Flash Di. 25.02.2014
- Attentat gegen linke Präsidentschaftkandidatin
- Ägyptische Regierung macht mit Rücktritt, Armeegeneral al-Sisis Weg zur Präsidentschaftskandidatur frei
- Spanische Regierungsfarce um ETA Waffenrückgabe
- Frankreich: Hüllrohrschäden in...
Jährlich zwischen 20 und 60 Sprengstoffbesitze wie -einsätze von Nazis seit 2005
Das Jahr 2011 war mit 63 Fällen der bisherige Gipfelpunkt bei dem Nazis Spreng- und Brandvorrichtungen als Tatmittel einsetzten. Gleich danach kommt 2012 mit 44 Fällen .
Dies ergibt einer Sonderauswertung des BKA, die die Linksfraktion...
Eindrücke von der noborder lasts forever-Konferenz
Nachdem vor zwei Jahren die letzte noborder lasts forever-Konferenz stattfand, ist viel passiert, zum Beispiel die Flüchtlingsmärsche von Würzburg nach Berlin, das Flüchtlingscamp am Oranienplatz, die Hungerstreiks von Flüchtlingen in...
Die politischen Weltsichten der Beate Zschäpe (Radio Lotte Weimar)
Um den NSU-Prozess war es in der vergangenen Woche etwas still geworden. Grund dafür war die Absage zweiter Zeugen, welche im Oberlandesgericht in München vernommen werden sollten.
Über die Zwangspause und das aktuelle Geschehen in München...
Shift to Rail - Europäische Integration im Schienenverkehr
Die Europäische Union hat gemeinsam mit der Bahnindustrie ein Forschungprogramm mit dem Titel shift2Rail ins Leben gerufen. Wir haben Matthias Lieb vom VCD Baden-Württemberg gebeten uns das Programm vorzustellen und fragen auch nach den...
Es war, es ist, es bleibt - Düstere Aussichten aus der Welt des Freihandelsabkommens TTIP
Undemokratischen Schiedsgerichte sollen richten. Versprochene Wohlfahrtseffekte sind vernachlässigbar. Gestaltung statt Entfesselung der Märkte. Diese Szenarien stellt uns das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA in Aussicht...
Sozialstaatsdämmerung - Verfassungswidrige staatliche Ausbeutung im Wohlfahrtsstaat
Dr. Jürgen Bochert referiert heute Abend, den 20.02.2014, unter dem Dach der katholischen Akademie über ein Thema, das er Sozialstaatsdämmerung nennt. Was leicht romantisch anklingt, ist alles andere als soziale Wärme: Borchert, seines...
20 Jahre Bahnreform – Verkehr auf vielen Wegen
Das Ziel vor 20 Jahren lautetet mehr Menschen, Güter auf die Schiene, vereinigung von Bundesbahn und Reichsbahn, schneller, besser, billiger. Heute morgen stand ich mal wieder im Zug, eng wie der Sardinen in der Büchse an meine Nachbarn...
Am Dienstag begann der Prozess zum Überfall auf einen türkischstämmigen Imbissbetreiber aus Bernburg.
In der aktuellen Debatte um die NSU Morde werden zurzeit auch Mordfälle der letzten 20 Jahre auf ihr Tatmotiv hin neu untersucht. Auch in Sachsen Anhalt werden einige Fälle neu aufgerollt. Knapp 41 Straftaten sollen nun auf rechts...
Angehörige und Verletzte der NSU-Mord- und Anschlagsserie fordern weiterhin lückenlose Aufklärung und kritisieren Ermittlungsbehörden und politisch Verantwortliche
Nebenklagevertreter*innen und Angehörige der vom NSU Ermordeten und Verletzten ziehen eine ernüchternde Zwischenbilanz zwei Jahre nach dem Versprechen der umfassenden Aufklärung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Gedenkfeier am...
Nacktbadeverbot als SPD Aufnahmevoraussetzung? Fragen an den SPD Kreisvorsitzenden zu Edathy, Parteiausschlüssen und Bildungspolitik
Der moralisierende Hype um die Bildbestellungen des zurückgetretenen SPD MdB,Sebastian Edathy, hat die SPD nicht nur zum Verzicht auf Ihn präventiv genötigt.
Mit dem Nachschieben eines Ausschlussverfahrens befördert die SPD auch eine...
5 Tonnen Kohle vor dem Elyseepalast - Greenpeace-Aktion für eine echte Energiewende
Heute morgen demonstrierten Greenpeace-AktivistInnen vor dem Elyseepalast. Als Auftakt zu einem deutsch-französischen Ministerrat hat Greenpeace 5 Tonnen Kohle vor dem französischen Elyseepalast verschüttet. Außerdem wurde ein Lastwagen...
38 von Nazis Verletzte im Dezember 2013
In Deutschland sind im Dezember vergangenen Jahres 38 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht nach dem Parlamentsdienst aus der Antwort der Bundesregierung (18/463) auf eine Kleine Anfrage der...
Flash Di. 18.02.2014
- 38 im Dezember 2013 von Nazis Verletzte
- Proasyl u. sächsischer Flüchtlingsrat kritisieren Notfallgesundheitsversorgung die einem Flüchtling in Plauen das Leben kostete
- Jung Freiburg sieht sich benachteiligt
- CDU komplettiert Bürgerbegehren...
Felix zieht in den Krieg
Der bermuda.funk, das freie Radio Rhein-Necker, stellt das Buch „Felix zieht in den Krieg“.
Erschienen im Pfälzer Agiro Verlag, einem Kleinverlag. Es wendet sich in erster Linie an Kinder und Jugendliche und beschreibt den Beginn des ersten...
EWL: Beratungs- und Prozesskostenhilfe / Hausbesuch und Mietschulden
(BF) Es ist schwieriger geworden für Leute mit wenig oder ohne Geld ! Wer beispielsweise im ALG II - Bezug ist und vor Gericht ziehen möchte tut sich zunehmend schwerer einen Beratungshilfeschein bzw. Prozesskostenhilfe zu erlangen. RA...
Als Konsequenz aus NSU-Verdunkelung: Verfassungsschutz abschaffen? (LORA München)
„Konsequenzen aus NSU-Morden: Nichts hören – nichts sehen – nichts sagen – Fragezeichen?“
Das ist die an die berühmten drei Affen gemahnende Überschrift bei einer politischen Aktion der Humanistischen Union, mit der diese...
Jetzt auch in Baden-Württemberg: Vorgriffserlass zu stichtagsunabhängiger Bleiberechtsregelung
Nachdem bereits im Januar die Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und in der vergangenen Woche Hessen mit entsprechenden Vorgriffserlassen den Weg in Richtung stichtagsunabhängiger Bleiberechtsregelung...
Buchbesprechung Kriegsbraut
Im Afghanistan-Krieg spielt der Roman von Dirk Kurbjuweit "Kriegsbraut". Esther verpflichtet sich dort als Soldatin, weil sie einer unglücklichen Liebesgeschichte entfliehen will. Unglaubwürdig, findet Rosmarie v. Pressentin das. Sie hält...