Er ist der wichtigste Kindergarten in der Freiburger Innenstadt. Nun will der Träger _ Erzdiosöze Freiburg - die Kindlein aber nicht mehr zu sich kommen lassen. Angeblich 2 Mio Renovierungskosten seien zu teuer. 64 KIGA Kinder und...
Langsam formiert sich der neue Widerstand gegen die Gefahrzeitverlängerung. Für Freiburg ist das AKW Fessenheim das nächste. Was schreib ich hier für Dreyeckländer ... Zwei Stimmen gestern aufgenommen am Bertoldsbrunnen zum Erfolg der...
M. war Vorstand des Fördervereins Subkultur, der für die Stadt als Mietpartner der KTS fungiert. Nachdem die Staatschutzabteilung der Polizei wegen der friedlichen Demo gegen das neue Versammlungsrecht im Dezember 2008 ein Strafverfahren...
Was LaLeLU, die Studierendenvertretung auch von der Engelbergerstr. und STIEGE dem erschienenen (!) OB Salomon überreichten waren nicht weniger als 4000 Unterschriften für den Erhalt des St.Luitgart Studierendinnen Wohnheims mit 100 Plätzen am alten Ort statt einem teurem Studentwerk-Neubau im Stühlinger.
Der blieb aber ungerührt. Wenn die Rechtsordnung Baurechte(des Familienheims,des Landes) und Eigentum schützt, sind runde Tische doch entbehrlich.
Oder?
In diesem grün-schwarzen Freiburg erkennbar ja!
(M1, Schattenparker lassen grüssen)
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Datum:
28.07.2009
Mit zwei heute verkündeten Urteilen hat der 1. Senat
des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in zwei
Normenkontrollverfahren Bestimmungen in Polizeiverordnungen der Stadt
Freiburg über Alkoholverbote für unwirksam erklärt.
Im Mittagsmagazin Punkt 12 wird Kläger John Philipp Thurn zu Gast sein.
Am Nachmittag des 14.7.09 wird der Freiburger gemeinderat entscheiden, ob wie Basel Mitglied mit eigenen Mitgliedsbeitrag in der TRAS - Trinationaler Atomschutzverband wird - oder wegen fehlen von Bürgerspenden aussteigen muss.
Als Angebot...
"Das Beste am Beschluss ist seine Veränderbarkeit nach sechs Monaten"
Franz Albert Heimer zum Beschluss des Gemeinderates den Beteiligungshalt auf Sparflamme zu setzen
Als Dieter Salomon nach verlorenen Stadtbauentscheid anno 2006 unter Beweis stellen wollte, wie sehr Ihm an - wohlverstandener - Bürgerbeteiligung liegt, griff er das Beteiligungshaushalt-Verfahren auf.
Damit nichts schief ging - etwa wie in Porto Allegre die Gefahr der Rätedemokratie!!!!!!- übernahm seine persönliche Referentin Annette Schubert das Kommando. Ihre Personalkosten stellen in der Endabrechnung auch den grössten Batzen da.
Am 30.6. 2009 beendete der Gemeinderat nun faktisch das aufwändige Verfahren.
Anhören: {audio}http://www.rdl.de/images/stories/audio_mp3/beteilgungshaushalt-07-07-09.mp3{/audio}
Heute ist die 7. Sitzung des Freiburger Gemeinderat. Die Verwaltung hat eine Vorlage über die Sondernutzung von Strassen und Plätzen in der Freiburger Innenstadt vorgelegt. Danach sollen u.a. Kneipen und Cafes mehr Sitzplätze bekommen. Die...
Die Kommunalwahlen liegen gut 2 Wochen zurück.
CDU und Grüne haben keine eigene Mehrheit im Freiburger Stadtrat mehr.
Geichwohl glauben sie mit BASTA und TINA-Mentalität...
Nicht 160.000 € wohl aber 60.000 € erhält die Wölfe GmbH, die das 2.Liga-Profieishockey in Freiburg organisiert. Wofür dieses Aufgeld auf die 2,6 Mio.€ Hallensanierung - also über 500.000€ im Jahr -in fünf Jahren.?
Damit Sie Ihre...
Einige Anmerkungen ...
Insgesamt vier Sitze verlor die neue bürgerliche Mehrheit - so Hodeige BZ Jargon - im Freiburger Gemeinderat im Verhältnis zu den Kommunalwahlen 2004.
Zwei gingen zur GAF, die ihre Abspaltung von den Grünen (knapp) von Freiburgs Wählerinnen bestätigt bekam, einer zur SPD und einer zur LiSST.
Bei den Europawahlen 2004 gelang den
Bündnis-Grünen zum ersten Mal was zwei Jahre zuvor bei den
OB-Wahlen - als Personalwahl - mit Mamis Schwiegersohn Dieter Salomon
schon andeutete: Sie wurden stärkste Partei: 26.276 Wählerinnen
bescherten Ihnen 36,8 Prozent.
Auch 2009 bleiben die Grünen zwar
stärkste Partei in Freiburg. Allerdings vermindert um 4,3 % während
es in Baden-Württemberg und im Bund nochmal leichte Anteilszuwächse
gab, verlieren die Freiburger Grünen 2.437 Wählerinnen. Ob und wie
diese Verluste mit der grün-schwarzen "Freiburger Allianz" zusammen
hängt, wird am frühen Montag Abend das genaue Kommunalwahlergebnis
für Freiburg zeigen
Nach Auskunft des stadtischen Wahlamtes entwickelt sich die
Briefwahlbeteiligungen an den Wahlen zum Freiburger Stadtrat mit 10,
5 % nicht wie erwartet. Zwar überschritt Sie die Wahlbeteiligung der
Kommunalwahl 2004 am vergangenn Freitag (29.5.2009) knapp um 0,8 Prozent.
Zusammen mit den Briefwahl-Anträgen vom gestrigen Dienstag 2.6.09 - 833 - wird sie insgesamt jedoch immer näher an die Quote der
Wahlen vor 5 Jahren heranrücken.
So zeigte sich der städtische Wahlleiter
in Freiburg, Herr Willmann, Dienstag Abend gegenüber RDL
-Morgenradio auch skeptisch, daß die Wahlbeteiligung insgesamt die
Quote von 50% wie im Jahre 2004 erreichen wird (Wahlbeteiligung 1999: 42,9).
Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...
Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...
Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...
Gäste: Jens Gläsker (Street-Rapper) Florian (Skater Altenative) Tina Gröbmayr (GAF), Michael Hafner (CDU)und Sebastian Müller (Junges Freiburg)
Gastgeber: Daniel Ellerbeck und Michael Menzel
Allein die allgemeine Polizeiverordnung der...
Gäste der heutigen Studiodebatte: Irene Vogel (UFF, Platz1) und Monika Stein (GAF, Pl.1) Jürgen Hefer (Grüne Freiburg,Pl.38) und Walter Krögner (SPD,Pl.3) Carsten (Freie Bürger...
Ludwig vom Runden Tisch war zu Gast im Morgenradio.
Im Gespräch ging es unter Anderem um den Bollerwagen, um das Problem der Mietobergrenzen und um die verschiedenen Möglichkeiten, mit dem Runden Tisch in Kontakt zu treten...
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Seit Ende April läuft auch in
Freiburg der Kommunal-Wahlkampf.
Müde, sehr müde zwar ... aber
er läuft.
Bis zum Beginn der Pfingstferien am 21.5.09 hätten die
Listen und Parteien Zeit, um für Ihre Ansichten alle WählerInnen
zu erreichen und und vor allem Sie zu zum Wahlvorgang zu gewinnen.
Nur: Wollen Sie das wirklich oder vertrauen bestimmte Listen
und Parteien - insbesondere die des schwarz-grünen Bündnisses, das
Freiburg seit fünf Jahren regiert - darauf, dass Ihnen die geringe
Wahlbeteiligung zu Gute kommen wird, weil Ihre besser betuchten
Stammwähler schon in die Briefwahl gehen?
