Selbst im November blieb die Südwestindustrie auf Wachstumskurs mit 1% gegen über dem Oktober 11 und über 4,6 % gegenüber dem November 2010 - preis- und arbeitstagbereinigt versteht sich, so das Statistische Landesamt
Im Zeitraum Januar bis...
*** Lateinamerika Wirtschaft boomt trotz EU-Krise
*** US Verteidigungsminister Panetta dementiert die Bestrebungen des Irans zum Atomwaffenbau
*** In Polen wird es im Februar eine Volksabstimmung über den geplanten Bau eines Atomkraftwerks...
Seit 30 Jahren werden Studierende in Baden Württemberg vom AStA, also dem allgemeinen Studierendenausschuss vertreten, während in anderen Bundesländern sie von der Verfassten Studierendenschaft (VS) vertreten werden. Initiator für die...
Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg Simon Bromma als Spitzel des Landeskriminalamts Baden-Württemberg enttarnt. Zuvor hatte er 10 Monate lang zahlreiche linke und studentische Gruppen und Einzelpersonen ausgeforscht. Genau ein Jahr...
(kmm) Da wollten die abgewählten CDU Dunkelmänner mal den Gesinnungs- dem Compadre SPD Innenminister Reinold Gall zum jagen tragen.
Wie es vorgeturnt war, vom – mittlerweile allseits komprimitierten – Inlandsgeheimdienst (Landesamt für...
Interview mit Matthias von Hermann, Pressesprecher der Parkschützer
Am 11.11.11. beschloss der Planungsausschuss des RVSO die Vorlage der grün-roten Landesregierung zum Planungsgesetz als Eingriff in die "demokratisch legitimierte Planungshoheit" abzulehnen. Besser wäre es Kontingentvorgaben zu machen...
Interview mit Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer und innen-politischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag. In dem Interview erläutert Sckerl, warum er sich Ende September 2011 genötigt sah eine kleine Anfrage...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.
Radio...
Seit Montag wird wieder gebaut - auch heute wurde wieder blockiert. RDL sprach mit Julia von der Blockadegruppe der Parkschützer
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Die grün-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, dass sie 'eine Lanze für die freien Radios brechen' will. Dort heißt es u.a.
Unverzichtbar in einer pluralistischen Gesellschaft sind die Bürgermedien, die nichtkommerziellen Freien Radios. Deren finanzielle Situation muss verbessert werden, damit die Trägervereine eine Mindestausstattung und damit einen regelmäßigen Sendebetrieb gewährleisten können und auch mittelfristig Planungssicherheit haben. Die Zuschussvergabe der Landesanstalt für Kommunikation an die verschiedenen Veranstalter muss überprüft werden.' (S. 74)
So funktioniert die gegenwärtige Unterfinanzierung:
Die freien Radios werden von der Landesanstalt für die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in das Programm gefördert. Zudem werden die Übertragungskosten übernommen. Die Förderung stammt nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus den Rundfunkgebühren, die der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart zugewiesen werden. Interessant ist dabei die spezielle Praxis in Baden-Württemberg. Laut Rundfunkstaatsvertrag stehen den Landesmedienanstalten 2 % der Rundfunkgebühren zu, in Baden-Württemberg aber schrumpft dieser Anteil auf gerade noch 0,96 % aufgrund eines Vorwegabzugs an den SWR und die Filmförderung.
In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage des Innenpolitischern Sprechers der Grüne, Sckerl verweigert aus „Geheimhaltungs Gründen“ der SPD Innenminister Gall die Benatwortung von Fragen. Er schliesst somit nahtlos an die reaktionäre...
## Human Rights Watch erinnert libyischen Übergangsrat an seine Verpflichtungen mit o-ton
## Wikileaks schließung wegen Finanzblokade?(O-Ton Assange)
## Indien: Todesfälle bei Pharma-Studien
## Tausende Menschen sind aus Stammesgebieten im...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
"Stuttgart, 4. Oktober 2011: Unter dem Motto 'Viel zerstört - nichts gewonnen' sind mehrere hundert Parkschützer zur Stunde im Mittleren Schlossgarten präsent, um gegen die von der Bahn angekündigten Arbeiten zu protestieren. Die Bahn hatte...
Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat diese Tage Post von seinem Koalitionspartner erhalten. Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher von B90/Die Grünen und parlamentarischer Geschäftsführer, fordert in einer Kleinen...
- Abschiebung vom Baden- Baden Airport
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- Stuttgart...
