Hartz-4 Reform der GroKo im Anmarsch. Was sagt die grüne Opposition, die Hartz4 eingeführt hat?(Lora)
Im Interview wird auf die jüngsten Diskussionen über den Umgang mit ALGII-Empfängern und die sozialpolitischen Vorstellungen der Grünen eingegangen
Flash Mi 18.Juni 2014
- Hungerstreikender Al Jazeera Journalist wegen Gesundheit aus Haft entlassen
- Attentat auf Gewerkschafter und Nestlé-Arbeiter in Kolumbien
- Politisch rechts motivierte Gewalt
- De Maizière mit Statistiken ohne Wert
- Freiburg hat was alle suchen...
De Maizière mit Statistiken ohne Wert
Heute ist der sorgenfaltige Gross-Auftritt des Innenminister De Maizière
"Die Statistik über politisch motivierte Kriminalität spiegelt in erster Linie das Anzeigeverhalten der Polizei vor Ort und Kriminalisierungsstrategien gegenüber...
Politisch rechts motivierte Gewalt
In Deutschland sind im April dieses Jahres 41 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/1718) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
Irrsinn für 50.000€ - Erzwungene Rückführung am Frankfurter Flughafen
3 Menschen aus Eritrea wurden heute unter heftigem Protest von Frankfurt aus nach Italien zurückgeschoben. Auf Sizilien bricht gerade aufgrund von 1.000 täglich ankommenden Flüchtlingen das Aufnahmesystem zusammen. Heute Morgen erreichten...
Starker Anstieg von Protesten und Angriffen gegen Flüchtlingslager
20 Proteste gegen Flüchtlinge und besonders gegen Flüchtlingslager fanden laut Polizeistatistik im ersten Quartal 2014 statt. 2013 waren es noch 17 – im ganzen Jahr. Dieser rasante Anstieg des offenen Hasses gegen Flüchtlinge liegt in der...
Nachrichten aus der beschädigten Welt
Ärger und Wut, wo man auch hinschaut: Hamburg, Berlin, Turin. Ob das was zu bedeuten hat?
Übernommen von Corax, Halle
„Keine Stellvertreterpolitik“ – Jugendliche Flüchtlinge organisieren sich selbst
Wenn ab Mittwoch in Bonn die Bundesinnenministerkonferenz stattfindet, tagen die Minister_innen nicht alleine. Parallel gibt es eine Protestkonferenz unter dem Motto: „Willkommenskultur! Bleiberecht für ALLE, jetzt sofort!“
Organisiert wird...
Postkarten an Kretschmann: Sag Nein zur "Sichere-Herkunftsstaaten"-Regelung!
Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung verteilt derzeit rosa Postkarten, die an Ministerpräsident Kretschmann adressiert sind. Ihm damit Urlaubsgrüße auszurichten ist aber nicht das Ziel: Vielmehr können die AbsenderInnen damit ihre...
"Betritt Kanzlei um 7.53 Uhr" - Freiburger Rechtanwalt Michael Moos wurde 40 Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet
Gespräch mit Udo Kauß, Rechtanwalt aus Freiburg und im Landesvorstand der Humanistischen Union über die Verfassungsschutzbeobachtung der AnwältInnen Michael Moos und Angela Furmaniak. Im Interview geht es um Hintergründe der Überwachung...
Grundrechtereport 2014 - Die europäische Ebene wird immer wichtiger
Vorgestellt wurde der 18.Grundrechtereport am Dienstag 3.6.14 durch die ehemalige Justizministerin Leutheusser--Schnarrenberger. 42 Kapitel zu der Lage der Grundrechte in Deutschland. Erarbeitet von vielen Autorinnen, die Ihr Gebiet gut...
Flash Mi 4.6.2014
- Malmström sichert Spanien 10 Millionen für neuen Grenzzaun in Ceuta u. Melilla zu
- Berlin1: Polizei lässt Wandbild zerstören
- In Berlin verschickte 2013 die Polizei 250 879 stille SMS decken Piraten auf
- Südwestindustrieabsatz brummt in den...
Vogel der Woche: Säbelschnäbler
lustige Vogelschnäbel fuer die Sammelvitrine bei Rudi Guricht und auf dem Freien Radio Netz. Eine Reihe von Radio Corax in Halle.
Eine Reflexion über die deutsche Energiewende (Freies Radio für Stuttgart)
Die Bundesregierung hat den Erfolg der Energiewende zu einem herausragenden Punkt ihrer Agenda erklärt. Warum? Wegen des Klimas? Der Umwelt? Wegen der ‚knappen Ressourcen‘?
Grundgesetz statt Bauchgefühl. Gemeinsames Adoptionsrecht jetzt! (Corax)
Heute gibt es in Berlin vor dem Bundeskanzleramt eine Prostesaktion vom LSVD-Bundesverband. Anlass ist die Lesung eines Gesetzentwurfs zum gleichgeschlechtlichen Adoptionsrecht. Damit soll die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur...
Demonstration gegen Erdogan in Köln
Am 24. Mai will der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine Wahlkampfveranstaltung in Köln abhalten. Hintergrund ist die Präsidentenwahl in der Türkei im Sommer, bei der Erdogan wahrscheinlich selbst antreten wird. Außer...
FiSH - das Festival im Stadthafen Rostock.
Während alle Welt auf der goldenen Palme in Cannes entgegenfiebert war Rdl in Rostock unterwegs beim besten Fisch-Film-Festival überhaupt. FiSH – das Festival im StadtHafen Rostock – ist seit 2004 das Frühlingsevent der jungen deutschen...
Wenn Minderheiten von ihren sozialen Teilhaberechten ausgeschlossen werden, dann ist das immer politisch: Reinhard Marx über soziale Diskriminierung als Fluchtgrund
Wenn jemand vor Menschenrechtsverletzungen in ein anderes Land flieht, heißt das noch lange nicht, dass diese Person dort auch als Flüchtling anerkannt wird. Das gilt umso mehr, wenn es nicht um Eingriffe in die bürgerlichen Freiheiten...
Zwischengeschlecht kämpft gegen Genitalverstümmelung
In Innsbruck trafen sich die europäischen KinderurulogInnen zum Kongresse 2014. Was sich harmlos anhört versetzt Markus Bauer und Nella Truffer in Alarm, sind doch KinderurulogInnen jene MedizinerInnen die im Kindesalter, ab Säugling...
Prostitution als bewusste Entscheidung - Interview mit der Gründerin des Berufsverbands erotische und sexuelle Dienstleistungen e.V.
Wie sollte mensch mit Prostitution umgehen? Johanna Weber vom Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen e.V. meint: vor allem ruhig und sachlich. Johanna ist seit vielen Jahren als Sexarbeiterin tätig und findet, dass die...