Gespräch mit Martin Heiming, Anwalt der vom aufgeflogenen LKA Spitzels Simon Bromma ausgeforschten Personen, zum Abschluss des In-Camera-Verfahrens vor dem VGH in Mannheim. Die Betroffenen des Heidelberger Spitzeleinsatzes wollten damit die...
Gegenüber Radio Dreyeckland war die Linken Abgeordnete aus Thüringen und Mitglied des dortigen NSU Untersuchungsausschus deutlich: "Es reicht". egal ob der Mord an Michelle Kiesewetter, Anschlagsziele in Stuttgart, European White Knights...
Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg der verdeckte Ermittler Simon Bromma enttarnt. Der LKA-Beamte hatte 10 Monate unter dem Namen Simon Brenner das linksalternative studentische Milieu der Uni-Stadt ausgeforscht. Nun über 2 Jahre...
(kmm) In 2013 kann im Herbst die Halbzeitbilanz der ersten grün-roten Landesregierung gezogen werden Von einem beginnenden Wechsel wird da kaum zu reden sein. Ein Polizeigesetz das die Spitzelanwerbung von Nazis durch untere Polizeiführer...
Die am 1.2.13 päsentierten Daten des Statistischen Landesamt sind eigentlich -trotz grün-roter Alkoholnebeldebatte - unmissverständlich: "Gegenüber dem Vorjahresmonat nahm das Produktionsvolumen im Dezember 2012 preis- und arbeitstäglich...
Die Baden-Württembergische Piratenpartei bezeichnete die Landesregierung aufgrund der Pläne für einjährige Aufenhaltsverbote für unerwünschte Trinkerinnen und Trinker in einer Pressemitteilung als spießige Sicherheitsfanatiker. Auf die...
Ein für Samstag am 2. Februar angemeldete Versammlung von dreißig (30!) S21 Gegnerinnen hat das Stuttgarter Ordnungsamt mit einer tiefen Verachtung für das Grundgesetz verboten(!) :Die Bahnhofshalle sei nicht wie der Frankfurter Flughafen...
Der Freiburger Kriminologe Professor Roland Hefendehl nahm am Runden Tisch der Landesregierung auf Villa Reitzenstein zur vermeintlichen Alkoholproblematik in den baden-württembergischen Innenstädten teil. Wir sprachen mit ihm über den...
Nachrichten:
Matthieu hörte sich in der Freiburger Innenstadt um, wie die Meinungen der Bevölkerung auseinandergehen...
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
Am Dienstag warb der Technik-Vorstand der Bahn, Kefer, in Stuttgart bei den Gemeinderats- und Landtagsfraktionen für Stuttgart 21. Wie erwartet äußerte sich danach SPD-Fraktionschef Schmiedel beschwichtigend. Von den erwarteten Risiken in...
Das gelb-schwarze Milliarden Fiasko Stuttgart 21 der DB AG zieht immer tiefere Bremskapriolen. Statt dem Lenkungsausschuss belastbare Zahlen zu den zugegebenen 2,3 Milliarden Mehrkosetn zu kommen zu lassen, wurde einseitig dass...
Gegen die erneut von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) in die Debatte eingebrachte Ausweitung der Videoüberwachung hat sich nach seinem Dienstherrn IM Reiold Gall auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Jörg...
Auf Nachfrage von RDL erklärte ein Sprecher des Landesinnenministeriums, dass es über den Winter keine Abschiebungen aus Baden-Württemberg in Länder des Balkan geben werde. Eine Regelung gebe es dazu allerdings nicht.
Im Dezember war ein...
Am 16.1.2013 tagt der Bahnaufsichtsrat und will die 1,1 Mrd. Mehrkostenübernehmen.Was aber ist mit den zusätzlichen 1,3 Mrd. . Auch wenn Kretzschmann kein Fundi ist, beltbare Zahlen sollen in den Lenkunsgausschuss schon kommen. 2000 haben...
Am 16.1.13 will der Bahnaufsichtsrat die 1,1 Mrd. Mehrkosten , die die Bahn angeblich "selbst" tragen will, beschliessen. Ohne das eine Zusicherung über die weiterhin zusätzlich fehlenden 1,3 Mrd. getroffen wurde??
Für Matthias von...
Die am 3.1.2013 vom Statistichen Landesamt präsentierten - preisbereinigten - Daten belegen, dass in den ersten 11 Monaten des Jahres der Produktionsindex in Baden Württemberg 2012 um 0,1 % rückläufig gewesen ist.
Allein im November wurde...
Keine Kunst war es die Kostensteigerung vorher zu sagen. Der Rahmen ist gesprengt. Damit fällt jetzt auch die Wirtschaftlichkeit des un-terirdischen Bahnhofs weg. Was das heißt? Matthias von Hermann Pressesprecher der Parkschützer zum Stand...
Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg der verdeckte Ermittler Simon Bromma enttarnt. Der LKA-Beamte hatte 10 Monate unter dem Namen Simon Brenner das linksalternative studentische Milieu der Uni-Stadt ausgeforscht. Der Besuch einer...
