Bundestag

Bundestag gedenkt an Halabja

15.03.2013Der deutsche Bundestag hat des Giftgasangriffes gegen die kurdische Stadt Halabja gedacht, bei dem 5000 Menschen starben. Deutsche Firmen halfen dem Irak bei der Produktion des Giftgases. Die in den Medien dabei erscheinende Behauptung...

Bundesweite Bleiberechtsregelung: nach Niedersachsen-Wahl endlich Grund zur Hoffnung?

22.02.2013Mit dem Wahlsieg von SPD und Grünen in Niedersachsen hat Rot-Grün nun die Mehrheit im Bundesrat. Damit ist für die beiden Parteien der Moment gekommen, eine neue und verbesserte Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge...

Anhören · 13:01 Playlist

20130222-bundesweite-17857.mp3

Mali: Droht ein neues Afghanistan? Westafrika und Europas Sicherheit - Bericht und Interview mit Gernot Erler

07.02.2013Am Dienstag abend fand in den Räumen der Uni Freiburg ein Vortrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler statt, zum Thema "Mali: Droht ein neues Afghanistan? Westafrika und Europas Sicherheit". Veranstalterin dieses Vortrags war die...

Anhören · 11:19 Playlist

20130207-quotmali-17764.mp3

Gesetz zur Förderung des Absatzes der Pharmaindustrie im Bundestag abgenickt

18.01.2013Folter, Tyrannei oder auch Pharmaabsatzförderungsgesetz bezeichnen Betroffenenverbände die Neuregelung der Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht, die gestern am 17. Januar 2013 vom Bundestag abgenickt wurde.
Ohne gesellschaftliche Debatte und...

Anhören · 13:48 Playlist

20130118-gesetzzurf-17625.mp3

Die Knabenvorhaut gehört weiter der Religion - Kommentar zum Beschneidungsgesetz vom 12.12.12

21.12.2012Der deutsche Bundestag hat mit großer frakltionsübergreifender Mehrheit beschlossen, dass die Beschneidung männlicher Säuglinge in Deutschland weiterhin erlaubt bleibt. Damit wurde die Rechtsunsicherheit nach einem anders lautenden Urteil...

Anhören · 4:58 Playlist

20121221-dieknabenvo-17557.mp3

"Chance verpasst" - Rüstungskontrolle bleibt Makulatur

12.12.2012Diesen Montag hat der Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes behandelt. Das klingt erst mal ziemlich öde, wird jedoch brisant, wenn man weiß, dass in diesem Gesetz auch der Export der meisten...

Anhören · 7:18 Playlist

20121212-quotchance-17492.mp3

Zwangsbehandlungsgesetz nun doch nicht im Schnelldurchlauf

27.11.2012Am 7. November 2012 hatte das Bundeskabinett den "Entwurf einer Formulierungshilfe zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen" beschlossenen, der kurzerhand und ohne parlamentarische Debatte auf den...

Anhören · 11:46 Playlist

20121127-zwangsbehand-17400.mp3

Mit Trick zur Neufassung der Zwangsmedikation ?

13.11.2012Folter, Tyrannei oder auch Pharma-Absatz-Förderungsgesetz bezeichnen Betroffenenverbände die Neuregelung der Zwangsbehandlung, die kurzerhand und ohne Debatte auf einen bereits im Bundestag verhandelten Gesetzesentwurf "aufgesetzt" werden...

Anhören · 8:41 Playlist

20121113-mittrickzu-17298.mp3

Bundestagsdelegation in Spanien: CSU Politiker erstaunt über Sprachlosigkeit der spanischen Politik

12.10.2012Vom 7. bis zum 11. Oktober fand eine Delegationsreise des Ausschusses Arbeit und Soziales des Bundestages nach Spanien statt, mit dem Ziel sich über die Lebenswirklichkeit vor Ort und die Auswirkungen der Euro-Krise zu informieren. Am...

Anhören · 8:36 Playlist

20121012-bundestagsde-17106.mp3

Doku: Im Zentrum des Desasters agiert der Verfassungsschutz

26.09.2012Zum erneuten V-Mann-Verdacht (Ralf Wohlleben, NPD Kader) aus dem engeren Umfeld des NSU-Nazi-Mord-Trios erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss: "Waren die Sicherheitsbehörden intern...

Radio Dreyeckland

Suche