...