Iz3w auf Veranstaltung mit Polizei und Verfassungsschutz
Das in Freiburg beheimatete Informationszentrum Dritte Welt (iz3w) nimmt an einer Veranstaltung u.a. mit Polizei und Verfassungsschutz teil. Das iz3w verortet sich im linken politischen Spektrum und bezeichnet sich selbst als einen Ort der...
Faktisch rechtsfreier Raum Verfassungsschutz
Die neuesten Verfassungsschutzskandale sind die Beobachtung von JournalistInnen in NRW, die regelmäßige Zusammenarbeit, mit der NSA, die sich bei ihrer Arbeit um die hießigen Gesetze und Verfassung nicht kümmert, Finanzierung von ca. 6 V...
NSA-Spion-Schutzbund in Aktion - Spaziergang an Abhöranlage provoziert Polizeihubschraubereinsatz (Z)
In der Nähe von Darmstadt befindet sich eine Anlage des US-Militärs, die Teil des NSA-Spähprogramms PRISM ist. Um den Aktivitäten auf diesem Gelände wissenschaftlich nachzugehen, hat sich der NSA-Spion-Schutzbund gegründet und erforscht...
Pofalla beantwortet 30 von 115 SPD Fragen zu NSA -nur- nicht öffentlich
(kmm) Der deutsche Geheimdienstkoordinator Ronald Pofalla weigert sich mindestens 30 von 115 Fragen der SPD zur NSA öffentlich zu beantworten.
Dies sei gefährlich, weil die "Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten" nur "geheim" erfolgen...
NSA, BND und Verfassungsschutz - Überwachung und Entdemokratisierung Unlimited
Enthüllungen, Beschwichtigungen, sich wiederholende Argumentationsmuster - all das umgibt uns derzeit, wenn wir die Berichterstattung über NSA, NSU, BND und die globale Abhöraffäre betrachten. RDL hat sich mit verschiedenen Personen - polit...
NSA und NSU: Warum wir die deutschen Geheimdienste abschaffen sollten
Am heutigen Abend des 08.08.13 findet im Freiburger Linken Zentrum ein Vortrag von der innenpolitischen Sprecherin der Partei DIE LINKE Ulla Jelpke zum Thema "NSA und NSU" statt. Der Vortrag beginnt um 20:00 Uhr. Wir haben uns vorab mit...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch, den 10. Juli - 18:00 Uhr
- Regieren in Tschechienbald die Technokraten?
- Europaparlament untersucht PRISM
- Bio-Sprit für Europa -Hunger für die Armen?
- Regierung in Paris löst Nazi-Grppen auf
- Beim NSU-Prozess begann die Beweisaufnahme zum ersten Mordfall
- Journalist in...
Aufenthaltsrecht von Abwehrrecht zu Integrationsrecht umbauen. Pro Asyl, 20 Jahre nach de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.
Am 26. Mai 1993 veränderte der Deutsche Bundestag das aus historischer Erfahrung entstandene Asylrecht. 20 Jahre danach fordert Pro Asyl ein gemeinsames EU Asylrecht auf hohem Schutzniveau. Über diese Forderung sprachen wir mit Günter...
Focus Europa Nachrichten von Dienstag ,den 7. Mai - 9.30 Uhr
- Gestern demonstrierten Zehntausende in Moskau unter dem Motto "Für die Freiheit" gegen die Politik von Präsident Wladimir Putin
- Kaum begonnen, wurde der NSU-Prozess bereits verschoben
- Heckler & Koch hat erstmals illegale...
Focus Europa Nachrichten 16. 4. 13
- Verlorenes Vertrauen in Banken noch nicht wieder zurück
- Europäisches Parlament diskutiert Bankenregulierung
- Istanbuler Künstler kämpfen für Erhalt des historischen Emek Kinos
- Münchner Richter sieht Mitschuld der eigenen Pressestelle beim...
Punkt12: Donnerstag, 11.04.2013
Themen der Sendung:
Fokus Europa Nachrichten von Dienstag, den 02.04.2013
- Zyperns Präsident Anastasiades leugnet ein Umleiten von Spareinlagen
- Keine türkische Presse beim NSU-Prozeß in München
- Schweizer Pharmakonzern Novartis verliert den Patentstreit um ein Krebsmittel in Indien
- Erster Geburtstag der...
Focus Europa Nachrichten 21. 2. 13
##Wegen silbernem Bären auf der Berlinale droht dem iranischen Filmemacher Jafar Panahi eventuell Gefängnis
## Braunbär in der Schweiz abgeschossen
## Ungarn: Hakenkreuz darf wieder getragen werden
## EU-Kommissar sieht Europäer auf Knien...
Container um Sicherheitsarchitektur aufzurüsten; Das neue Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum
Das Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum wurde am Donnerstag den 15. November feierlich in Köln eingeweiht. Was es damit auf sich hat? Ob es sich um eine sinnvolle Reaktion auf die Rechte NSU Terrorserie handelt oder ob...
Fokus Europa Nachrichten vom Donnerstag den 8.11.2012
- Umweltinstitut München warnt vor Patenten auf Schrumpeltomate und andere Lebewesen
- Nato dementiert türkischen Wunsch nach der Aufstellung von Patriotraketen an der syrisch-türkischen Grenze
- Mutmaßlicher NSU-Helfer bekommt Unterstützung...
Flash Mi 12.9.12
### Tod in Guantanamo
### Schlappe für Shell
### Tunesisches Todesschiff fuhr weitgehend unter polizeilicher Beobachtung
### Europa droht Lehrermangel - Jeder zweite Lehrer in Deutschland über 50
### Mehr global denken - Medico und ATTAC...
Flash Mi. 18.4.2012
## Japans letztes AKW schließt Anfang Mai
## Amnesty Bericht verurteilt feudalen Herrscher in Bahrein für Menschrechtsmisssachtung
## US-Philipinisches Militärmanöver ruft Proteste hervor
## Millionen Jugend-Arbeitslosigkeit im asiatisch...
Flash Mi.11.1.2012
### Assad kündigt Volksabstimmung an
### EU will Hilfe für Haiti fortsetzen
### Roy TV in Dänemark bestraft
### Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die Einführung eines Mindestarbeislosengeldes
### Linksfraktion fragt nach: Warum Keine...