Angebracht und überfällig finden die Unabhängigen Listen die Forderungen der VAG Beschäftigten nach u.a. 30 Tagen Urlaub für alle, erhöhten Freizeitregelungen, verbesserten Taktzeiten und gerechteren Arbeitsbedingungen. Aufgrund von...
## Die türkische Armee ist mit Panzern gegen die PKK in den Nordirak eingerückt
## Gegen Julia Timoschenko wird ein weiteres Ermittlungsverfahren eingeleitet
## Massenhinrichtung in Libyen
## Tausende Polizisten haben in Ägypten in einem...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten.
Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen.
Update: Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Statement von SPD KV W. Krögner zur noch immer nicht beantworteten Anfrage der SPD wegen der polizeilichen Besetzung des Schattenparkerwagenplatz aus Anlass des Ratzinger Besuch
Das wollte gegenüber RDL jedenfalls die persönliche Referentin des OB A. Schubert nahelegen .
Nächste Woche wäre es angeblich so weit. Aber alles sei jetzt im Ressort des Ersten Bürgermeisters Neideck von der CDU
Wie der arbeitet...
Nicht 12 nicht 22 Mio.€ Mehreinnahmen wird voraussichtlich der im Mai beschlossene DHH 11/12 haben, sondern allein im Jahre 2011 26-27 Mio. €. Dies ergab sich während der Dienstägigen fünfeinhalb stündigen GR Sitzung in Freiburg .
Während...
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# Petitionen gegen drohende Abschiebungen
# Beschlagnahmte Wägen sind zurück/ Klatsche für Freiburger Ordnungsamt und Verwaltungsgericht Freiburg
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Wie Radio Dreyeckland berichtete, will das grünschwarze Bürgermeisteramt der Stadt Freiburg für über 4 Millionen Erbpacht Grundstücke im Stühlinger und der Haslacherstr. an die FSB zum Zwecke der Haushaltsanierung verkaufen. Die...
Syrische Exilgemeinde ruft zu Protesten auf
Auf Einladung des syrischen Kurden versammelten sich aus Freiburg und Umgebung,
am Donnerstag 2011.10.13 um 16:00 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge
'alle, die gegen das Bashir Al Asad Regime...
Beginnend mit Betriebsbeginn Montag endend mit Schluss am Dienstag wird sich der von verdi ausgerufene Warnstreik zur Durchsetzung eines neuen Manteltarifvertrages bei der VAG Freiburg erstrecken. Der Freiburger OB Salomon erntet damit das...
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Geschlagene acht Wochen hat sich der Erste Bürgermeister (EBM), Otto Neideck (CDU), Zeit gelassen, um eine Anfrage des Stadtrates Walter Krögner (SPD) zu den Eigentumsverhältnissen in Quartier Haslach -Gartenstadt zu beantworten.
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Die vom Staatsschutz geleitete Sonderkommmssion Vauban, auf deren Auskünfte auch RDL seit über 2 Wochen wartet, darf auf keine uneingeschränkten Aussagen des Stadtrates Mc Cabe zählen. Vielmehr will er sie auf Übergriffe der Polizei...
Die SPD Faktion im Freiburger Geminderat lässt nicht locker: Nachdem sich die Gesamtlösung auf Landesebene zerschlagen hat, will sie vom Freiburger OB Salomon (B90-Grün) zumindest Anstrengungen sehen, daß auf kommunaler Ebene sich ein...
