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Salomons grün-schwarzer Exportschlager gestoppt

Salomons grün-schwarzer Exportschlager gestoppt! Freiburger Alkoholverbote rechtswidrig

Datum: 
28.07.2009

 
Mit zwei heute verkündeten Urteilen hat der 1. Senat
des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in zwei
Normenkontrollverfahren Bestimmungen in Polizeiverordnungen der Stadt
Freiburg über Alkoholverbote für unwirksam erklärt.

Im Mittagsmagazin Punkt 12 wird Kläger John Philipp Thurn zu Gast sein.

 

Bleibt Freiburg in der TRAS?

Am Nachmittag des 14.7.09 wird der Freiburger gemeinderat entscheiden, ob wie Basel Mitglied mit eigenen Mitgliedsbeitrag in der TRAS - Trinationaler Atomschutzverband wird - oder wegen fehlen von Bürgerspenden aussteigen muss.
Als Angebot...

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20090715-bleibtfreib-06430.mp3

"Das Beste am Beschluss ist die veränderbarkeit nach sechs Monaten"

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"Das Beste am Beschluss ist seine Veränderbarkeit nach sechs Monaten"
Franz Albert Heimer zum Beschluss des Gemeinderates den Beteiligungshalt auf Sparflamme zu setzen

logo_bhhAls Dieter Salomon nach verlorenen Stadtbauentscheid anno 2006 unter Beweis stellen wollte, wie sehr Ihm an - wohlverstandener - Bürgerbeteiligung liegt, griff er das Beteiligungshaushalt-Verfahren  auf.
Damit nichts schief ging - etwa wie in Porto Allegre die Gefahr der Rätedemokratie!!!!!!- übernahm seine persönliche Referentin Annette Schubert das Kommando. Ihre Personalkosten stellen in der Endabrechnung auch den grössten Batzen da.

Am 30.6. 2009 beendete der Gemeinderat  nun faktisch das aufwändige Verfahren.

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Anhören: {audio}http://www.rdl.de/images/stories/audio_mp3/beteilgungshaushalt-07-07-09.mp3{/audio}

 

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beteilgungshaushalt-07-07-09.mp3

Freiburger Allianz verliert vier Sitze - Grüne trotz Sitzverlust stärkste Kraft (2009)

mykommunalwahl09
"Freiburger Allianz" verliert vier Sitze - Grüne trotz Sitzverlust stärkste Kraft im neuen Stadtrat

mykommunalwahl09
Einige Anmerkungen ...

 Insgesamt vier Sitze verlor die neue bürgerliche Mehrheit - so Hodeige BZ Jargon - im Freiburger Gemeinderat im Verhältnis zu den Kommunalwahlen 2004.
Zwei gingen zur GAF, die ihre Abspaltung von den Grünen (knapp) von Freiburgs Wählerinnen bestätigt bekam, einer  zur SPD und einer  zur LiSST. 

Freiburg wählt mal wieder anders! Wie sieht es mit anderen Handeln aus?

Freiburg wählt mal wieder anders! Wie
sieht es mit dem anderen Handeln aus?

Bei den Europawahlen 2004 gelang den
Bündnis-Grünen  zum ersten Mal was zwei Jahre zuvor bei den
OB-Wahlen - als Personalwahl - mit Mamis Schwiegersohn Dieter Salomon
schon andeutete: Sie wurden stärkste Partei: 26.276 Wählerinnen
bescherten Ihnen 36,8 Prozent.

Auch 2009 bleiben die Grünen zwar
stärkste Partei in Freiburg. Allerdings vermindert um 4,3 % während
es in Baden-Württemberg und im Bund nochmal leichte Anteilszuwächse
gab, verlieren die Freiburger Grünen 2.437 Wählerinnen. Ob und wie
diese Verluste mit der grün-schwarzen "Freiburger Allianz" zusammen
hängt, wird am frühen Montag Abend das genaue Kommunalwahlergebnis
für Freiburg zeigen

"Endspurt" ....... Absturz bei der Wahlbeteiligung bei Freiburger Stadtratswahl?

  Von wegen Endspurt: "Stell dir vor vor es ist Wahl und niemand geht hin" !

 
Nach Auskunft des stadtischen Wahlamtes entwickelt sich die
Briefwahlbeteiligungen an den Wahlen zum Freiburger Stadtrat mit 10,
5 % nicht wie erwartet. Zwar überschritt Sie die Wahlbeteiligung der
Kommunalwahl 2004 am vergangenn Freitag (29.5.2009) knapp um 0,8 Prozent.
Zusammen mit den Briefwahl-Anträgen vom gestrigen Dienstag 2.6.09 - 833 -  wird sie insgesamt jedoch immer näher an die Quote der
Wahlen vor 5 Jahren heranrücken.

So zeigte sich der städtische Wahlleiter
in Freiburg, Herr Willmann, Dienstag Abend gegenüber RDL
-Morgenradio auch skeptisch, daß die Wahlbeteiligung insgesamt die
Quote von 50% wie im Jahre 2004 erreichen wird (Wahlbeteiligung 1999: 42,9).

Schattenparker in der zweiten Runde (3)

Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...

Schattenparker in der zweiten Runde (2)

Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...

Schattenparker in der zweiten Runde (1)

Die alternative Wohnform im Bauwagen ist auch in Freiburg nur geduldet, von der Stadt nicht geliebt. Dabei ist die Nachfrage, sprich Anfrage von Menschen, die zusammen mit anderen Mensch im Wagen leben wollen groß und kann nicht gedeckt...

Kommentar: Grün wirkt mit aller M-A-C-H-T ......

(Freiburger)Grün wirkt mit aller M-A-C-H-T ...... unter dem Schirm der Hodeige Medien (2)


Seit Ende April läuft auch in
Freiburg der Kommunal-Wahlkampf.
Müde, sehr müde zwar ... aber
er läuft.

Bis zum Beginn der Pfingstferien am 21.5.09 hätten die
Listen und Parteien Zeit, um für Ihre Ansichten alle WählerInnen
zu erreichen und und vor allem Sie zu zum Wahlvorgang zu gewinnen.

Nur: Wollen Sie das wirklich oder vertrauen bestimmte Listen
und Parteien - insbesondere die des schwarz-grünen Bündnisses, das
Freiburg seit fünf Jahren regiert - darauf, dass Ihnen die geringe
Wahlbeteiligung zu Gute kommen wird, weil Ihre besser betuchten
Stammwähler schon in die Briefwahl gehen?

INFOFLASH 06-05-2009- Freiburger GR Fast Rewind

* Freiburger (Mega) Gemeinde-Rat mit 30 Punkten in 7 Stunden

* Ohne Debatte: Rüge für Finanzdezernat umgeht Etatrecht des Gemeinderat

* Ohne Debatte: Halbpreisticket im Theater für Einkommensschwache ab 09/10 - Einnahmeplus erwartet...

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