Krögner zu "Neideck und die Schattenparker"
Statement von SPD KV W. Krögner zur noch immer nicht beantworteten Anfrage der SPD wegen der polizeilichen Besetzung des Schattenparkerwagenplatz aus Anlass des Ratzinger Besuch
Moos: Haushaltsrecht des Gemeinderat ausgehebelt
Als der Gemeinderat im Mai den DHH 2011/12 verabschiedete, war klar, dass er eigentlich das Papier nicht wert ist auf dem er steht. Statt die realen Steuerinnahmeentwicklung zu Grunde zulegen, basierte aus Schätzungen vom Mai des Vorjahres...
Schattenparkervertrag vor Unterzeichnung …..?
Das wollte gegenüber RDL jedenfalls die persönliche Referentin des OB A. Schubert nahelegen .
Nächste Woche wäre es angeblich so weit. Aber alles sei jetzt im Ressort des Ersten Bürgermeisters Neideck von der CDU
Wie der arbeitet...
Baden-Württemberg: Innenpolitischer Koalitionsstreit geht weiter
Baden-Württemberg: Innenpolitischer Koalitionsstreit geht weiter
Montag, 17. Oktober 2011 um 17:54 Uhr Michael Menzel
Die Reibereien in der grün-roten Koalition in den Sicherheitsorgan Politik dauern an.
Nachdem der SPD Innenminister...
Innenministerium Baden -Württemberg mauert beim Trojanereinsatz
Das von der SPD geführte Innenministerium zeigt sich verschlossen bei Nachfragen von RDL zum Trojanereinsatz durch baden-württembergische Behörden.
Sicher ist nur, daß als Software die gleiche "Basis-Software von Digitask" wie in Bayern verwendet wurde.
Sicher sei auch, daß die Software ohne Auschreibung angeschafft wurde und das das LKA für die "technische Seite verantwortlich" war .
Wortwörtlich schreibt Pressesprecher Andreas Schanz vom IM: "Die Kosten veröffentlichen wir nicht. Es gab keine Ausschreibung."
Infoflash Mittwoch,12.10.11
## Welthunger-Index: Lage in 26 Ländern kritisch#
## Lebensmittelpreise um 26 Prozent gestiegen
## Afghanistan: Menschenrechte statt Folter
## Verfestigende Armut
## Schily im Beirat der Digitask
## Syrische Exilgemeinde ruft zu Protesten...
UL will Prüfung durch RP wegen "verdeckter Gewinnabführung"
Wie Radio Dreyeckland berichtete, will das grünschwarze Bürgermeisteramt der Stadt Freiburg für über 4 Millionen Erbpacht Grundstücke im Stühlinger und der Haslacherstr. an die FSB zum Zwecke der Haushaltsanierung verkaufen. Die...
Linke solidarisiert sich mit VAG-/Nahverkehrstreik
Heute und morgen wird u.a. die VAG in Freiburg bestreikt (siehe Beitrag)
Die Sprecherin des KV Freiburg der Linken,Uta Spöri, erklärte, daß, "Beispielsweise auch eine Erhöhung der jährlichen Sonderzahlung auf 100 Prozent, gleiche Soll...
INKLUSION -"Scharade" um das Freiburger M1 Gelände im Vauban zu bebauen?
Es war zwei Jahre der Wagenplatz des Kommando Rhinos, das M1 gelände. Es wurde teuer - 1 Mio.€- zum Wohle des Treuhandvermögens Vauban von der FSB erworben.
Um es zu bebauen, muss jetzt die Freiburger Stadtbau sich an der...
Überschriftenuntergabe verweigert - Freiburgs OB versteckt sich vor 5200 Unterschriften
Dieter Salomon, Oberbürgermeister von Freiburg hat die Annahme von 5020 Unterschriften des Bündnisses Freiburg ohne Papst verweigert. Die Türen in sein Herrschaftsreich waren den Untertanen verschlossen und die gesamte Verwaltung angewiesen...
Massenhyterie Papstbesuch?
Ende der Podiumsdiskusion "Kritische Fragen zum Papstbesuch", die am Miwwoch vom Bündnis Freiburg ohne Papst veranstaltet wurde. Medial inszeniert oder handelt es sich wirklich um eine Massenhysterie? Zu hören sind Michael Moss von der...
Ratzingers Rote Zonen = Zukunft?Was sagt eigentlich die UL
Seit Montag ist die erste Allgemeinverfügung für den Freiburg -"Einzug" von Joseph Ratzinger raus: Jubeln erlaubt Proteste verboten.
Der Skandal, daß die Uniklinik als gesundheitliches Oberzentrum für über eine Millonen Menschen einen...
Gibt es ein Grün, das eigentlich kein Grün sein darf?
Der Baden Württembergische Landesschatzmeister der Grünen, Hrald Dolderer nimmt Stellung zur Klage gegen die Grün Alternative Freiburg wegen der Verwendung des Begriffs Grün in ihrem Namen. Gibt es wirklich eine Verwechslungsgefahr? Kann es...
Ausverkauf der Gartenstadt:EBM Neideck (CDU) kann Daten nicht mehr zurückhalten
Geschlagene acht Wochen hat sich der Erste Bürgermeister (EBM), Otto Neideck (CDU), Zeit gelassen, um eine Anfrage des Stadtrates Walter Krögner (SPD) zu den Eigentumsverhältnissen in Quartier Haslach -Gartenstadt zu beantworten.
Extem...
"Definitiv..politisch" motivierte Ermittlungen der SoKo Vauban
Die vom Staatsschutz geleitete Sonderkommmssion Vauban, auf deren Auskünfte auch RDL seit über 2 Wochen wartet, darf auf keine uneingeschränkten Aussagen des Stadtrates Mc Cabe zählen. Vielmehr will er sie auf Übergriffe der Polizei...
Polizei als politischer Akteur in Freiburg - GAF nur eingeschränkt zur Zusammenarbeit bereit
Wie in den Dorfnachrichten bei RDL bereits berichtet, hat die Grüne Alternative Freiburg (GAF) in einer aktuellen Pressemitteilung angekündigt nur eingeschränkt mit der "Sonderkommission Vauban" der Freiburger Polizei zusammenarbeiten zu...
800 LBBW Wohnungen in Freiburg - Bürgergenossenschaft oder Konsortium?
Die SPD Faktion im Freiburger Geminderat lässt nicht locker: Nachdem sich die Gesamtlösung auf Landesebene zerschlagen hat, will sie vom Freiburger OB Salomon (B90-Grün) zumindest Anstrengungen sehen, daß auf kommunaler Ebene sich ein...
UL: Die günstigen freien Wohnungen gibt es nicht......
Die beiden Stadräte der UL - Irene Vogel und Hendrijk Guzzoni sehen sich durch das jetzt schriftlich vorliegende Urteil des BSG nachhaltig in Ihrer politischen Haltung zu den Freiburger Mietobergrenzen bestätigt.
"Wie der Runde Tisch Hartz...
Kampagne:"Deconstructing Green City"
Ein Interview mit Coinneach McCabe von der Grünen Alternativen Freiburg zu der am vergangnen Sonntag gestrarteten Kampagne "Deconstructing Green City". Aufruf: http://linksunten.indymedia.org/node/45473 Blog: