Fokus Südwest Nachrichten vom 16.08.2012
- Wie wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz in Freiburg umgesetzt
- Will Grün-rot nach Afghanistan abschieben?
- Baden-Württembergs Geheimdienste sollen auf Bundesniveau
Fokus Südwest vom 09.08.2012
* Fokus Südwest Nachrichten
# Im Berner Jura treffen sich Anarchisten aus aller Welt
# Immer noch Abschiebungen in Südbaden auch unter Grün-Rot
# Dioxin im Boden
# Hantavirus-Infektionen nehmen im Südwesten zu
# Südbaden lässt nicht...
Stuttgart 21 ist immer noch Thema!
Der Kampf gegen Stuttgart 21 ist ein Kampf mit Argumenten gegen Bagger. Unter dem Motto Stuttgart 21 Ärger ohne Ende startet das Aktionsbündnis eine breit angelegte Flugblattaktion, das ein Dreivierteljahr nach der Volksabstimmung die...
Ein Armutszeugnis für die Stadt Freiburg, Michael Moos zum Konflikt um Wohnberechtigungsscheine für Flüchtlinge
Flüchtlinge mit langjähriger Duldung haben Anrecht auf Wohnberechtigungsschein. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg vor etwa einem Monat im Fall einer Frau, die seit 8 Jahren mit Kettenduldung in Freiburg lebt. Das...
6. Freiburger Gemeinderat (3.7.12) rügt Ordnungsamt
Korrespondent Michel berichtet über die Gemeinderatssitzung vom 3.07. Schwerpunkte sind: der nun beschlossene Verkauf städtischen Wohnraums & die grundrechtswidrige Politik der Stadtverwaltung gegenüber Versammlungen
Flash Di. 18-6-2012
## Ägypten: Militärrat errichtet völlige Diktatur
## Russische Kriegsschiffe nach Syrien
## 45 Tote bei Anschlägen in Nigeria
## Regierung verletzte Rechte des Parlaments
## Rechte Gewalt in Fürth
## Versuchter Totschlag Prozess gegen...
Südwest Nachrichten vom Donnerstag den 14. Juni
1. Bundesweite Durchsuchungen bei Betreibern des rechten Internet-Forums "Thiazi.net"
2. Prozess gegen Florian Stech beginnt am Montag, Kungegebung gegen Faschismus am Sonntag den 17. in Freiburg
3. Rücktritte innerhalb der Grün...
Anwaltsnummer auf dem Arm = schuldig? 3,5 Jahre Knast für Studenten aus Hamburg und Bremen beim Kukutza Prozess in Bilbao?
An diesem Mittwoch den 6. Juni 2012 fand vor dem Untersuchungsgericht im baskischen Bilbao, das Verfahren gegen zwei Studenten aus Hamburg bzw. Bremen statt. Ihnen wird vorgeworfen, am 21. September 2011 in Bilbao anlässlich der Räumung des...
Fokus Südwest 24.05.2012 Nachrichten
Nachrichten:
- Keine Zusammenarbeit von Stadt Freiburg und Verfassungsschutz bei Beobachtung von "Freiburg ohne Papst" (FoP)
- 25.000 Euro Kampagne in Berlin mit Südwest-Bezug
- Freispruch für brunchende Wäglerinnen und Wägler
- Neue Resolution zu...
Flash Mi 9.5.2012
## Zivile Opfer bei NATO-Angriffen in Afghanistan
## NATO-Drohnen-Programm ausser jeder Finanzkontrolle
## Lybien: Repessives Gesetz will Kritik an Regierungsinstitutionnen und Lybien unter Strafe stellen
## Europatag: Parlament will die...
Wagenplatz Sand im Getriebe soll vertrieben werden (mit Update)
Nach Informationen von RDL haben die BewohnerInnen des Wagenplatzes "Sand im Getriebe" von Polizei und Deutscher Bahn die kurzfristige Aufforderung erhalten, ihren derzeitigen Stellplatz bis zum 30. April zu räumen. Ein Angebot, wohin die...
Allgemeinverfügung gegen G19-Straßenfest als Rede vorgetragen
Aus der Not eine Tugend machen dachten sich wohl die Demonstrierenden auf der Freiraumdemo in Freiburg am 28.04.2012 (Bericht RDL). Ursprünglich war im Anschluss an die Demo ein Straßenfest vor der nun 2 Jahre besetzten Gartenstr...
Sambasta - Lieblingsfeind des Freiburger Ordnungsamts bekommt schon wieder Ärger
Die Freiburger Sambagruppe Sambasta hat sich am 28.04.2012 in Freiburg an zwei Demos beteiligt. Zunächst an der Antiatomdemo, zu der die Antiatomgruppe Freiburg aufgerufen hatte und dann auf der Freiraumdemo. Auf dem Weg zur zweiten Demo...
Sonne, Demo, Geburtstagsstraßenfest trotz Allgemeinverfügung
Am 28.04.2012 demonstrierten in Freiburg grob geschätzt 200 Menschen anlässlich des zweijährigen Jubiläums der Besetzung der Gartenstraße 19. Die Demonstration fand im Rahmen der Kampagne "Für mehr selbstbestimmte Räume" statt. Es...
Rhino Straßenfest - Anklage trotz Abwesenheit?
Die Räumung von Kommando Rhino hat weiterhin unangenehme Nachwirkungen. Eine davon ist der derzeitige Prozess wegem Widerstands gegen die Polizei beim Straßenfest am M1-Gelände in Erinnerung an die Rhinoräumung am 31.8.2012. Nur: Der...
Interview zur Frei-Raum Demo am Samstag den 28. April
Die Freiraumkampagne "Plätze.HÄuser.Alles." ruft zu einer Frei-Raum Demo am 28.April auf, um gemeinsam den Geburtstag der Gartenstr.19 zu feiern und weiterhin für Freiräume zu kämpfen.
Scheitert die Zugverbindung zwischen Müllheim - Mulhouse an Stuttgart 21?
Dass Stuttgart 21 Geld kostet war schon lange bekannt. Jetzt scheint es muss gekürzt werden. Nicht in Stuttgart sondern im Land. Der Blauwal, die Zugverbindung Müllheim - Mulhouse fällt vielleicht dem Spardiktat wegen Stuttgart 21 zum Opfer...
Beschneidet Stuttgart 21 den Nahverkehr in Baden-Württemberg?
Monopolgewinne der Bahn treffen auf mögliche Angebotskürzungen im Nahverkehr. Der Schienen-verkehr ist politisch gewollt und wird durch durch die Politik gefördert. Jetzt scheint das Geld auszugehen. Ausgerechnet unter Grün.Rot. Hohe...
Der Blauwal auf der Trasse Müllheim - Mulhouse muss rollen
Geplant war ab Ende September 2012 an allen sieben Tagen den Zug zwischen Baden und Elsass fahren zu lassen. Jetzt fehlt das Geld! Weg einfach weg ... oder in Stuttgart 21 bereit zum Verbuddeln. Es fehlen nur 550 000 Euro als jährlicher...
Flash Mi. 18.4.2012
## Japans letztes AKW schließt Anfang Mai
## Amnesty Bericht verurteilt feudalen Herrscher in Bahrein für Menschrechtsmisssachtung
## US-Philipinisches Militärmanöver ruft Proteste hervor
## Millionen Jugend-Arbeitslosigkeit im asiatisch...