Fokus Südwest Nachrichten Donnerstag 12. Mai 2016
#Sammelabschiebung in den Kosovo - Hauptsächlich Familien betroffen
#Keine Hand der AfD
#Sozialticket für Freiburg
#Kommunale Alkoholkonsumverbote in Baden-Württemberg?
Fokus Südwest, Donnerstag 12. Mai 2016
Beiträge:
#Auseinandersetzung um Freiburger Wagengruppe Sand im Getriebe geht weiter
#Der Schwarz Grüne Koalitionsvertrag aus der Sicht eines parteiinternen Grünen Kritikers
Meldungen:
#Sammelabschiebung in den Kosovo - Hauptsächlich...
AFD zeigt den Urschlamm ihrer Her- wie Zukunft - "Von Genozid an Deutschen" und SPD-Mordaufrufen
Mensch kann dem SPD-MdL Wolfgang Drexler nur beglückwünschen. Er verweigerte der AfD Mdl Christina Baum (Main-Tauber) nach einem kurzen Gespräch am Rande einer Sitzung den handshake.
Gegenüber dem ND begründete er dies u.a. damit, dass die...
Betriebsrataffäre bei STOPA Anlagebau GmbH nun auch strafrechtlich beendet
Mitarbeiter bei STOPA Anlagenbau wollten einen Betriebsrat gründe. So fing die Geschichte an. Zwischenzeitlich wurden einige Mitarbeiter entlassen, Kandidaten für die Betriebsratswahl; zwischenzeitlich auf wieder Einstellung geklagt. Am...
Schweiz stimmt im Juni über Asylschnellverfahren ab
Schweiz stimmt im Juni über Asylschnellverfahren ab
Die Schweiz stimmt über ein Asylschnellverfahren ab. Die Rechtskonservativen sind gegen ein Gesetz für schnellere Verfahren. Im Juni wird darüber abgestimmt.
Fast 40.000 Asylanträge wurden...
S21-Kostendeckel einhalten – ohne Wenn und Aber!
In der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen erinnert das Aktionsbündnis die künftigen Regierungspartner an das große überparteiliche Versprechen, den Kostendeckel bei Stuttgart 21 zu halten. Jedes Anheben oder Umgehen dieser Zusage...
Versuch zur Bildung einer Linksregierung gescheitert – Neuwahlen in Spanien
Auch die letzten Verhandlungen haben in Spanien keine Koalition zustande gebracht. Nach den Wahlen im Dezember gab es mehrere Anläufe und drei offizielle Konsultationen beim spanischen König, um eine Regierung zu bilden.
Zuletzt hatte die...
FPÖ gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl
In Österreich hat am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftschaftswahlen stattgefunden und die rechtspopulistische FPÖ hat mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer mit großen Vorsprung vor dem Grünen Alexander van der Bellen gewonnen. Damit...
Bewegung 9. Januar – Frauen für das bedingungslose Grundeinkommen für Frauen
Elli von Planta ist Frau und vom Grundeinkommen überzeugt. Dem Argument mit dem Wegfall des Geldanreizes durch ein unbedingtes Grundeinkommen entfällt die Lust an Arbeitsverrichtung. Elli von Planta entgegen das macht die Frau doch...
Unruhen in Skopje
Unruhen in Skopje
Am Samstag gingen wieder tausende DemonstrantInnen auf die Straße in Skopje und forderten den Rücktritt von Präsident Gjorge Ivanov. Samstag war bereits der fünfte Tag in Folge, an dem in Skopje und in anderen Städten...
Fidesz verliert an Zustimmung: Orbáns geplantes Ermächtigungsgesetz für "Terror-Notstand" in Ungarn
Nicht nur Frankreichs Präsident Hollande, auch der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán will die Terroranschläge von Paris und Brüssel zum Anlass nehmen, die geltenden Bürgerrechte auszuhebeln: Orbáns Pläne für ein weitreichendes...
Parlamentswahl in Syrien
Mitten im Bürgerkrieg lässt der syrische Präsident Baschar al-Asad sich ein neues Parlament wählen. Die Wahl hat in den von der Regierung kontrollierten Landesteilen, in denen derzeit etwa 60 Prozent der Bevölkerung leben, begonnen. Es wird...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch, dem 13. April
EU-Parlamentarier kritisieren Vorschläge der EU-Kommission für mehr Steuertransparenz
Polizei hebt Teilsperrung des Flughafens von Amsterdamm auf
AfD-Politiker fliegt aus Fraktion im Europaparlament
Parlamentswahl in Syrien
Serbischer Ultranationalist Seselj: NS-Kolloborateur zum Vorbild, heute Freundschaft zu Jürgen Elsässer
In einem überraschenden Urteil hat das UN-Kriegsverbrechertribunal den serbischen Nationalisten Seselj am 31. März freigesprochen. Das Gericht sah keine ausreichenden Beweise für seine Schuld an Kriegsverbrechen im Bürgerkrieg im damaligen...
"Vermutlich alles verhandelbar" - Grüner Basispolitiker Jörg Rupp zu Grün-Schwarzen Koalitionsverhandlungen
In dieser Woche gingen die Grün-Schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg los. Kritik an dieser Verbindung gibt es vernehmbar eher in Reihen der CDU als bei den Grünen. Einer, der aus den eigenen Reihen heraus immer wieder...
Vorallem mal weniger Brüssel, bitte!
Es wäre eine Aufgabe für die Grundschule: Zweidrittel bleiben zu Hause, von denen die gehen lehnen fast Zweidrittel ab, wie viel macht das? Das macht die vielleicht größte Krise der Europäischen Union seit ihrer Gründung. Die...
5 Juni 2016: Die Schweiz stimmt über Grundeinkommen ab
Schritt für Schritt bewegt sich das Schweizerstimmvolk auf die Urne zu – am 5. Juni ist es dann soweit. Zum erste Mal stimmt ein Volk darüber ab, ob das unbedingtes Grundeinkommen eingeführt werden soll oder „noch“ nicht. Die Initiatoren...
Debattensendung "Was tun gegen die AfD?", zum Umgang mit rechtextremen Parteien in Europa
Geladen war die junge Generation, es waren Menschen von der Anarchistischen Gruppe, von den Jungen Europäischen Föderalisten Freiburg, von den Campusgrünen, von dem Netzwerk für Demokratie und Courage und last not least von der Grünen...
Spanien entdeckt Menschenrechte, aus Angst nach EU-Türkei Deal selber auf Flüchtlingsrouten zu liegen
Das geplante Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei, das nun ganz offenbar beschlossen werden soll, bezeichnete Karl Kopp von Pro Asyl als guten Plan um das europäische Asylrecht unterzuplügen. Auch Spanien äußerte Kritik an den...
Der Aufstieg des Front National, ein Modell für die AfD?
Bei den Landtagswahlen konnte die AfD mit Hetze gegen Flüchtlinge kräftig punkten. Den Front National gibt es schon viel länger und er hat es in der Wählergunst sogar noch weiter geschafft. Doch ohne Brüche ging das nicht, insbesondere was...